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1. (WO2019025069) DROSSEL FÜR EIN HYDRAULISCHES ODER PNEUMATISCHES VENTIL UND/ODER FÜR EIN HYDRAULISCHES ODER PNEUMATISCHES AGGREGAT
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Beschreibung

Titel

Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat

Die Erfindung betrifft eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat. Ebenso betrifft die Erfindung ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat für ein Bremssystem eines

Fahrzeugs. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat, ein Herstellungsverfahren für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und ein Herstellungsverfahren für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat.

Stand der Technik

Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines herkömmlichen Ventils, welches der Anmelderin als interner Stand der Technik bekannt ist.

Das in Fig. 1 schematisch dargestellte herkömmliche (hydraulische) Ventil 10 weist ein Ventilgehäuse aus einer Ventilhülse 12, einer Kapsel 14 und einem Radialfilter 16 auf. In dem Ventil 10 sind ein Winkelkörper 18, eine Dichtbuchse 20, eine Dichtkugel 22, ein Anker 24, eine Innenhülse 26 und eine

Feder/Rückstellfeder 28 angeordnet, wobei die Dichtbuchse 20 mittels der Feder 28 an der Innenhülse 26 abgestützt ist. Das Ventil 10 ist mittels einer

Verstemmbuchse 30 in einer Aufnahmebohrung 32 eines (hydraulischen) Aggregats 34 derart befestigt, dass mittels des Ventils 10 ein Flüssigkeitstransfer zwischen einer ersten Verbindungsbohrung 36 und einer zweiten

Verbindungsbohrung 38, wobei beide Verbindungsbohrungen 36 und 38 an der

Aufnahmebohrung 32 münden, steuerbar ist. Außerdem ist ein Axialfilter 40 auf einer von der Verstemmbuchse 30 weg gerichteten Innenseite des Ventils 10 in der Aufnahmebohrung 32 eingesetzt.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung schafft eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat mit den Merkmalen des Anspruchs 1, ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil mit den Merkmalen des Anspruchs 6, ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeug mit den Merkmalen des

Anspruchs 8, ein Herstellungsverfahren für eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat mit den Merkmalen des Anspruchs 9, ein Herstellungsverfahren für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil mit den Merkmalen des Anspruchs 10 und ein Herstellungsverfahren für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat mit den Merkmalen des Anspruchs 11.

Vorteile der Erfindung

Die vorliegende Erfindung schafft Möglichkeiten zum Bewirken einer Umlenkung einer mittels einer Drosselung fokussierten/gebündelten Flüssigkeit- oder Gasströmung derart, dass mindestens ein nachfolgendes (hydraulisches oder pneumatisches) Bauteil keinerlei Beschädigung durch die fokussierte/gebündelte Flüssigkeit- oder Gasströmung erfährt. Insbesondere bewirkt die vorliegende Erfindung eine Umlenkung eines mittigen Flüssigkeits- oder Gasstrahls, bevorzugter Weise an und/oder in einem hydraulischen oder pneumatischen Ventil. Die vorliegende Erfindung trägt somit zur Verlängerung einer

Lebensdauer/Haltbarkeit von hydraulischen oder pneumatischen Bauteilen, wie insbesondere hydraulischen oder pneumatischen Ventilen. Mittels der vorliegenden Erfindung können deshalb Reparatur- und/oder Ersatzteilkosten eingespart werden.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Drossel sind mindestens zwei unmittige Blendenöffnungen an der Drossel ausgebildet. Mittels der Positionen oder Geometrien der mindestens zwei unmittigen Blendenöffnungen kann eine zuvor fokussierte/gebündelte Flüssigkeits- oder Gasströmung, selbst eine zuvor fokussierte/gebündelte Flüssigkeits- oder Gasströmung mit lokal hohen

Strömungsgeschwindigkeiten, verlässlich so umgelenkt werden, dass eine kinetische Energie der zuvor fokussierten/gebündelten Flüssigkeits- oder Gasströmung verteilt wird. Dies bewirkt ein gleichmäßigeres Anströmen des zumindest einen nachfolgenden (hydraulischen oder pneumatischen) Bauteils, so dass das jeweilige hydraulische oder pneumatische Bauteil lediglich

vergleichsweise geringen Kräften ausgesetzt ist. Die Lebensdauer/Haltbarkeit des jeweiligen hydraulischen oder pneumatischen Bauteils kann dadurch deutlich erhöht werden.

