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1. (WO2018229116) ZUSAMMENSETZUNG UND DEREN VERWENDUNG ZUR AUSRÜSTUNG VON TEXTILIEN
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Veröff.-Nr.: WO/2018/229116 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2018/065640
Veröffentlichungsdatum: 20.12.2018 Internationales Anmeldedatum: 13.06.2018
IPC:
D06M 13/148 (2006.01) ,C11D 1/94 (2006.01) ,D06M 13/17 (2006.01) ,D06M 13/224 (2006.01) ,D06M 13/256 (2006.01) ,D06M 13/262 (2006.01) ,D06M 13/288 (2006.01) ,D06M 13/292 (2006.01) ,D06M 13/295 (2006.01) ,D06M 15/267 (2006.01) ,D06M 15/356 (2006.01) ,D06M 15/61 (2006.01)
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
10
mit Sauerstoff enthaltenden Verbindungen
144
Alkohole; Metallalkoholate
148
Polyalkohole, z.B. Glycerin
C Chemie; Hüttenwesen
11
Tierische oder pflanzliche Öle, Fette, fettartige Stoffe oder Wachse; daraus gewonnene Fettsäuren; Reinigungsmittel; Kerzen
D
Reinigungsmittelgemische; Verwendung einzelner Stoffe als Reinigungsmittel; Seifen oder Seifenherstellung; Harzseifen; Gewinnung von Glycerin
1
Reinigungsmittelgemische, im wesentlichen aus oberflächenaktiven Verbindungen bestehend; Verwendung dieser Verbindungen als Reinigungsmittel
88
Ampholyte; elektroneutrale Verbindungen
94
Mischungen mit anionischen, kationischen oder nichtionischen Verbindungen
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
10
mit Sauerstoff enthaltenden Verbindungen
165
Ether
17
Polyoxyalkylenglykolether
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
10
mit Sauerstoff enthaltenden Verbindungen
224
Ester von Carbonsäuren; Kohlensäureester
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
244
mit Verbindungen, die Schwefel oder Phosphor enthalten
248
mit Verbindungen, die Schwefel enthalten
256
Sulfonierte Verbindungen
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
244
mit Verbindungen, die Schwefel oder Phosphor enthalten
248
mit Verbindungen, die Schwefel enthalten
262
Sulfatierte Verbindungen
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
244
mit Verbindungen, die Schwefel oder Phosphor enthalten
282
mit Verbindungen, die Phosphor enthalten
288
Phosphonsäuren oder phosphonige Säuren oder ihre Derivate
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
244
mit Verbindungen, die Schwefel oder Phosphor enthalten
282
mit Verbindungen, die Phosphor enthalten
292
Mono-, Di- oder Triester von Phosphorsäuren oder phosphorigen Säuren; ihre Salze
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
244
mit Verbindungen, die Schwefel oder Phosphor enthalten
282
mit Verbindungen, die Phosphor enthalten
292
Mono-, Di- oder Triester von Phosphorsäuren oder phosphorigen Säuren; ihre Salze
295
Polyglykolkomponenten enthaltend; Neopentylkomponenten enthaltend
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
15
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit makromolekularen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
19
mit synthetischen makromolekularen Verbindungen
21
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
263
von ungesättigten Carbonsäuren; deren Salzen oder deren Estern
267
von ungesättigten Carbonsäureestern, die Amino- oder quartäre Ammoniumgruppen enthalten
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
15
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit makromolekularen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
19
mit synthetischen makromolekularen Verbindungen
21
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
356
von anderen ungesättigten Verbindungen, die Stickstoff-, Schwefel-, Silicium- oder Phosphoratome enthalten
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
15
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit makromolekularen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
19
mit synthetischen makromolekularen Verbindungen
37
Makromolekulare Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
61
Polyamine
Anmelder:
RUDOLF GMBH [DE/DE]; Altvaterstraße 58-64 82538 Geretsried, DE
Erfinder:
HEIMGREITER, Johann; DE
BRAUN, Rainer Wilhelm; DE
DUSCHEK, Gunther; DE
Vertreter:
WEICKMANN & WEICKMANN PARTMBB; Postfach 860 820 81635 München, DE
Prioritätsdaten:
17 175 979.814.06.2017EP
18 166 361.809.04.2018EP
Titel (EN) COMPOSITION AND USE THEREOF FOR FINISHING FABRICS
(FR) COMPOSITION ET UTILISATION ASSOCIÉE DE CETTE DERNIÈRE POUR L'APPRÊT DE TEXTILES
(DE) ZUSAMMENSETZUNG UND DEREN VERWENDUNG ZUR AUSRÜSTUNG VON TEXTILIEN
Zusammenfassung:
(EN) The invention relates to compositions comprising at least one cationic polyelectrolyte, at least one anionic compound and at least one non-ionic surfactant. Also disclosed is the use of said compositions for finishing fabrics.
(FR) L'invention concerne des compositions comprenant au moins un polyélectrolyte cationique, au moins un composé anionique et au moins un agent tensioactif non ionique. L'invention concerne également leur utilisation pour l'apprêt de textiles.
(DE) Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen umfassend mindestens einen kationischen Polyelektrolyt, mindestens eine anionische Verbindung und mindestens ein nichtionisches Tensid sowie deren Verwendung zur Ausrüstung von Textilien.
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)