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1. (WO2018206020) GURTSCHNALLE FÜR EINEN BECKENGURT

Pub. No.:    WO/2018/206020    International Application No.:    PCT/DE2017/100395
Publication Date: Fri Nov 16 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Wed May 10 01:59:59 CEST 2017
IPC: A44B 11/06
A61F 5/02
Applicants: KARTSANA MEDICAL GMBH
Inventors: HEHENWARTER, Tobias
HECKELSMÜLLER, Stefan
Title: GURTSCHNALLE FÜR EINEN BECKENGURT
Abstract:
Eine Gurtschnalle (2) für einen Beckengurt (1) weist ein Gehäuse (3) mit einem ersten Ende (31) und einem zweiten Ende (32) auf. Ein Schlitten (4) ist zwischen dem ersten Ende (31) und dem zweiten Ende (32) beweglich angeordnet. Mindestens ein Federelement (341, 342) ist eingerichtet, um den Schlitten (4) in Richtung des zweiten Endes (32) zu drücken. Mindestens ein Stift (411, 412) ist so an dem Schütten (4) angeordnet, dass er in Richtung des zweiten Endes (32) weist. Zwei Klemmbacken (5, 6) sind an dem zweiten Ende (32) des Gehäuses (3) drehbar angeordnet. Sie weisen Schenkelfederelemente (51, 52) auf, welche sie in eine geschlossene Position drücken. Wenn sich das mindestens eine Federelement (341, 342) in einer Ruheposition befindet, drückt der mindestens eine Stift (411, 412) die Klemmbacken (5, 6} in eine geöffnete Position (81). Wenn sich das mindestens eine Federelement (341, 342) in einer komprimierten Position befindet, drückt der mindestens eine Stift (411, 412) die Klemmbacken (5, 6) nicht in die geöffnete Position (81) drückt. Sie werden dann von den Schenkelfederelementen (51, 52) in die geschlossene Position (32) gedrückt. Der Beckengurt (1) ist an seinem einen Ende an einem Gurtbefestigungselement (351, 352) am zweiten Ende (32) des Gehäuses (3) befestigt. Mit seinem anderen Ende ist er durch einen Gurtfführungsbereich zwischen dem Schlitten (4) und den Klemmbacken (5, 6) geführt.