Zusätzlich kann die Drossel als Filterträger derart ausgebildet sein, dass ein Filter an der Drossel befestigbar oder befestigt ist. Die hier beschriebene Ausführungsform der Drossel ist somit multifunktional.

Beispielsweise ist ein zylindermantelförmiger Abschnitt der Drossel an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Ventil und/oder an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Aggregat derart befestigbar, dass der zylindermantelförmige Abschnitt eine Kontaktierfläche des hydraulischen oder pneumatischen Ventils oder des hydraulischen oder pneumatischen Aggregats kontaktiert. Vorzugsweise ist in diesem Fall eine Rotationssymmetrieachse definierbar, bezüglich welcher der zylindermantelförmige Abschnitt der Drossel rotationssymmetrisch ist. Auch für die zumindest eine Blendenöffnung kann jeweils eine Mittelachse definierbar sein, welche mittig durch die zugeordnete Blendenöffnung verläuft. In diesem Fall wird es bevorzugt, wenn die

Rotationssymmetrieachse parallel versetzt zu der mindestens einen Mittelachse der zumindest einen Blendenöffnung verläuft. Dies gewährleistet eine

verlässliche Umlenkung einer durch die zumindest eine Blendenöffnung strömenden (zuvor fokussierten/gebündelten) Flüssigkeits- oder Gasströmung.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Drossel ist die zumindest eine

Blendenöffnung auf einer ersten Seite des zylindermantelförmigen Abschnitts ausgebildet und ein Flansch, in welchem der Filter befestigbar oder gehalten ist, ist auf einer zweiten Seite des zylindermantelförmigen Abschnitts ausgebildet.

Eine derartige Drossel ist, wie unten genauer erläutert wird, leicht herstellbar, und vielseitig verwendbar.

Die vorausgehend beschriebenen Vorteile sind auch bei einem hydraulischen oder pneumatischen Ventil mit einer derartigen Drossel gewährleistet.

Beispielsweise kann die Drossel an und/oder in einer Durchflussöffnung einer Ventilhülse des hydraulischen oder pneumatischen Ventils befestigt sein. Dies gewährleistet einen verlässlichen Schutz des jeweiligen hydraulischen oder pneumatischen Ventils vor Beschädigungen durch in das jeweilige Ventil und/oder aus dem jeweiligen Ventil strömenden Flüssigkeits- oder

Gasströmungen.

Die vorausgehend beschriebenen Vorteile sind auch bei einem hydraulischen oder pneumatischen Aggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer entsprechenden Drossel und/oder einem derartigen hydraulischen oder pneumatischen Ventil bewirkt.

Auch ein Ausführen eines korrespondierenden Herstellungsverfahrens für eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat schafft die oben beschriebenen Vorteile. Es wird darauf hingewiesen, dass das Herstellungsverfahren für eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat gemäß den oben erläuterten Ausführungsformen der Drossel weiterbildbar ist.

Des Weiteren schafft auch ein Ausführen eines korrespondierenden

Herstellungsverfahrens für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil oder eines korrespondierenden Herstellungsverfahrens für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat die oben erläuterten Vorteile. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch diese Herstellungsverfahren gemäß den oben erläuterten Ausführungsformen des hydraulischen oder pneumatischen Ventils und/oder des hydraulischen oder pneumatischen Aggregats weiterbildbar sind.

