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1. (WO2018219665) ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ

Pub. No.:    WO/2018/219665    International Application No.:    PCT/EP2018/062886
Publication Date: Fri Dec 07 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Fri May 18 01:59:59 CEST 2018
IPC: B60N 2/225
B60N 2/235
B60N 2/02
Applicants: ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
Inventors: KARTHAUS, Ulrich
Title: ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (100) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend einen Antriebsmotor (102) und ein von dem Antriebsmotor (102) antreibbares Getriebe (104) mit einer Planetengetriebestufe (108), die Planetengetriebestufe (108) aufweisend einen um eine Sonnenrad-Drehachse (A3) drehbaren Planetenträger (170) und ein um die Sonnenrad-Drehachse (A3) drehbares Hohlrad (150), und eine Schaltvorrichtung (190), wobei in einem ersten Schaltzustand der Schaltvorrichtung (190) eine Drehung des Planetenträgers (170) relativ zu einem Gehäuse (110) verriegelt ist, und in einem zweiten Schaltzustand der Schaltvorrichtung (190) eine Drehung des Hohlrades (150) relativ zu dem Gehäuse (110) verriegelt ist, wobei ein Wechsel von dem ersten Schaltzustand in den zweiten Schaltzustand erfolgt, wenn der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) relativ zueinander in einer ersten Drehrichtung drehen und der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) eine definierte Drehwinkellage zueinander erreichen, und ein Wechsel von dem zweiten Schaltzustand in den ersten Schaltzustand erfolgt, wenn der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) relativ zueinander in einer der ersten Drehrichtung entgegengesetzten zweiten Drehrichtungdrehen, und der Planetenträger (170) und das Hohlrad (150) die definierte Drehwinkellage zueinander erreichen. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzunterteil (10), einer Rückenlehne (20) und einer solchen Antriebseinrichtung (100).