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1. (WO2018215604) RÜCKHALTESYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG, SITZANLAGE MIT EINEM RÜCKHALTESYSTEM UND KRAFTFAHRZEUG

Pub. No.:    WO/2018/215604    International Application No.:    PCT/EP2018/063673
Publication Date: Fri Nov 30 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Fri May 25 01:59:59 CEST 2018
IPC: B60R 22/185
Applicants: AUTOMOTIVE SAFETY TECHNOLOGIES GMBH
Inventors: JIRICKA, Karel
Title: RÜCKHALTESYSTEM FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG, SITZANLAGE MIT EINEM RÜCKHALTESYSTEM UND KRAFTFAHRZEUG
Abstract:
Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (4) für ein Kraftfahrzeug zum Halten eines Sitzinsassen (8) auf einer Sitzanlage (1). Das Rückhaltesystem (4) umfasst einen Sicherheitsgurt (5) und einen an einem oberen Bereich (12) eines neigungsverstellbaren Lehnenteils (2) der Sitzanlage (1) angeordneten Gurtumlenker (13, 16, 22). Es ist vorgesehen, dass das Rückhaltesystem (4) eine Freigabeeinrichtung umfasst, durch welche eine Blockierung einer Neigungsverstellung des Lehnenteils (2) über eine vorgegebene Grenzstellung hinaus nur dann freigegeben wird, wenn der Sicherheitsgurt (5) durch den Gurtumlenker (13, 16, 22) umgelenkt ist. Alternativ oder zusätzlich ist es vorgesehen, dass der Gurtumlenker (13, 16, 22) bei Erfülltsein einer vorgegebenen ersten Bedingung eine Haltekraft (21) auf den Sicherheitsgurt (5) ausübt, solange eine vorgegebene zweite Bedingung nicht erfüllt ist. Beispielsweise kann die Gurtumlenkung also gesteuert versagen. Die Erfindung betrifft zudem eine Sitzanalage (1) mit einem derartigen Rückhaltesystem (4) und ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug.