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1. (WO2018228863) GURTSCHLOSS FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Ansprüche :

1. Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit

-einer Verriegelungs- und einer Lösemechanik (2) für eine in dem Gurtschloss (1) verriegelbare Gurtzunge, und

-einem die Verriegelungs- und Lösemechanik (2) umfassendem Gehäuse (14)

dadurch gekennzeichnet, dass

-wenigstens eine der Verriegelungs- oder Lösemechanik (2) zugewandte Oberfläche des Gehäuses (14) oder wenigstens eine dem Gehäuse (14) zugewandten Oberfläche (3) der Verriegelungs- oder Lösemechanik (2) eine durch Kapillarkräfte flüssigkeitsaufnehmende Eigenschaft aufweist.

2. Gurtschloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Oberfläche (3) zwischen der Verriegelungs- oder Lösemechanik (1) und einer Einführöffnung (4) für die Gurtzunge angeordnet ist.

3, Gurtschloss (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

-eine einen Verriegelungszustand einer in dem Gurtschloss (1) verriegelten Gurtzunge detektierende Sensoreinrichtung oder ein durch eine Verriegelung einer Gurtzunge betätigbarer Schalter vorgesehen ist, und

-die Oberfläche (3) zwischen der Sensoreinrichtung oder dem Schalter und einer Einführöff ung (4) für die Gurtzunge angeordnet ist.

, Gurtschloss (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Verriegelungs- und Lösemechanik (2) eine manuell betätigbare Drucktaste (5) umfasst, und

-die Oberfläche (3) an der Drucktaste (5) oder an dem Gehäuse, der Drucktaste (5) gegenüberliegend angeordnet ist.

Gurtschloss (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Verriegelungs- und Lösemechanik (2) einen von der Gurtzunge verschiebbaren Auswerfer (6) umfasst, und

-die Oberfläche (3) an dem Auswer fer (6) oder an dem Gehäuse (14), dem Auswerfer (6) gegenüberliegend angeordnet ist .

Gurtschloss (1} nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Oberfläche (3) durch eine saugfähige Schicht (7) gebildet ist,

Gurtschloss (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass

-die saugfähige Schicht (7) durch eine Textilschicht gebildet ist.

Gurtschloss (1) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass

-das die saugfähige Schicht (7) wenigstens zweischichtig mit einer ersten Unterschicht {8} und einer zweiten Unterschicht (9) gebildet ist, wobei

-die erste Unterschicht (8) die freie Oberfläche bildet und die zweite Unterschicht (9) von der ersten Unterschicht (8) abgedeckt ist, wobei

-die von der zweiten Unterschicht (9) ausgeübten Kapil- larkräfte größer sind als die von der ersten Unterschicht (8) ausgeübten Kapillarkräfte.

9. Gurtschloss (1) nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass

-die zweite Unterschicht (9) eine größere Aufnähmekapaz i - tat als die erste Unterschicht (8) aufweist.

10. Gurtschloss (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Oberfläche (3) durch eine regelmäßige Struktur aus Erhebungen (10) und zwischen den Erhebungen (10) angeordneten Freiräumen (11) gebildet ist.

11. Gurtschloss (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Erhebungen ( 10 ) durch parallel zueinander ausgerichtete Rippen (12) gebildet sind.

12. Gurtschloss (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Rippen (12) quer zu einer Einführrichtung der Gurtzunge ausgerichtet sind.

13. Gurtschloss (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass

-die Erhebungen (10) durch regelmäßig angeordnete Noppen (13) gebildet sind.