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1. (WO2018154047) PRODUKTIONSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FASERVERBUND-PRODUKTIONSVORRICHTUNG



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/054500 SH 10215 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
23. Februar 2018 27. Februar 2017
Anmelder
SCHMIDT & HEINZMANN GMBH & CO KG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Produktionsvorrichtung, insbesondere Faserverbund-Produktionsvorrichtung, die für ein Preforming- und/oder Bonding-Verfahren für ein Faserverbundbauteil vorgesehen ist, mit zumindest einem Produktionsmodul (10, 112), das zumindest eine Hubeinheit (12, 116) aufweist, die ein Unterteil (14, 118) und ein Oberteil (16, 120) aufweist, die entlang einer Bearbeitungsrichtung beweglich zueinander verfahrbar gelagert sind, mit zumindest einem Zuführmodul (22, 122), das dazu vorgesehen ist, das Unterteil (14, 118) und/oder das Oberteil (16, 120) entlang einer Zuführbahn von einer Belade- und/oder Entnahmeposition in eine Bearbeitungsposition in der Hubeinheit (12, 116) zu verfahren, und mit wenigstens einem Klebe- und/oder Schneidmodul (40, 128), wobei das Zuführmodul (22, 122) dazu vorgesehen ist, das Unterteil (14, 118) und/oder das Oberteil (16, 120) relativ zum Klebe- und/oder Schneidmodul zu bewegen.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B29C 70/54 (2006.01)i; B29B 11/16 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B29C; B29B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102013109856 A1 (DIEFFENBACHER GMBH MASCHINEN [DE]) 12. März 2015 (2015-03-12)
1-6,9
A
Seite 0001
7,8
Absatz [0044]; Abbildungen 1-3
Absatz [0045]; Abbildungen 4a-4e
(2)
X
EP 1749631 A1 (AMERICAN GFM CORP [US]) 07. Februar 2007 (2007-02-07)
1,2,5,9
A
Absatz [0001]
3,4,6-8
Absatz [0100] - Absatz [0103]; Abbildung 23
(3)
X
DE 102012010469 A1 (DAIMLER AG [DE]) 28. November 2013 (2013-11-28)
1,9
A
Absatz [0019] - Absatz [0023]; Abbildungen 1,2
2-8
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102013109856 A1
12. März 2015
AT 15267 U1
DE 102013109856 A1
EP 3043985 A1
WO 2015032986 A1
15. April 2017
12. März 2015
20. Juli 2016
12. März 2015
EP 1749631 A1
07. Februar 2007
CA 2552834 A1
DK 1749631 T3
EP 1749631 A1
ES 2670193 T3
JP 2007038678 A
US 2007023975 A1
01. Februar 2007
06. Juni 2018
07. Februar 2007
29. Mai 2018
15. Februar 2007
01. Februar 2007
DE 102012010469 A1
28. November 2013
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
04. Juni 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
14. Juni 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Pierre, Nathalie
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