Kurze Beschreibung der Zeich

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines herkömmlichen Ventils;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der Drossel, bzw. eines damit ausgebildeten hydraulischen oder pneumatischen Ventils; und

Fig. 3 ein Flussdiagramm zum Erläutern einer Ausführungsform des

Herstellungsverfahrens für eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat.

Ausführungsformen der Erfindung

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der Drossel, bzw. eines damit ausgebildeten hydraulischen oder pneumatischen Ventils.

Die in Fig. 2 schematisch dargestellte Drossel 50 ist beispielhaft zur Anwendung/ Benutzung für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil 52 derart ausgebildet, dass die Drossel 50 an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Ventil 52 einsetzbar/eingesetzt ist. Die im Weiteren

beschriebenen Merkmale kann jedoch auch eine Drossel aufweisen, welche zur Anwendung/Benutzung für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat derart ausgebildet ist, dass die Drossel an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Aggregat einsetzbar ist.

Die Drossel 50 kann auch als eine Blende 50 und/oder als ein Drosselteil 50 bezeichnet werden. An der Drossel 50 ist zumindest eine Blendenöffnung 54 ausgebildet. Man kann dies auch damit umschreiben, dass die Drossel 50 die zumindest eine Blendenöffnung 54 aufweist, bzw. von der zumindest einen Blendenöffnung 54„durchbrochen"/

"durchlöchert" ist. Die zumindest eine Blendenöffnung 54 kann als eine „durchgehende Bohrung" an der Drossel 50 umschrieben werden. Die Drossel 50 bewirkt somit eine Querschnittsverengung (an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Ventil 52) und auf diese Weise eine Drosselung einer durch die zumindest eine Blendenöffnung 54 strömenden Flüssigkeits- oder

Gasströmung. Die Drossel 50 erfüllt somit die Funktion einer

Volumenstromdrosselung.

Die zumindest eine Blendenöffnung 54 ist unmittig/außermittig an der Drossel 50 ausgebildet. Die Drossel 50 bewirkt somit zusätzlich zu einer Drosselung auch eine Umlenkung einer zuvor fokussierten/gebündelten Flüssigkeits- oder Gasströmung, welche durch die zumindest eine Drosselöffnung 54 geleitet wird. Die zuvor fokussierte/gebündelte Flüssigkeits- oder Gasströmung wird auf diese Weise defokussiert oder abgelenkt. Eine kinetische Energie der Flüssigkeitsoder Gasströmung wird damit so umverteilt, dass mindestens ein nachfolgendes Bauteil vor einer Beschädigung durch die Flüssigkeits- oder Gasströmung geschützt ist. (Unter dem mindestens einen Bauteil kann auch eine hydraulische oder pneumatische Komponente verstanden werden.) Eine

Lebensdauer/Haltbarkeit des mindestens einen nachfolgenden Bauteils kann auf diese Weise deutlich verlängert werden. Selbst vergleichsweise

empfindliche/sensible Bauteile sind bei einer Mitverwendung zusammen mit der Drossel 50 besser vor Beschädigungen durch die Flüssigkeits- oder

Gasströmung geschützt.

In dem Beispiel der Fig. 2 ist die Drossel 50 Teil des hydraulischen oder pneumatischen Ventils 52, wobei die Drossel 50 beispielhaft an und/oder in einer Durchflussöffnung einer Ventilhülse 12 des hydraulischen oder pneumatischen

Ventils 52 befestigt ist. Die Ventilhülse 12 bildet zusammen mit einer Kapsel 14 und einem Radialfilter 16 ein„Ventilgehäuse" des hydraulischen oder

pneumatischen Ventils 52. Beispielhaft weist das hydraulische oder

pneumatische Ventil 52 zusätzlich noch einen Winkelkörper 18, eine Dichtbuchse 20, eine Dichtkugel 22, einen Anker 24, eine Innenhülse 26 und eine

Feder/Rückstellfeder 28 auf, wobei die Dichtbuchse 20 mittels der Feder 28 an der Innenhülse 26 abgestützt ist. Das hydraulische oder pneumatische Ventil 52 ist außerdem mittels einer Verstemmbuchse 30 an und/oder in einer (nicht dargestellten) Aufnahmebohrung eines (hydraulischen oder pneumatischen)

Aggregats befestigt. Die hier beschriebene Ausbildung des hydraulischen oder pneumatischen Ventils 52 ist jedoch nur beispielhaft zu interpretieren.

