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1. (WO2018233748) LINEARSTELLANTRIEB ZUR BEAUFSCHLAGUNG VON KRAFTFAHRZEUGTÜRKOMPONENTEN
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

1 . Linearstellantrieb zur Beaufschlagung von Kraftfahrzeugtürkomponenten, insbesondere Kraftfahrzeugtürschlosskomponenten, vorzugsweise zum

Zuziehen/Öffnen des Gesperres (1 , 2) eines Kraftfahrzeugtürschlosses, mit einem Spindeltrieb (6, 7) mit einer in voneinander beabstandeten Buchsen (8, 9) drehbar aufgenommenen Spindel (7), und mit wenigstens einer auf der Spindel (7) gelagerten Spindelmutter (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (7) gegenüber den Buchsen (8, 9) schwimmend gelagert ist.

2. Linearstellantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (7) gegenüber den Buchsen (8, 9) axial verschieblich und/oder radial verschieblich gelagert ist.

3. Linearstellantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass beide Buchsen (8, 9) jeweils ein Spindelende (7a, 7b) in ihrem Innern aufnehmen.

4. Linearstellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Buchse (8) ortsfest und als Gehäusebuchse (8) ausgebildet ist.

5. Linearstellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Buchse (9) als überwiegend verdrehsicher mit der Spindel (7) gekoppelte Getriebebuchse (9) ausgelegt ist.

6. Linearstellantrieb nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (7) mit einem als Zapfenende (7a) ausgebildeten Spindelende (7a) in die Gehäusebuchse (8) mit axialem Spiel (S) und/oder radialem Spiel (R) eingreift.

7. Linearstellantrieb nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindel (7) mit ihrem anderen als Zapfenende (7b) ausgebildeten Spindelende (7b) mit zumindest einem Radialsteg (13) in eine Stegaufnahme (14) der Getriebebuchse (9) mit axialem Spiel (S) und/oder radialem Spiel (R) eingreift.

8. Linearstellantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Radialstege (13) unter Bildung eines Sternkranzes am Zapfenende (7b) vorgesehen sind.

9. Linearstellantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sternkranz in eine aus mehreren Stegaufnahmen (14) gebildete Sternkranzaufnahme eingreift.

10. Linearstellantrieb nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebebuchse (9) unter Zwischenschaltung eines Drehlagers (15), insbesondere eines Rollenlagers (15), gegenüber einem Gehäuse (5) gelagert is

1 1 . Linearstellantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehhebel 3 ein Mittel zur Lagesicherung 22, 23 im Bereich zwischen Spindelmutter 6 und Zuziehhebel 3 aufweist.

12. Linearstellantrieb nach einem der Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehhebel 3 an mindestens zwei unterschiedlichen Anlageflächen mit der Spindelmutter 6 in Eingriff bringbar ist.

13. Linearstellantrieb nach einem der Ansprüche 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehhebel 3 die Spindelmutter zumindest bereichsweise umgreift.

14. Linearstellantrieb nach einem der Ansprüche 1 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehhebel 3 einen separaten Anlagearm aufweist.

15. Linearstellantrieb nach einem der Ansprüche 1 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehhebel 3 einstückig ausgebildet ist.