Mobil |
Englisch |
Español |
Français |
日本語 |
한국어 |
Português |
Русский |
中文 |
العربية |
PATENTSCOPE
Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen
Optionen
Recherche
Suchergebnis
Benutzeroberfläche
Amt
Übersetzung
Recherchensprache
Alle
Arabisch
Bulgarisch
Chinesisch
Deutsch
Dänisch
Englisch
Estnisch
Französisch
Hebräisch
Indonesisch
Italienisch
Japanisch
Koreanisch
Laotisch
Polnisch
Portugiesisch
Rumänisch
Russisch
Schwedisch
Spanisch
Thailändisch
Vietnamesisch
Trunkierung
Ordnen nach:
Relevanz
Veröffentlichungsdatum ab
Veröffentlichungsdatum auf
Anmeldedatum ab
Anmeldedatum auf
Listenlänge
10
50
100
200
Sprache der Suchergebnisse
Recherchensprache
Englisch
Spanisch
Koreanisch
Vietnamesisch
Hebräisch
Portugiesisch
Französisch
Deutsch
Japanisch
Russisch
Chinesisch
Italienisch
Polnisch
Dänisch
Schwedisch
Arabisch
Estnisch
Indonesisch
Thailändisch
Bulgarisch
Laotisch
Rumänisch
Dargestellte Felder
Anmeldenummer
Veröffentlichungsdatum
Zusammenfassung
Anmelder - Name
Int. Klassifikation
Zeichnungen
Erfinder
Analyse-Darstellung
Tabelle
Diagramm
Gruppieren nach
*
Keine
Offices of NPEs
IPC-Code
Anmelder
Erfinder
Anmeldedaten
Veröffentlichungsdaten
Länder
Anzahl der Einträge/Gruppen
0
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
0
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
Download Fields
NPEs
Standard-Suchformular
Einfache Recherche
Erweiterte Suche
Strukturierte Recherche
Nach Woche (PCT)
Cross Lingual Expansion (sprachübergreifende Expansion)
Übersetzer
Einfache Recherche
Erweiterte Suche
Strukturierte Recherche
Nach Woche (PCT)
Cross Lingual Expansion (sprachübergreifende Expansion)
Übersetzer
Standard-Registersuchformular
Front Page
Any Field
Full Text
ID/Numbers
IPC
Names
Dates
Front Page
Any Field
Full Text
ID/Numbers
IPC
Names
Dates
Sprache der Benutzeroberfläche
Englisch
Deutsch
Français
Español
日本語
中文
한국어
Português
Русский
Englisch
Deutsch
Français
Español
日本語
中文
한국어
Português
Русский
Multifenster-Benutzeroberfläche
Tooltipp-Hilfe
IPC Tooltipp-Hilfe
Instant Help
Expanded Query
Amt:
Alle
Alle
PCT
Afrika
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO)
Ägypten
Kenia
Marokko
Tunesien
Südafrika
Amerika
Vereinigte Staaten von Amerika
Kanada
LATIPAT
Argentinien
Brasilien
Chile
Kolumbien
Costa Rica
Kuba
Dominikanische Rep.
Ecuador
El Salvador
Guatemala
Honduras
Mexiko
Nicaragua
Panama
Peru
Uruguay
Asien-Europa
Australien
Bahrain
China
Dänemark
Estland
Eurasische Patentorganisation
Europäisches Patentamt (EPO)
Frankreich
Deutschland
Deutschland(DDR-Daten)
Israel
Japan
Jordanien
Portugal
Russische Föderation
Russische Föderation (UdSSR-Daten)
Saudi-Arabien
Vereinigte Arabische Emirate
Spanien
Republik Korea
Indien
Vereinigtes Königreich
Georgien
Bulgarien
Italien
Rumänien
Demokratische Volksrepublik Laos
Asese
Singapur
Vietnam
Indonesien
Kambodscha
Malaysia
Brunei Darussalam
Philippinen
Thailand
WIPO translate (Wipo internal translation tool)
Suche
Einfache Recherche
Erweiterte Suche
Strukturierte Recherche
Cross Lingual Expansion (sprachübergreifende Expansion)
Chemische Verbindungen (Anmeldung erforderlich)
Durchsuchen
Nach Woche (PCT)
Gazette-Archiv
Nationale Phase Einträge
Vollständiger Download
Inkrementeller Download (letzte 7 Tage)
Sequenzprotokolle (PCT)
IPC Green Inventory (Grünes Inventar der IPC)
Portal zu Patentregistern
Übersetzen
WIPO Translate (maschinelle Übersetzungshilfe)
WIPO Pearl (Begriffsdatenbank mit patentrechtlichen und technischen Fachausdrücken in bis zu 10 Sprachen)
Aktuelles
Die aktuellsten Infos über PATENTSCOPE
Einloggen
ui-button
Einloggen
Konto-Login
Optionen
Optionen
Hilfe
ui-button
Suchhilfen
Benutzerhandbuch PATENTSCOPE
Benutzerhandbuch: Cross Lingual Expansion
User Guide: ChemSearch
Suchsyntax
Felddefinitionen
Ländercodes
Datenbestand
PCT-Anmeldungen
PCT - Eintritt in die nationale Phase
Nationale Patentsammlungen
Global Dossier public
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Feedback&Kontakt
INID-Codes
Veröffentlichungscodes
Lernhilfen
Hinweise
Übersicht
Nutzungsbedingungen
Haftungsausschluss
Home
IP-Dienste
PATENTSCOPE
Maschinelle Übersetzungsfunktion
Wipo Translate
Arabisch
Deutsch
Englisch
Spanisch
Französisch
Japanisch
Koreanisch
Portugiesisch
Russisch
Chinesisch
Google Translate
Bing/Microsoft Translate
Baidu Translate
Arabisch
Englisch
Französisch
Deutsch
Spanisch
Portugiesisch
Russisch
Koreanisch
Japanisch
Chinesisch
...