Die in Fig. 2 wiedergegebene Lage der Drossel 50 bewirkt eine Umlenkung eines mittig durch das Ventil 52 fließenden Fluidstrahls (einer Vor- oder Hauptstufe).

Die kinetische Energie des Fluidstrahls wird aufgrund der

unmittigen/außermittigen Lage der zumindest einen Blendenöffnung 54 der Drossel 50 so verändert/verteilt, dass die Komponenten 14 bis 30 des hydraulischen oder pneumatischen Ventils 52 verlässlich vor Beschädigungen durch den Fluidstrahl geschützt sind. Diese Schutzwirkung gilt unabhängig von einer Fließrichtung des Fluidstrahls, d.h. unabhängig davon, ob der Fluidstrahl durch die zumindest eine Blendenöffnung 54 in das Ventil 52 einströmt oder durch die zumindest eine Blendenöffnung 54 aus dem Ventil 52 herausströmt. Das in Fig. 2 wiedergegebene hydraulische oder pneumatische Ventil 52 weist somit eine deutlich erhöhte Lebensdauer/Haltbarkeit auf.

Das Ventil 52 der Fig. 2 dient zum Kontrollieren eines Ein- oder Auslasses von Flüssigkeiten, bzw. zum Steuern einer Fließrichtung von Flüssigkeiten. Lediglich beispielhaft ist das in Fig. 2 schematisch dargestellte Ventil 52 ein Magnetventil, insbesondere ein stromlos geschlossenes Schaltventil/Hochdruckschaltventil.

Vorteilhafterweise sind an der Drossel 50 mindestens zwei

unmittige/außermittige Blendenöffnungen 54 ausgebildet. Beispielhaft hat die Drossel 50 der Fig. 2 vier unmittige/außermittige Blendenöffnungen 54 (von welchen zwei unmittige Blendenöffnungen 54 bildlich dargestellt sind). Eine

Ausbildbarkeit der Drossel 50 ist jedoch nicht auf eine bestimmte Anzahl von Blendenöffnungen 54 beschränkt.

Erkennbar ist in Fig. 2, dass für die zumindest eine Blendenöffnung 54 der Drossel 50 jeweils eine Mittellängsachse 56 definierbar ist, welche mittig durch die zugeordnete Blendenöffnung 54 verläuft. Beispielhaft weist die Drossel 50 auch einen zylindermantelförmigen Abschnitt 50a auf, wobei eine

Rotationssymmetrieachse 58 definierbar ist, bezüglich welcher der

zylindermantelförmige Abschnitt 50a der Drossel 50 rotationssymmetrisch ist. (In dem Beispiel der Fig. 2 entspricht die Rotationssymmetrieachse 58 auch einer Strahlachse/Mittelachse der Durchflussöffnung der Ventilhülse 12/des Ventils 52.) Die unmittige/außermittige Lage der zumindest einen Blendenöffnung 54 ist damit umschreibbar, dass die Rotationssymmetrieachse 58 parallel versetzt (mit jeweils einem Abstand ungleich Null) zu der mindestens einen Mittelachse 56 der zumindest einen Blendenöffnung 54 verläuft.

