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1. (WO2018206563) SCHALTBARER FLÜSSIGKEITSAUSBRINGER MIT FEDERELEMENT

Pub. No.:    WO/2018/206563    International Application No.:    PCT/EP2018/061843
Publication Date: Fri Nov 16 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Wed May 09 01:59:59 CEST 2018
IPC: A47L 15/42
Applicants: HAIER DEUTSCHLAND GMBH
Inventors: DOTZER, Stefan
BÄCHER, Peter
Title: SCHALTBARER FLÜSSIGKEITSAUSBRINGER MIT FEDERELEMENT
Abstract:
Ein Flüssigkeitsausbringer (4) zur definiert schaltbaren Ausbringung von Spülwasser über verschiedene Sprühelemente (3) umfassteine Schalteinheit (13) mit einem Schaltgehäuse (15), mindestens einer Zuflussöffnung zur Zufuhr des Spülwassers in das Schaltgehäuse (15), mindestens zwei Abflussöffnungen (17a, 17b) zum Abfluss von Spülwasser aus dem Schaltgehäuse (15), einemin dem Schaltgehäuse (15) angeordneten Schaltelement (18) zum reversiblen Verschluss der Abflussöffnungen (17a, 17b) undeiner mittels des Spülwassers betätigten Schaltmechanik (19) zum Umschalten des Schaltelements (18), undmindestens zwei Sprühelemente (3) mitjeweils mindestens einer Sprühöffnung (23) zur Ausbringung des Spülwassers undjeweils mindestens einem Verbindungskanal (24) zur Verbindung der jeweiligen Abflussöffnung (17a, 17b) mit der mindestens einen Sprühöffnung (23), wobeidie Schaltmechanik (19) zum Umschalten des Schaltelements (18) ein mittels des Spülwassers elastisch verformbares Federelement (25) umfasst.