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1. (WO2018167134) GELENKBESCHLAG

Pub. No.:    WO/2018/167134    International Application No.:    PCT/EP2018/056366
Publication Date: Fri Sep 21 01:59:59 CEST 2018 International Filing Date: Thu Mar 15 00:59:59 CET 2018
IPC: A47C 7/38
A47C 1/027
Applicants: KEMMANN & KOCH GMBH & CO. KG
Inventors: KEMMANN, Edgar
Title: GELENKBESCHLAG
Abstract:
Die Erfindung betrifft einen Gelenkbeschlag für verschwenkbare Elemente wie z.B. Armlehnen, Kopfteile von Sitz- oder Liegemöbeln und dgl., umfassend ein Schwenkelement (1), das eine Bohrung (1.1) zur Aufnahme eines Gelenkstiftes (3) aufweist, und ein Halteelement (2) mit einer kreisförmigen Ausnehmung (2.1), in der eine Klemmscheibe (4) auf dem Gelenkstift verdrehbar angeordnet ist, wobei die Klemmscheibe eine Drehbewegung in eine Drehrichtung relativ zum Halteelement zulässt und eine Drehbewegung in die Gegenrichtung blockiert, und wobei auf der Seite des Schwenkelementes wenigstens ein Federelement (6) vorgesehen ist, das das Schwenkelement in Achsrichtung des Gelenkstiftes gegen die Klemmscheibe drückt.