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1. (WO2018162463) MOEBEL MIT WENIGSTENS EINER TRAGSTANGE
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

P a t e n t a n s p r ü c h e :

Möbel (30) mit wenigstens einer Tragstange ( 10) und mit zumindest einer ersten Platte (20), auf welcher die Tragstange oder Tragstangen (10) installierbar sind,

wobei die erste Platte (20) ein oder mehrere erste Ausnehmungen (21) aufweist, wobei in jede dieser ersten Ausnehmungen (21) eine Tragstange ( 10) mit ihrem einen Ende (1 1) einbringbar ist,

wobei jede der Tragstangen ( 10) senkrecht an der ersten Platte (20) montierbar ist,

wobei die Tragstange ( 10) einen sternförmigen achsensymmetrischen Querschnitt ( 13) hat, der an dem der ersten Platte (20) zugewandten einen Ende ( 1 1) sich verjüngt (14)

und die Form der ersten Ausnehmungen (21) an den sternförmigen Querschnitt (13) der Tragstange ( 10) angepasst ist, vorzugsweise so, dass sie ähnlich zu dem sternförmigen Querschnitt (13) der Tragstange (10) ausgebildet ist,

wobei wenigstens eine zweite Ausnehmung (23) vorgesehen ist, welche sich in einer zweiten Platte (22) parallel in Einsteckrichtung (15) der Tragstange ( 10) hinter der ersten Ausnehmung (21) in der ersten Platte

(20) befindet,

wobei die zweite Ausnehmung (23) vorzugsweise ähnlich, aber kleiner ausgebildet ist als die erste Ausnehmung (21 )

und wobei die Tragstange ( 10) mit ihrem einen Ende (1 1 ) in die erste

(21) und in die zweite Ausnehmung (23) in mehreren Ausrichtungen, welche durch Rotation der Tragstange (10) um die Mittelachse entstehen, einsteckbar ist und hierdurch ein Montagezustand (30.1) entsteht,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,

dass die Tragstange ( 10) elektrische Leiterbahnen (40) umfasst, mittels welchen ein Verbraucher ( 18), der mittelbar oder unmittelbar an der Tragstange (10) vorgesehen ist, mit elektrischer Energie versorgt werden kann,

wobei an dem einen Ende ( 1 1) der Tragstange ( 10) elektrische Kontaktstellen (41) vorgesehen sind, um die elektrischen Leiterbahnen (40) mit elektrischer Energie zu versorgen

und dass eine Platine (50) vorgesehen ist, welche elektrische Gegenkontaktstellen (51 , 52) aufweist, die mit den elektrischen Kontaktstellen (41) in Wirkverbindung bringbar sind,

wobei die Platine (50) so beschaffen ist, dass die Kontaktierung zwischen den elektrischen Kontaktstellen (41) und den elektrischen Gegenkontaktstellen (51 , 52) erfolgt, unabhängig von der Ausrichtung der Tragstange ( 10), lediglich durch Einbringen der Tragstange (10) in jeweils eine erste (21) und eine zweite Ausnehmung (23).

Möbel (30) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Platine (50) einen zentralen ersten Bereich (53) aufweist, der in Form eines Schlüsselloches ausgebildet ist und der eine erste elektrische Gegenkontaktstelle (51) bildet, während ein den ersten Bereich (53) teilweise umgebender zweiter Bereich (54) vorgesehen ist, der eine zweite elektrische Gegenkontaktstelle (52) bildet, wobei die beiden Bereiche so angeordnet sind, dass immer die eine elektrische Kontaktstelle (41) der Tragstange ( 10) mit dem ersten Bereich (53) und die andere elektrische Kontaktstelle (41 ) der Tragstange (10) mit dem zweiten Bereich (54) in Wirkverbindung steht, unabhängig von der Ausrichtung der Tragstange ( 10).

Möbel (30) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der zweiten Ausnehmung (23) eine Halterung (55) für die Platine (50) vorgesehen ist.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Kontaktstellen (41) als steckerförmiger Kontaktabnehmer (42) ausgebildet sind.

Möbel (30) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (10) eine Aufnahme (43) aufweist, in welche der Kontaktabnehmer (42) einbringbar ist.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange ( 10) pulverbeschichtet ist.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leiterbahnen (40) auf die Tragstange ( 10) aufgedruckt sind.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Leiterbahnen (40) auf die Tragstange ( 10) aufgeklebt sind.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange ( 10) aus mehreren vorzugsweise zueinander kongruenten flächigen Bauteilen ( 16) durch Zusammenstecken herstellbar ist, insbesondere unter Zwischenschaltung einer oder mehrerer Aufnahmen, wobei die flächigen Bauteile ( 16) vorzugsweise aneinander festlegbar sind, vor allem durch Schweißen, Kleben o.ä..

10. Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Buchse (31) vorgesehen ist, welche die erste (20) und die zweite Platte (22) bildet, wobei die Buchse (31) über je eine erste (21) und eine zweite Ausnehmung (23) und eine Platine (50) verfügt und eine Tragstange (10) in die Buchse (31) einbringbar ist und wobei die Buchse (31) in einem Möbelstück anordbar ist.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (32) vorgesehen ist, welches die erste (20) und die zweite Platte (22) bildet, wobei die erste Platte (20) über mehrere erste (21) und die zweite Platte (22) über mehrere zweite Ausnehmungen (23) verfügt,

wobei vorzugsweise eine einzige Platine (50) in Einsteckrichtung ( 15) unterhalb der zweiten Ausnehmungen (23) angeordnet ist und zwar derart, dass unterhalb jeder der zweiten Ausnehmungen (23) ein paar von Gegenkontaktstellen (51 , 52) auf der Platine (50) vorhanden ist

und wobei in die ersten (21 ) und zweiten Ausnehmungen (23) grundsätzlich jeweils eine Tragstange ( 10) einbringbar ist, wobei jedoch im konkreten Anwendungsfall die Anzahl und Anordnung der verwendeten Tragstangen ( 10) unterschiedlich sein kann.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere weitere Elemente ( 12) einstückig mit der Tragstange ( 10) ausgebildet sind und/oder an dieser festlegbar sind.

Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (30) an einer senkrechten Wand montierbar ist, wobei die Tragstange (10) an ihrem einen Ende ( 1 1) an einem Zacken des sternförmigen Querschnitts (13) eine Aussparung aufweist, welche dann in die zweite Ausnehmung (23) so eingebracht wird, dass sie nach oben ausgerichtet ist und sich im Montagezustand (30.1) in der zweiten Ausnehmung (23) verhakt.

14. Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange ( 10) und/oder die erste Platte (20) und/oder die zweite Platte (22) und/oder das Gehäuse (32) und/oder die Buchse (31) ganz oder teilweise aus Metall und/oder aus Kunststoff und/oder aus Glas und/oder aus einem Verbundmaterial bestehen.

15. Möbel (30) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange ( 10) und/oder die erste Platte (20) und/oder die zweite Platte (22) zumindest bereichsweise aus einem durchsichtigen

Material bestehen, wobei dieser Bereich beleuchtbar ausgeführt ist.