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1. (WO2019007992) PUMPSYSTEM, DIALYSEGERÄT UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES PUMPSYSTEMS
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Patentansprüche

1 . Pumpsystem zur Erzeugung eines Volumenstromes von Dialyselösung in einer Dialysemaschine, wobei das Pumpsystem wenigstens eine Kolbenpumpe umfasst, deren Kolben mit einem Arbeitsfluid zusammenwirkt, das seinerseits eine Kraft auf ein Fördermittel, insbesondere auf eine Membran ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass Einstellmittel vorgesehen sind, durch die das Fördervolumen der Kolbenpumpe pro Kolbenhub verringerbar ist, wobei die Einstellmittel einen positionsveränderlichen mechanischen Kolbenanschlag zur Verringerung des Kolbenhubs und/oder Mittel zur Verringerung der Menge des Arbeitsfluids und/oder Mittel zu Verringerung des Volumens der Förderkammer, die mit dem Fördermittel zusammenwirkt und die zu fördernde Dialyselösung enthält, umfassen.

2. Pumpsystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Arbeitsfluid um eine Flüssigkeit oder um ein Gas handelt.

3. Pumpsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Einga- bemittel oder Berechnungsmittel vorgesehen sind, durch die das gesamte Soll-Fördervolumen oder das verbleibende Soll-Fördervolumen ab einem bestimmten Zeitpunkt oder das Soll-Fördervolumen pro Kolbenhub eingebbar bzw. bestimmbar ist, und dass die Einstellmittel mit dem Eingabemitteln oder mit den Berechnungsmitteln derart in Verbindung stehen, dass die Einstellmittel ausgebildet sind, in Abhängigkeit der in die Eingabemittel eingegebenen oder durch die Berechnungsmittel bestimmten Werte das Fördervolumen der Kolbenpumpe pro Kolbenhub einzustellen.

4. Pumpsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel derart konfiguriert sind, dass das Fördervolumen pro Kolbenhub über die gesamte Förderdauer konstant ist.

5. Pumpsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel derart konfiguriert sind, dass das Fördervolumen pro Kolbenhub über die Förderdauer veränderlich ist und insbesondere zum Ende des Fördervorgangs geringer ist als zu Beginn des Fördervorgangs.

6. Pumpsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellmittel derart ausgebildet sind, dass die Menge des Arbeitsfluids verringerbar ist, wobei vorgesehen ist, dass die Menge des Ar- beitsfluids ausgehend von einem Ausgangszustand derart verringert wird, dass der Einfluss der Membranspannung auf den Patientendruck und/oder auf den Druck des Arbeitsfluids geringer ist als im Ausgangszustand.

7. Pumpsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe einen Kolbenraum aufweist, der über einen Schlauch mit einer Kammer verbunden ist, die durch die Membran begrenzt wird.

8. Pumpsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpsystem zwei Kolbenpumpen aufweist, die versetzte Arbeitszyklen aufweisen.

9. Dialysegerät, insbesondere Peritonealdialysegerät, dadurch gekennzeichnet, dass das Dialysegerät ein Pumpsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8 aufweist.

10. Verfahren zur Förderung einer Dialyselösung mittels einer Kolbenpumpe, deren Kolben mit einem Arbeitsfluid zusammenwirkt, das seinerseits eine Kraft auf ein Fördermittel, insbesondere auf eine Membran ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke der Erhöhung der Fördergenauigkeit der Kolbenpumpe das Fördervolumen pro Kolbenhub verringert wird, indem ein Kolbenanschlag derart verändert wird, dass der Kolbenhub verringert wird und/oder indem die Menge des Arbeitsfluids verringert wird und/oder indem das Volumen der Förderkammer, die mit dem Fördermittel zusammenwirkt und die zu fördernde Dialyselösung enthält, verringert wird.

1 1 . Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in Eingabemittel das gesamte Soll-Fördervolumen oder das Soll-Fördervolumen ab einem bestimmten Zeitpunkt oder das Soll-Fördervolumen pro Kolbenhub eingegeben wird oder durch Berechnungsmittel bestimmt wird und dass die Verkleinerung des Fördervolumens in Abhängigkeit von dem oder den in die Eingabemittel eingegebenen Werten oder dem oder den durch die Berechnungsmittel bestimmten Werten verkleinert wird.

12. Verfahren nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Fördervolumen pro Kolbenhub über die gesamte Förderdauer konstant gehalten wird oder über die Förderdauer verändert wird, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Fördervolumen pro Kolbenhub zum Ende des Fördervorgangs geringer ist als zu Beginn des Fördervorgangs.