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1. (WO2018158074) PUMPENELEMENT FÜR EINE HOCHDRUCKPUMPE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/053530 369610
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
13. Februar 2018 02. März 2017
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Pumpenelement (48) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe in einem Common-Rail-Einspritzsystem, mit einem Pumpenkolben (49), der in einem Pumpenzylinderkopf (50) hin und her bewegbar geführt ist und der einen Pumpenarbeitsraum (54) begrenzt, der über ein Einlassventil (53) mit einem Einlassventilvorraum (61) verbindbar ist. Um den Wirkungsgrad einer Hochdruckpumpe zu verbessern, ist in dem Einlassventilvorraum (61) eine Pulsationsdämpfungseinrichtung (70) angeordnet.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F04B 1/04 (2006.01)i; F04B 11/00 (2006.01)i; F02M 59/02 (2006.01)i; F02M 59/44 (2006.01)i; F02M 59/10 (2006.01)i; F02M 63/02 (2006.01)i; F02M 55/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F04B; F02M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 3061967 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 31. August 2016 (2016-08-31)
1,2,11
Absatz [0012]; Abbildung 2
(2)
X
DE 102013212565 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 31. Dezember 2014 (2014-12-31)
1-5,8,11
Absatz [0020]; Abbildung 2
(3)
X
US 2012195780 A1 (MATSUMOTO TEPPEI [JP] ET AL) 02. August 2012 (2012-08-02)
1-4,8,9,11
Absätze [0144] - [0146]; Abbildungen 8-10
(4)
X
DE 112011105490 T5 (TOYOTA MOTOR CO LTD [JP]) 08. Mai 2014 (2014-05-08)
1,11
Absatz [0073]; Abbildung 3
(5)
X
EP 1342911 A2 (HITACHI LTD [JP]; HITACHI CAR ENG CO LTD [JP]) 10. September 2003 (2003-09-10)
10
Absatz [0060]; Abbildung 12
(6)
A
DE 102009001566 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 23. September 2010 (2010-09-23)
1-11
in der Anmeldung erwähnt
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 3061967 A1
31. August 2016
DE 102015203345 A1
EP 3061967 A1
25. August 2016
31. August 2016
DE 102013212565 A1
31. Dezember 2014
CN 105339647 A
DE 102013212565 A1
EP 3014102 A1
ES 2656213 T3
KR 20160026896 A
US 2016131120 A1
WO 2014206628 A1
17. Februar 2016
31. Dezember 2014
04. Mai 2016
26. Februar 2018
09. März 2016
12. Mai 2016
31. Dezember 2014
US 2012195780 A1
02. August 2012
CN 102619660 A
DE 102012201035 A1
US 2012195780 A1
US 2015152862 A1
US 2016348657 A1
01. August 2012
02. August 2012
02. August 2012
04. Juni 2015
01. Dezember 2016
DE 112011105490 T5
08. Mai 2014
CN 103717873 A
DE 112011105490 T5
JP 5800020 B2
JP WO2013018129 A1
US 2014199194 A1
WO 2013018129 A1
09. April 2014
08. Mai 2014
28. Oktober 2015
23. Februar 2015
17. Juli 2014
07. Februar 2013
EP 1342911 A2
10. September 2003
EP 1342911 A2
EP 2351926 A1
JP 3823060 B2
JP 2003254191 A
US 2003164161 A1
US 2007107698 A1
10. September 2003
03. August 2011
20. September 2006
10. September 2003
04. September 2003
17. Mai 2007
DE 102009001566 A1
23. September 2010
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
22. März 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. April 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Olona Laglera, C
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