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1. (WO2019002126) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ANWÄHLEN VON FAHRSTUFEN BEI KRAFTFAHRZEUGEN
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1 . Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) mit einem die jeweilige Fahrstufe auswählenden Bedienelement (2), welches bezüglich wenigstens einer Drehachse (5, 6) manuell schwenk- oder drehbar ausgebildet ist, wobei mittels eines auf das Bedienelement (2) wirkenden Aktuators (8) ein haptisches Feedback auf einen Benutzer (1 2) erzeugbar ist, wobei eine, in Abhängigkeit der Position (1 5) des

Bedienelementes (2), den Aktuator (8) betätigende und

Fahrstufensteuersignale (25) erzeugende Steuerung (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2) neben der manuellen Betätigung durch den Benutzer (1 2) auch für eine selbsttätige Schaltbewegung durch den von der Steuerung (14) betätigten Aktuator (8) ausgebildet ist.

2. Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass den unterschiedlichen Fahrstufen unterschiedliche Schaltschwellen (26) des Bedienelementes (2) für ein Umschalten in eine andere Fahrstufe zugeordnet sind.

3. Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass den unterschiedlichen Fahrstufen unterschiedliche Schaltstellungen (27) des Bedienelementes (2) zugeordnet sind, wobei die Schaltschwellen (26) benachbarter Schaltstellungen (27) beabstandet zueinander sind.

4. Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Schaltschwellen (26) einen sich um die jeweilige Schaltstellung (27) einer Fahrstufe erstreckenden Fahrstufenbereich (28) definieren, innerhalb dessen das Bedienelement (2) ohne Auslösung eines

Fahrstufensteuersignals (25) bewegbar ist und sich die

Fahrstufenbereiche (28) benachbarter Schaltstellungen (27) überlappen.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Positionsaufnehmer (1 6) zur Bestimmung der Schwenk- oder Drehposition des Bedienelementes (2) bezogen auf die wenigstens eine Drehachse (5, 6) und zur Erzeugung eines

entsprechenden Positionssignals (1 7) vorgesehen ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionsaufnehmer (1 6) direkt an oder auf der Drehachse (5, 6) angeordnet ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionsaufnehmer (1 6) an dem Aktuator (8) angeordnet ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass die Steuerung (14) sowohl zur Ermittlung einer Schaltstellung des Bedienelementes (2) als auch zur Erzeugung eines Kontrollsignals (1 8) für die Bewegung und/oder das haptische Feedback des Bedienelementes (2) unter Einbeziehung des Positionssignals (1 7) des Positionsaufnehmers (1 6) ausgebildet ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Aktuator (8) als Elektromotor, insbesondere als BLDC-Motor (1 9), ausgebildet ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der Aktuator (8) als BLDC-Motor (1 9) ausgebildet ist und die Steuerung (14) zum Erzeugen eines Kommutierungssignals (20) für den BLDC-Motor (1 9) unter Einbeziehung des Positionssignals (1 7) des Positionsaufnehmers (1 6) ausgebildet ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2) mit der Drehachse (5, 6) verbunden ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das haptische Feedback wenigstens Force-Feedback und/oder Vibration (21 ) und/oder wenigstens einen virtuellen Endanschlag (22) und/oder eine virtuelle seitliche Führung (23) und/oder eine virtuelle Kulissenführung (24) und/oder eine emulierte Rastierung umfasst.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das haptische Feedback eine Vibration des Bedienelementes (2) um wenigstens eine Drehachse (5, 6) umfasst, wobei die Amplitude (1 0) der Vibration an einer für den Benutzer (1 2) vorgesehenen Berührungsfläche (1 1 ) des Bedienelementes (2) eine Bogenlänge (1 3), vorzugsweise von etwa 0,2 mm bis etwa 0,5 mm, insbesondere 0,3 mm aufweist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das haptische Feedback eine Vibration des Bedienelementes (2) umfasst, mit einer Vibrationsfrequenz zwischen 5 Hz und 1 00 Hz, vorzugsweise zwischen 20 Hz und 30 Hz.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2) entweder als Wählhebel (3) und/oder als Drehknopf (4) ausgebildet ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wählhebel (3) um zwei Drehachsen (5, 6) schwenk- oder drehbar ausgebildet ist, wobei die Drehachsen (5, 6) im Wesentlichen senkrecht zueinander verlaufen, vorzugsweise sich im Wesentlichen senkrecht schneiden.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Drehachse (5, 6) jeweils nur ein Aktuator (8, 9) zugeordnet ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach Anspruch 1 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (8) der einen Drehachse (6) in Abhängigkeit der Position (1 5) des

Bedienelementes (2) bezüglich der anderen Drehachse (5) und/oder der Aktuator (9) der anderen Drehachse (5) in Abhängigkeit der Position (1 5) des Bedienelementes (2) bezüglich der einen Drehachse (6) ansteuerbar ist.

Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der Ansprüche 4 bis 1 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlappung der Fahrstufenbereiche (28) von benachbarten

Schaltstellungen (27) etwa VA bis V2, vorzugsweise 3/s der Breite eines Fahrstufenbereiches (28) beträgt.

20. Vorrichtung (1 ) zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1 ) einen mit der Steuerung (14) verbundenen Sensor, beispielsweise einen Berührungssensor (32) aufweist, welcher einen manuellen Eingriff des Benutzers (1 2) detektiert und ein

entsprechendes Signal an die Steuerung (14) ausgibt.

21 . Verfahren zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) mit einer

Vorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (8) das Bedienelement (2) in eine vorbestimmte Position (1 5) bewegt.

22. Verfahren zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach

Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die vorbestimmte Position (1 5) einer Fahrstufe entspricht, insbesondere einer automatisch eingelegten oder vorgegebenen Fahrstufe.

23. Verfahren zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der Ansprüche 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass den unterschiedlichen Fahrstufen unterschiedliche Schaltschwellen (26) des Bedienelementes (2) für ein Umschalten in eine andere Fahrstufe zugeordnet sind und die Steuerung (14) einen Fahrstufenwechsel auslöst, sobald eine Schaltschwelle (26) in Richtung der ihr zugeordneten Schaltstellung (27) überschritten wird.

24. Verfahren zum Anwählen einer Fahrstufe eines Kraftfahrzeugs (7) nach

Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (8) beim manuellen Bewegen des Bedienelementes (2) durch einen Benutzer (1 2) eine veränderliche Rückstellkraft (29) erzeugt, die als Force-Feedback einer durch den Benutzer (1 2) in das Bedienelement (2) eingeleiteten Verstellkraft (30) entgegengesetzt ist.

Verfahren zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft (29) abhängig von der Position (1 5) des Bedienelementes (2) ist.

Verfahren zum Anwählen von Fahrstufen bei Kraftfahrzeugen (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 23 bis 25, dadurch

gekennzeichnet, dass der Aktuator (8) abhängig von der Position (1 5) des Bedienelementes (2) eine Vibration des Bedienelementes (2) um die wenigstens eine Drehachse (5, 6) bewirkt.