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1. (WO2018219677) KOPFSTÜTZENEINZUG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ

Pub. No.:    WO/2018/219677    International Application No.:    PCT/EP2018/062970
Publication Date: Fri Dec 07 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Fri May 18 01:59:59 CEST 2018
IPC: B60N 2/20
B60N 2/832
B60N 2/897
Applicants: ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
Inventors: KARTHAUS, Ulrich
Title: KOPFSTÜTZENEINZUG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ
Abstract:
Die Erfindung betrifft einen Kopfstützeneinzug (300) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der Fahrzeugsitz (1) aufweisend ein Sitzunterteil (10) und eine Rückenlehne(20), wobei die Rückenlehne (20) in ihrer Neigung relativ zu dem Sitzunterteil (10) einstellbar ist,und die Rückenlehne (20) aus einer Gebrauchsstellung in Richtung auf das Sitzunterteil (10) in eine Nichtgebrauchsstellung und zurück in die Gebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei beim Schwenken der Rückenlehne (20) aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung der Kopfstützeneinzug (300) eine Kopfstütze (50) aus einer ursprünglich eingestellten Position innerhalb eines Komfort-Einstellbereichs (S1) in eine abgesenkte Position einfährt und beim Schwenken der Rückenlehne (20) aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung die Kopfstütze (50) in Richtung der ursprünglich eingestellten Position ausfährt, insbesondere in eine unterste Position innerhalb des Komfort-Einstellbereichs (S1) ausfährt, der Kopfstützeneinzug (300) aufweisend einen Träger (310), einen relativ zu dem Träger (310) verschiebbaren Schlitten (330), wobei der Schlitten (330) Aufnahmen (332) zur Aufnahme von Kopfstützenstangen (60) aufweist, und die Kopfstützenstangen (60) relativ verschiebbar in den Aufnahmen (332) geführt sind, und einen Kopfstützenantrieb (340) zum Antreiben und/oder zur Steuerung der Relativverschiebung zwischen dem Schlitten (330) und dem Träger (310), wobei der Kopfstützenantrieb (340) derart formschlüssig verriegelbar ist, dass eine Relativverschiebung zwischen dem Schlitten (330) und dem Träger (310) gesperrt ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzunterteil (10), einer Rückenlehne (20) und einem solchen Kopfstützeneinzug (300).