Italian
Thai
Cantonese
Classical Chinese
Einige Inhalte dieser Anwendung sind momentan nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unter
Feedback&Kontakt
1. (WO2018224410) SCHNEIDEVORRICHTUNG ZUR BEARBEITUNG VON PRODUKTEINHEITEN
Bibliogr. Daten (PCT)
Beschreibung
Ansprüche
Zeichnungen
Nationale Phase
Anmerkungen
Dokumente
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische Daten
Einwendung einreichen
PermaLink
PermaLink
Lesezeichen
Veröff.-Nr.:
WO/2018/224410
Internationale Anmeldenummer
PCT/EP2018/064540
Veröffentlichungsdatum:
13.12.2018
Internationales Anmeldedatum:
01.06.2018
IPC:
B26D 3/30
(2006.01) ,
B26D 7/06
(2006.01) ,
B26D 1/553
(2006.01) ,
B26D 1/58
(2006.01) ,
A23N 5/00
(2006.01) ,
B26D 1/45
(2006.01) ,
B26D 7/08
(2006.01) ,
B26D 1/00
(2006.01)
B
Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
D
Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen
3
Schneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art des ausgeführten Schnittes; Vorrichtungen hierfür
30
Halbierungsvorrichtungen, z.B. zum Halbieren von Törtchen
B
Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
D
Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen
7
Einzelheiten von Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden
06
Anordnungen zum Vorschieben oder Fördern der Werkstücke von anderer Form als Tafel-, Gewebe- oder Fadenform
B
Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
D
Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen
1
Durchschneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen oder Maschinen hierfür; Schneidwerkzeuge hierfür
01
das Schneidwerkzeug, das sich nicht mit dem Werkstück bewegt, umfasst
547
mit einem drahtähnlichen Schneidwerkzeug
553
mit mehreren drahtähnlichen Schneidwerkzeugen
B
Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
D
Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen
1
Durchschneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen oder Maschinen hierfür; Schneidwerkzeuge hierfür
56
mit einem Schneidwerkzeug, das mit dem Werkstück wandert, z.B. mitlaufender Schneider
58
und an einem beweglichen Arm oder Ähnlichem befestigt ist
A
Täglicher Lebensbedarf
23
Lebensmittel; ihre Behandlung, soweit nicht in anderen Klassen vorgesehen
N
Maschinen oder Vorrichtungen zum Behandeln geernteter Früchte, Gemüse oder Blumenzwiebeln in großen Mengen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Schälen von Gemüse oder Früchten in großen Mengen; Vorrichtungen zum Bereiten von Tierfutter
5
Maschinen zum Enthäuten, Enthülsen oder Knacken von Nüssen
B
Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
D
Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen
1
Durchschneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen oder Maschinen hierfür; Schneidwerkzeuge hierfür
01
das Schneidwerkzeug, das sich nicht mit dem Werkstück bewegt, umfasst
45
mit einem Schneidwerkzeug, dessen Bewegung von keiner der vorangegangenen Gruppen umfasst ist
B
Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
D
Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen
7
Einzelheiten von Vorrichtungen zum Schneiden, Ausschneiden, Ausstanzen, Lochen, Perforieren oder zum Trennen durch andere Mittel als durch Schneiden
08
Mittel zum Behandeln des Werkstücks oder des Schneidwerkzeuges zur Erleichterung des Schneidens
B
Arbeitsverfahren; Transportieren
26
Handschneidwerkzeuge; Schneiden; Trennen
D
Schneiden; gemeinsame Einzelheiten für Maschinen zum Perforieren, Lochen, Ausschneiden, Ausstanzen oder Trennen
1
Durchschneiden von Werkstücken, gekennzeichnet durch die Art oder die Bewegung des Schneidwerkzeuges; Vorrichtungen oder Maschinen hierfür; Schneidwerkzeuge hierfür
Anmelder:
A O SCHALLINOX GMBH
[CH/CH]; Käsereistrasse 7 8581 Schocherswil, CH
Erfinder:
CARRASCO, César
; CH
Vertreter:
RUTZ, Peter
; CH
Prioritätsdaten:
17174864.3
07.06.2017
EP
Titel
(EN)
CUTTING DEVICE FOR MACHINING PRODUCT UNITS
(FR)
DISPOSITIF DE COUPE POUR LE TRAITEMENT D’UNITÉS DE PRODUIT
(DE)
