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1. (WO2019020600) LADESTATION MIT DYNAMISCHER LADESTROMVERTEILUNG



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/069986 WA 5000-02WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
24. Juli 2018 26. Juli 2017
Anmelder
WOBBEN PROPERTIES GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60L 11/18 (2006.01)i; H02J 1/10 (2006.01)i; H02J 7/00 (2006.01)i; H02J 7/02 (2016.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60L; H02J
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
CN 104810894 A (SHANDONG LUNENG INTELLIGENCE TECHNOLOGY CO LTD) 29. Juli 2015 (2015-07-29)
1-14
Abbildungen 1-3
(2)
X
EP 2388884 A2 (HITACHI LTD [JP]) 23. November 2011 (2011-11-23)
1,2,12
A
Abbildung 3
3-11,13,14
(3)
X
CN 106564399 A (OPTIMUM BATTERY CO LTD) 19. April 2017 (2017-04-19)
1,12
A
Abbildung 2
2-11,13,14
& EP 3321122  A2  (OPTIMUM BATTERY CO LTD [CN]) 16. Mai 2018 (2018-05-16)
Abbildung 2
(4)
X
CN 105449791 A (SHANDONG TAIKAI ELECTRIC AUTOMATION CO LTD) 30. März 2016 (2016-03-30)
1,12
A
Abbildung 1
2-11,13,14
(5)
X
JP H05276673 A (-) 22. Oktober 1993 (1993-10-22)
1,12
A
Abbildung 1
2-11,13,14
(6)
X
WO 2013137501 A1 (SIGNET SYSTEM INC [KR]; HWANG HOCHUL [KR]) 19. September 2013 (2013-09-19)
1,12
A
Abbildungen 2, 3
2-11,13,14
(7)
X
EP 2110923 A1 (KYUSHU ELECTRIC POWER [JP]) 21. Oktober 2009 (2009-10-21)
1,12
A
Abbildung 5
2-11,13,14
(8)
X
EP 2784899 A1 (PANASONIC CORP [JP]) 01. Oktober 2014 (2014-10-01)
1,12
A
Abbildungen 1-5
2-11,13,14
(9)
X
EP 2751902 A1 (TESLA MOTORS INC [US]) 09. Juli 2014 (2014-07-09)
1,12
A
Abbildungen 3, 5-9
2-11,13,14
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
CN 104810894 A
29. Juli 2015
KEINE
EP 2388884 A2
23. November 2011
CN 102255350 A
EP 2388884 A2
JP 5647057 B2
JP 2012005341 A
US 2011285345 A1
US 2015326040 A1
23. November 2011
23. November 2011
24. Dezember 2014
05. Januar 2012
24. November 2011
12. November 2015
CN 106564399 A
19. April 2017
CN 106564399 A
EP 3321122 A2
US 2018134166 A1
19. April 2017
16. Mai 2018
17. Mai 2018
CN 105449791 A
30. März 2016
KEINE
JP H05276673 A
22. Oktober 1993
JP 3214044 B2
JP H05276673 A
02. Oktober 2001
22. Oktober 1993
WO 2013137501 A1
19. September 2013
KEINE
EP 2110923 A1
21. Oktober 2009
CN 101627518 A
EP 2110923 A1
JP 2008199752 A
US 2010106631 A1
WO 2008096861 A1
13. Januar 2010
21. Oktober 2009
28. August 2008
29. April 2010
14. August 2008
EP 2784899 A1
01. Oktober 2014
EP 2784899 A1
JP 2013110870 A
US 2014320083 A1
WO 2013076951 A1
01. Oktober 2014
06. Juni 2013
30. Oktober 2014
30. Mai 2013
EP 2751902 A1
09. Juli 2014
CN 103828181 A
CN 107026487 A
EP 2751902 A1
JP 2014527393 A
US 2013057209 A1
US 2013057210 A1
WO 2013032519 A1
28. Mai 2014
08. August 2017
09. Juli 2014
09. Oktober 2014
07. März 2013
07. März 2013
07. März 2013
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
12. Oktober 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
22. Oktober 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Chevret, Anthony
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