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1. (WO2018206360) SCHWENKBESCHLAG UND MÖBEL

Pub. No.:    WO/2018/206360    International Application No.:    PCT/EP2018/061165
Publication Date: Fri Nov 16 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Thu May 03 01:59:59 CEST 2018
IPC: A47C 1/026
A47C 7/54
Applicants: HETTICH FRANKE GMBH & CO. KG
Inventors: FECKER, Herbert
GRATHWOL, Steffen
Title: SCHWENKBESCHLAG UND MÖBEL
Abstract:
Ein Schwenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbelteile an Polstermöbeln, weist einen ersten Hebel (2) und einen zweiten Hebel (3) auf, die um eine gemeinsame Achse (D) aus einer Grundstellung heraus um einen vorbestimmten Winkel (α) schwenkbar zueinander gelagert sind, einen Klemmmechanismus, mit dem die beiden Hebel (2, 3) in unterschiedlichen Winkelstellungen innerhalb des vorbestimmten Winkels (α) relativ zueinander entgegen eines in Rückstellrichtung (R) wirkenden Drehmoments fixierbar und bei deaktiviertem Klemm- oder Rastmechanismus (23) in Rückstellrichtung (R) verschwenkbar sind, eine Überlastkupplung, mit der der erste Hebel (2) relativ zum zweiten Hebel (3) bei Überschreiten eines vorbestimmten Drehmoments bei aktiviertem Klemmmechanismus (24) in Rückstellrichtung (R) verschwenkbar sind, wobei die Überlastkupplung als Klauenkupplung (4) ausgebildet ist, die als Baueinheit zwischen dem ersten Hebel (2) und dem zweiten Hebel (3) angeordnet ist. Desweiteren wird ein Möbel beschrieben.