Der zylindermantelförmige Abschnitt 50a der Drossel 50 ist an und/oder in dem Ventil 52 derart befestigbar/befestigt, dass der zylindermantelförmige Abschnitt 50a eine die Durchflussöffnung umrahmende Kontaktierfläche 12a der

Ventilhülse 12 kontaktiert. Die zumindest eine Blendenöffnung 54 ist auf einer ersten Seite des zylindermantelförmigen Abschnitts 50a an einem (von der zumindest einen Blendenöffnung 54)„durchbrochenen Bodenabschnitt 50b" ausgebildet. Alternativ oder ergänzend kann die zumindest eine Blendenöffnung 54 jedoch auch an dem zylindermantelförmigen Abschnitt 50a der Drossel ausgebildet sein, welcher in diesem Fall als ein (von der zumindest einen Blendenöffnung 54)„durchbrochener zylindermantelförmiger Abschnitt" bezeichenbar ist. Eine derartige Ausbildung der Drossel 50 kann auch zur Volumendrosselung mittels einer Umlenkung zwischen linearen Strömungen und radialen Strömungen verwendet werden.

Als vorteilhafte Weiterbildung ist die Drossel 50 auch als Filterträger einsetzbar. Dazu ist die Drossel 50 derart ausgebildet, dass ein Filter 60 an der Drossel 50 befestigbar oder befestigt ist. Die Drossel 50 realisiert somit eine

Volumenstromdrossel mit integriertem Filter 60. Beispielsweise ist ein Flansch 50c, in welchem der Filter 60 befestigbar oder gehalten ist, auf einer zweiten Seite des zylindermantelförmigen Abschnitts 50a ausgebildet.

Die unmittige/außermittige Lage der zumindest einen Blendenöffnung 54 der als Filterträger ausgebildeten Drossel 50 bewirkt auch ein gleichmäßigeres

Anströmen des sensiblen integrierten Filters 60, so dass der Filter 60 geringeren kinetischen Kräften ausgesetzt ist. Die vorteilhafte Ausbildung der Drossel 50 erlaubt damit auch eine Verwendung eines vergleichsweise empfindlichen Materials für den Filter 60. Beispielsweise kann der Filter 60 aus Kunststoff sein. Die Drossel 50 kann aus Blech hergestellt sein.

Fig. 3 zeigt ein Flussdiagramm zum Erläutern einer Ausführungsform des Herstellungsverfahrens für eine Drossel für ein hydraulisches oder

pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat.

Bei dem hier erläuterten Herstellungsverfahren wird die Drossel in einem

Verfahrensschritt Sl derart ausgebildet/geformt, dass die Drossel an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Ventil und/oder an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Aggregat einsetzbar/befestigbar ist.

Außerdem wird zumindest eine Blendenöffnung an der Drossel

ausgebildet/geformt, wobei die zumindest eine Blendenöffnung

unmittig/außermittig an der Drossel ausgebildet wird. Beispielsweise wird die Drossel mit einem zylindermantelförmigen Abschnitt geformt, welcher nach einem Einsetzen/Befestigen der Drossel eine Kontaktierfläche des hydraulischen oder pneumatischen Ventils oder des hydraulischen oder pneumatischen

Aggregats kontaktiert, und für welchen eine Rotationssymmetrieachse definierbar ist, bezüglich welcher der zylindermantelförmige Abschnitt rotationssymmetrisch ist. In diesem Fall wird die zumindest eine Blendenöffnung an der Drossel so ausgebildet/geformt, dass die Rotationssymmetrieachse parallel versetzt (mit jeweils einem Abstand ungleich Null) zu mindestens einer Mittellängsachse, welche jeweils mittig durch die zugeordnete Blendenöffnung verläuft,

ausgerichtet ist.

Als optionale Weiterbildung kann in einem Verfahrensschritt S2 die fertige Drossel an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Ventil eingesetzt/befestigt werden. Alternativ kann auch in einem optionalen

Verfahrensschritt S3 die fertige Drossel an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Aggregat eingesetzt/befestigt werden.