SCHNEIDEVORRICHTUNG ZUR BEARBEITUNG VON PRODUKTEINHEITEN
Zusammenfassung:
(EN)
The invention relates to a device (1) comprising at least one blade (11) which can be moved within a working area (500) for cutting product units (8) and a conveyor device (5) in which the product units (8) can be conveyed individually into the working area (500) of the blade (11). According to the invention, the conveyor device (5) has at least one two-part conveyor channel (51A; 51B) which is paired with the blade (11) and in which first conveyor elements (511A, 512A) are guided on one side and second conveyor elements (511B, 512B) are guided on the other side, said conveyor elements being associated with one another in pairs. The first and second conveyor elements (511A, 512A; 511B, 512B) have a respective recess (5180) which is provided for partly receiving an individualized food product (8), and the mutually facing sides of the first and second conveyor elements (511A, 512A; 511B, 512B) delimit the working area (500) which lies freely therebetween such that the blade (11) can be guided within the working area (500) completely or partly into or through product units (8) being held on both sides of the working area (500) in the mutually corresponding first and second conveyor elements (511A, 512A; 511B, 512B).
(FR)
Dispositif (1) comprenant au moins une lame (11) mobile à l’intérieur de l’espace de travail (500), pour la coupe d’unités de produit (8) et un dispositif de transport (5) dans lequel les unités de produit (8) peuvent être transportées individuellement à l’intérieur de l’espace de travail (500) de la lame (11). Le dispositif de transport (5) selon l’invention comprend au moins un canal de transport en deux parties (51 A ; 51 B),associé à la lame (11), dans lequel sont conduits d’un côté des premiers éléments de transport (511A, 512A) et de l’autre côté des deuxièmes éléments de transport (511B, 512B), associés les uns aux autres par paires, les premiers et deuxièmes éléments de transport (511A, 512A ; 511B, 512B) présentant chacun une cavité (5180) prévue pour la réception partielle d’un seul produit alimentaire (8) et les côtés des premiers et deuxièmes éléments de transport (511A, 512A; 511B, 512B) se faisant face limitant l’espace de travail (500) situé de manière dégagée entre eux, de telle façon que la lame (11) située à l’intérieur de l’espace de travail (500) puisse être déplacée entièrement ou partiellement à travers les unités de produit (8) tenues des deux côtés de l’espace de travail (500) dans les premiers et deuxièmes éléments de transport (511A, 512A; 511B, 512B) associés les uns aux autres.
(DE)
Die Vorrichtung (1) umfasst wenigstens eine innerhalb eines Arbeitsraums (500) bewegbare Klinge (11) zum Schneiden von Produkteinheiten (8) und eine Fördervorrichtung (5), in der die Produkteinheiten (8) vereinzelt in den Arbeitsraum (500) der Klinge (11) förderbar sind. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Fördervorrichtung (5) wenigstens einen der Klinge (11) zugeordneten zweiteiligen Förderkanal (51 A; 51 B) aufweist, in dem auf einer Seite erste Förderelemente (511A, 512A) und auf der anderen Seite zweite Förderelemente (511B, 512B), die einander paarweise zugeordnet sind, geführt sind, wobei die ersten und zweiten Förderelemente (511A, 512A; 511B, 512B) je eine Ausnehmung (5180) aufweisen, die zur anteilsweisen Aufnahme eines vereinzelten Nahrungsmittelprodukts (8) vorgesehen sind, und dass die einander zugewandten Seiten der ersten und zweiten Förderelemente (511A, 512A; 511B, 512B) den dazwischen frei liegenden Arbeitsraum (500) begrenzen, sodass die Klinge (11) innerhalb des Arbeitsraums (500) teilweise oder ganz durch die beidseits des Arbeitsraums (500) in den einander zugehörigen ersten und zweiten Förderelementen (511A, 512A; 511B, 512B) gehaltenen Produkteinheiten (8) hinein oder hindurch führbar ist.
Designierte Staaten:
AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache:
Deutsch (
DE
)
Anmeldesprache:
Deutsch (
DE
)