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1. (WO2019007850) ZELLENTRAVERSE MIT EINSATZELEMENTEN FÜR EINE FÜLLMASCHINE
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Veröff.-Nr.: WO/2019/007850 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2018/067653
Veröffentlichungsdatum: 10.01.2019 Internationales Anmeldedatum: 29.06.2018
IPC:
B65B 25/00 (2006.01) ,A61L 2/20 (2006.01) ,B65B 43/52 (2006.01) ,B65B 43/54 (2006.01) ,B65B 51/14 (2006.01) ,B65B 55/02 (2006.01) ,B65G 15/58 (2006.01) ,B65B 55/10 (2006.01) ,B65B 59/04 (2006.01) ,B65G 17/34 (2006.01) ,B65B 65/06 (2006.01) ,B65B 3/00 (2006.01) ,B08B 9/42 (2006.01) ,B65B 43/26 (2006.01) ,B65B 43/44 (2006.01) ,B65B 43/50 (2006.01)
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
25
Verpacken von anderen, besondere Schwierigkeiten bereitenden Gegenständen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
L
Verfahren oder Vorrichtungen zum Sterilisieren von Stoffen oder Gegenständen allgemein; Desinfizieren, Sterilisieren oder Desodorieren von Luft; chemische Gesichtspunkte von Bandagen, Verbänden, absorbierenden Kissen oder chirurgischen Materialien; Materialien für Bandagen, Verbände, absorbierende Kissen oder chirurgische Artikel
2
Verfahren oder Vorrichtungen zum Desinfizieren oder Sterilisieren von Stoffen oder Gegenständen, außer von Nahrungsmitteln oder Kontaktlinsen; Zubehör dafür
16
Verwendung von chemischen Stoffen
20
von gasförmigen Stoffen, z.B. Dämpfen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
43
Formen, Zuführen, Öffnen oder Aufrichten von Behältnissen in Verbindung mit dem Verpacken
42
Zuführen oder Positionieren von Beuteln, Dosen oder Schachteln in gespreiztem, geöffnetem oder aufgerichtetem Zustand; Zuführen vorgefertigter fester Behältnisse, z.B. Konservendosen, Kapseln, Glasrohren, Gläsern, zur Verpackungsstation; Festlegen der Behältnisse in der Füllstation; Halten der Behältnisse während des Füllvorganges
52
durch Rollenbahnen oder Endlosförderer
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
43
Formen, Zuführen, Öffnen oder Aufrichten von Behältnissen in Verbindung mit dem Verpacken
42
Zuführen oder Positionieren von Beuteln, Dosen oder Schachteln in gespreiztem, geöffnetem oder aufgerichtetem Zustand; Zuführen vorgefertigter fester Behältnisse, z.B. Konservendosen, Kapseln, Glasrohren, Gläsern, zur Verpackungsstation; Festlegen der Behältnisse in der Füllstation; Halten der Behältnisse während des Füllvorganges
54
Einrichtungen zum Halten der Behältnisse oder der Gefäße während des Füllvorganges
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
51
Vorrichtungen oder Verfahren zum Verschließen oder Befestigen der Falten oder Verschlüsse von Packungen, z.B. verdrillte Beutelenden
10
Anwenden oder Erzeugen von Wärme oder Druck oder beidem
14
durch hin- und hergehende oder schwingende Glieder
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
55
Haltbarmachen, Schützen oder Reinigen von Packungen oder des Packungsinhalts in Verbindung mit dem Verpacken
02
Sterilisieren, z.B. ganzer Packungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
G
Transport- oder Lagervorrichtungen, z.B. Förderer zum Laden oder Abladen; Werkstättenfördersysteme; pneumatische Rohrförderanlagen
15
Förderer mit endloser Lastförderfläche, d.h. mit Förderbändern und ähnlichen endlosen Förderelementen, auf die die Antriebszugkraft durch andere Mittel als endlose Elemente ähnlichen Aufbaus übertragen wird
30
Förderbänder oder ähnliche endlose Lastträger
58
mit Vorrichtungen zum Festhalten der Last bzw. des Gutes in einer bestimmten Lage, z.B. magnetisch
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
55
Haltbarmachen, Schützen oder Reinigen von Packungen oder des Packungsinhalts in Verbindung mit dem Verpacken
02
Sterilisieren, z.B. ganzer Packungen
04
Sterilisieren von Hüllen oder Gefäßen vor oder während des Verpackens
10
durch Flüssigkeiten oder Gase
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
59
Einrichtungen, welche die Anpassung der Maschinen an Gegenstände verschiedener Abmessung ermöglichen, Einrichtungen zur Herstellung von Packungen verschiedener Abmessungen, Einrichtungen zur Abänderung des Inhalts von Packungen, Einrichtungen, um Reinigungs- oder Wartungsarbeiten zu ermöglichen
04
Maschinen, die aus leicht abnehmbaren Einheiten oder Gruppen aufgebaut sind, z.B. zwecks Erleichterung der Wartung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
G
Transport- oder Lagervorrichtungen, z.B. Förderer zum Laden oder Abladen; Werkstättenfördersysteme; pneumatische Rohrförderanlagen
17
