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1. (WO2018206546) VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Pub. No.:    WO/2018/206546    International Application No.:    PCT/EP2018/061798
Publication Date: Fri Nov 16 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Wed May 09 01:59:59 CEST 2018
IPC: B60R 25/0215
Applicants: MARQUARDT GMBH
Inventors: KAPLAN, Ali
PARAPPUR KIZHUVEETUVALAPPIL, Midhun
Title: VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1), insbesondere eine elektrische Lenkungsverriegelung für ein Kraftfahrzeug, mit einem zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbaren Sperrglied (7) zur Verriegelung eines funktionsrelevanten Bauteils. Bei dem Bauteil kann es sich um die Lenkwelle (4) in der Lenkradsäule (3), den Getriebeschalthebel o. dgl. handeln. Das Sperrglied (7) steht in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil und/oder ist in der ersten Position in blockierenden Eingriff mit dem Bauteil bringbar. In der zweiten Position steht das Sperrglied (7) außer Eingriff mit dem Bauteil. Ein Antriebselement ist für die Bewegung des Sperrglieds (7) zwischen den beiden Positionen vorgesehen. Des Weiteren weist die Verriegelungseinrichtung (1) ein Sicherungsmittel (13) für das Sperrglied (7) auf. Das Sicherungsmittel (13) ist sowohl zur Zusammenwirkung mit dem Sperrglied (7) in der ersten Position, insbesondere in der Art einer Rückdrücksicherung für das in der ersten Position befindliche Sperrglied (7) zur Verhinderung von Manipulationen, als auch zur Zusammenwirkung mit dem Sperrglied (7) in der zweiten Position, insbesondere in der Art einer Sicherungseinrichtung zum Sichern des Sperrglieds (7) in der zweiten Position gegen unbeabsichtigte Bewegung in die erste Position, ausgebildet.