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1. (WO2018204946) MÖBELSCHARNIER

Pub. No.:    WO/2018/204946    International Application No.:    PCT/AT2018/000034
Publication Date: Fri Nov 16 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Sat May 05 01:59:59 CEST 2018
IPC: E05D 7/12
E05D 11/10
Applicants: JULIUS BLUM GMBH
Inventors: RUPP, Matthias
HAUER, Christian
HÄMMERLE, Hermann
GASSER, Ingo
KOHLWEISS, Franz
Title: MÖBELSCHARNIER
Abstract:
Möbelscharnier (6) zum schwenkbaren Verbinden eines ersten Möbelteiles (3a) mit einem zweiten Möbelteil (3b), umfassend: einen ersten Beschlagteil (11) zur Befestigung am ersten Möbelteil (3a), einen zweiten Beschlagteil (12) zur Befestigung am zweiten Möbelteil (3b), wobei der zweite Beschlagteil (12) über wenigstens eine Gelenkachse (13) mit dem ersten Beschlagteil (11) schwenkbar verbunden ist, wobei der erste Beschlagteil (11) eine am ersten Möbelteil (3a) zu befestigende Grundplatte (11a) und ein um die Gelenkachse (13) schwenkbar gelagertes Koppelstück (14) aufweist, wobei das Koppelstück (14) mit dem zweiten Beschlagteil (12) lösbar verbindbar ist, wobei der zweite Beschlagteil (12) zumindest eine Führungsvorrichtung (21a) zur Führung des Koppelstücks (14) aufweist, wobei das Koppelstück (14) nach erfolgtem Aufschieben oder Aufdrücken auf die Führungsvorrichtung (21a) durch eine zweite Verriegelungsvorrichtung (19) mit dem zweiten Beschlagteil (12) lösbar verbindbar ist, wobei eine erste Verriegelungsvorrichtung (15) vorgesehen ist, durch welche das Koppelstück (14) in einer vordefinierten Schwenklage relativ zur Grundplatte (11a) lösbar verriegelbar ist, und dass die erste Verriegelungsvorrichtung (15) zum Lösen der vordefinierten Schwenklage des Koppelstücks (14) relativ zur Grundplatte (11a) durch das Verbinden des Koppelstücks (14) mit dem zweiten Beschlagteil (12) entriegelbar ist.