Förderer mit einem endlosen Zugmittel, z.B. einer Kette, das seine Bewegung auf eine durchgehende oder im wesentlichen durchgehende Lasttragfläche oder auf eine Reihe von einzelnen Last- bzw. Gutträgern überträgt; Endlos-Kettenförderer, deren Ketten die Lasttragfläche bilden
30
Einzelheiten; Hilfseinrichtungen
32
Last- bzw. Gutträger im einzelnen
34
mit flachen Tragflächen, z.B. Plattformen, Roste, Gabeln
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
65
Einzelheiten von Verpackungsmaschinen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anordnungen solcher Einzelheiten
06
Überzogen oder behandelt mit reibungsvermindernden oder nichthaftenden Materialien, z.B. Polytetrafluorethylen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
3
Verpacken von plastischem, halbflüssigem oder flüssigem Gut oder von Gemischen aus Feststoffen und Flüssigkeiten in Einzelbehälter oder -gefäße, z.B. Beutel, Säcke, Kisten, Schachteln, Dosen, Gläser
B Arbeitsverfahren; Transportieren
08
Reinigen
B
Reinigen allgemein; Verhüten des Verschmutzens allgemein
9
Reinigen von hohlen Gegenständen mittels hierfür besonders geeigneter Verfahren oder Vorrichtungen
08
Reinigen von Behältern, z.B. Tanks
20
unter Anwendung von Vorrichtungen in die oder zu denen die Behälter, z.B. Flaschen, Weithalsgefäße, Dosen, gebracht werden
42
Vorrichtungen gekennzeichnet durch Mittel zum Hindurchfördern von Behältern
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
43
Formen, Zuführen, Öffnen oder Aufrichten von Behältnissen in Verbindung mit dem Verpacken
26
Öffnen oder Aufspreizen von Beuteln; Öffnen, Aufrichten oder Aufstellen von Schachteln oder Schachtelzuschnitten
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
43
Formen, Zuführen, Öffnen oder Aufrichten von Behältnissen in Verbindung mit dem Verpacken
42
Zuführen oder Positionieren von Beuteln, Dosen oder Schachteln in gespreiztem, geöffnetem oder aufgerichtetem Zustand; Zuführen vorgefertigter fester Behältnisse, z.B. Konservendosen, Kapseln, Glasrohren, Gläsern, zur Verpackungsstation; Festlegen der Behältnisse in der Füllstation; Halten der Behältnisse während des Füllvorganges
44
von Vorratsmagazinen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
43
Formen, Zuführen, Öffnen oder Aufrichten von Behältnissen in Verbindung mit dem Verpacken
42
Zuführen oder Positionieren von Beuteln, Dosen oder Schachteln in gespreiztem, geöffnetem oder aufgerichtetem Zustand; Zuführen vorgefertigter fester Behältnisse, z.B. Konservendosen, Kapseln, Glasrohren, Gläsern, zur Verpackungsstation; Festlegen der Behältnisse in der Füllstation; Halten der Behältnisse während des Füllvorganges
50
durch Drehtische oder Revolverköpfe
Anmelder:
SIG TECHNOLOGY AG [CH/CH]; Laufengasse 18 8212 Neuhausen am Rheinfall, CH
Erfinder:
LÜNNEMANN, Bernd; DE
NABER, Klaus; DE
CRAMER, Thomas; DE
Vertreter:
COHAUSZ & FLORACK PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB; Bleichstraße 14 40211 Düsseldorf, DE
Prioritätsdaten:
10 2017 114 760.803.07.2017DE
Titel (EN) CELLULAR CROSSBEAM HAVING INSERT ELEMENTS FOR A FILLING MACHINE
(FR) TRAVERSE DE CELLULE POURVUE D’ÉLÉMENTS INSERTS POUR UNE MACHINE DE REMPLISSAGE
(DE) ZELLENTRAVERSE MIT EINSATZELEMENTEN FÜR EINE FÜLLMASCHINE
Zusammenfassung:
(EN) The invention relates to a cellular crossbeam for an aseptic region of a filling machine (100) for filling packaging (18) with flowable products, wherein the cellular crossbeam (1, 1', 1") comprises a frame structure (2, 2', 2") having at least one first lateral longitudinal structure (4a, 4a', 4a"), at least one second lateral longitudinal structure (4b, 4b', 4b") opposite the first longitudinal structure (4a, 4a', 4a"), and multiple transverse elements (6, 6', 6") arranged between the first and the second longitudinal structures (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") and connecting the longitudinal structures, wherein multiple cells (8, 8', 8") for receiving filled packaging (18) or packaging (18) to be filled are formed between the longitudinal structures (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") and the transverse elements (6, 6', 6"), next to one another in the longitudinal direction of the cellular crossbeam (1, 1', 1"), wherein the cellular crossbeam (1, 1', 1") also comprises insert elements (20a'; 20b', 20c', 20d') which are/can be respectively connected to the frame structure (2, 2', 2"), in particular at least one longitudinal structure (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") and/or at least one, preferably two, transverse elements (6, 6', 6"), and wherein at least one portion of the insert elements (20a', 20b', 20c', 20d') is/can be detachably connected to the frame structure of the cellular crossbeam.
(FR) L'invention concerne une traverse de cellule pour une zone aseptique d'une machine de remplissage (100) destinée à remplir des emballages (18) de produits coulants, la traverse de cellule (1, 1', 1") comportant une structure de cadre (2, 2', 2") dotée : d'au moins une première structure longitudinale (4a, 4a', 4a") latérale ; d'au moins une deuxième structure longitudinale (4b, 4b', 4b") latérale, opposée à la première structure longitudinale (4a, 4a', 4a") ; et d'une pluralité d'éléments transversaux (6, 6', 6"), agencés entre les première et deuxième structures longitudinales (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") et raccordant les structures longitudinales, entre les structures longitudinales (4a, 4a', 4a", 4b, 4b, 4b', 4b") et les éléments transversaux (6, 6', 6"), une pluralité de cellules (8, 8', 8"), adjacentes dans la direction longitudinale de la traverse de cellule (1, 1', 1"), étant formées pour recevoir des paquets (18) à remplir ou remplis, la traverse de cellules (1, 1', 1") comprenant en outre des éléments inserts (20a', 20b', 20c', 20d), lesquels sont respectivement raccordés ou raccordables, à la structure de cadre (2, 2', 2"), en particulier à au moins une structure longitudinale (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") et / ou à au moins un, de préférence deux éléments transversaux (6, 6', 6"), et au moins une partie d'éléments inserts (20a', 20b', 20c', 20d') étant raccordés amovibles ou pouvant être raccordés à la structure de cadre de la traverse de cellule.
(DE) Die Erfindung betrifft eine Zellentraverse für einen Aseptikbereich einer Füllmaschine (100) zum Füllen von Packungen (18) mit fließfähigen Produkten, wobei die Zellentraverse (1, 1', 1") eine Rahmenstruktur (2, 2', 2") mit zumindest einer ersten seitlichen Längsstruktur (4a, 4a', 4a"), zumindest einer der ersten Längsstruktur (4a, 4a', 4a") gegenüberliegenden zweiten seitlichen Längsstruktur (4b, 4b', 4b"), und mehreren zwischen der ersten und der zweiten Längsstruktur (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") angeordneten und die Längsstrukturen verbindenden Querelementen (6, 6', 6"), umfasst, wobei zwischen den Längsstrukturen (4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") und den Querelementen (6, 6', 6") mehrere in Längsrichtung der Zellentraverse (1, 1', 1") nebeneinander liegende Zellen (8, 8', 8") zur Aufnahme von zu füllenden oder gefüllten Packungen (18) gebildet werden, wobei die Zellentraverse (1, 1', 1") weiterhin Einsatzelemente (20a'; 20b', 20c', 20d') umfasst, welche jeweils mit der Rahmenstruktur (2, 2', 2"), insbesondere zumindest einer Längsstruktur(4a, 4a', 4a", 4b, 4b', 4b") und/oder zumindest einem, vorzugsweise zwei Querelementen (6, 6', 6"), verbunden oder verbindbar sind, und wobei zumindest ein Teil der Einsatzelemente (20a', 20b', 20c', 20d') lösbar mit der Rahmenstruktur der Zellentraverse verbunden oder verbindbar ist.
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Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)