Einige Inhalte dieser Anwendung sind momentan nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO2018141845) DREHFEDER MIT UNTERSCHLIEDLICHEN WINDUNGSDURCHMESSERN
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

PATENTANSPRÜCHE

1. Drehfeder (2), aufweisend:

einen gewundenen Federdraht (4) mit mehreren Federwindungen (6); sowie ein erstes Federdrahtende (10) und ein zweites Federdrahtende (16);

wobei die Drehfeder (2) zur Aufnahme einer Drehkraft und/oder eines Drehmoments bei einer auf die Federdrahtenden (10, 16) einwirkenden Winkel-/ Drehbewegung ausgebildet ist; und

wobei die Federwindungen (6) wenigstens einen Federwindungsbereich mit einem Windungsdurchmesser-Verlauf aufweisen,

mit einem ersten Abschnitt (26), in dem der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines ersten Winkelbereichs ein erster, größerer Windungsdurchmesser (Damax) ist;

mit einem zweiten Abschnitt (28), in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines zweiten Winkelbereichs von dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zu einem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) abnimmt;

mit einem dritten Abschnitt (30), in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines dritten Winkelbereichs der zweite, kleinere Windungsdurchmesser (Damin) ist,

mit einem vierten Abschnitt (32), in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines vierten Winkelbereichs von dem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) zu dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zunimmt;

wobei die Drehfeder (2) so ausgebildet ist, dass im ungespannten Zustand der Drehfeder (2) jeweils benachbarte Windungen (6) in einem axialen Abstand zueinander angeordnet sind; und dass im gespannten Zustand der Drehfeder (2) jeweils benachbarte Windungen (6) aneinander anliegen.

2. Drehfeder (2) nach Anspruch 1 , wobei der zweite, kleinere Windungsdurchmesser (Damin) um einen Betrag kleiner ist als der erste, größere Windungsdurchmesser (Damax), der höchstens das Dreifache des Federdrahtdurchmessers (d) beträgt.

3. Drehfeder (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Abschnitt (26) des Windungsdurchmesser-Verlaufs des wenigstens einen Federwindungsbereichs, in dem der Windungsdurchmesser der erste, größere Windungsdurchmesser (Damax) ist, einen Winkelbereich von 90° bis 1800° einnimmt; und/oder

wobei der dritte Abschnitt (30) des Windungsdurchmesser-Verlaufs des wenigstens einen Federwindungsbereichs, in dem der Windungsdurchmesser der zweite, kleinere Windungsdurchmesser (Damin) ist, einen Winkelbereich von 90° bis 1800° einnimmt; und/oder

wobei der erste Abschnitt (26) und der dritte Abschnitt (30) des Windungsdurchmesser-Verlaufs jeweils gleich große Winkelbereiche einnehmen.

4. Drehfeder (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei der zweite Abschnitt (28) des Windungsdurchmesser-Verlaufs des wenigstens einen Federwindungsbereichs, in dem der Windungsdurchmesser von dem ersten, größeren Windungsdurchmesser zu einem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser abnimmt, einen Winkelbereich von 45° bis 360°, insbesondere etwa 180°, einnimmt; und/oder

wobei der vierte Abschnitt (32) des Windungsdurchmesser-Verlaufs des wenigstens einen Federwindungsbereichs, in dem der Windungsdurchmesser von dem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser zu dem ersten, größeren Windungsdurchmesser zunimmt, einen Winkelbereich von 45° bis 360°, insbesondere etwa 180°, einnimmt; und/oder

wobei der zweite Abschnitt (28) und der vierte Abschnitt (32) des Windungsdurchmesser-Verlaufs jeweils gleich große Winkelbereiche einnehmen.

5. Drehfeder (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei die Federwindungen (6) mehrere Federwindungsbereiche hintereinander aufweisen, die jeweils einen Windungsdurchmesser-Verlauf aufweisen,

mit einem ersten Abschnitt (26), in dem der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines ersten Winkelbereichs ein erster, größerer Windungsdurchmesser ist; mit einem zweiten Abschnitt (28), in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines zweiten Winkelbereichs von dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zu einem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) abnimmt;

mit einem dritten Abschnitt (30), in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines dritten Winkelbereichs der zweite, kleinere Windungsdurchmesser (Damin) ist,

mit einem vierten Abschnitt (32), in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines vierten Winkelbereichs von dem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) zu dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zunimmt.

wobei Abschnitte jeweils benachbarter Federwindungen (6), in denen der Windungsdurchmesser (Da) vom zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) zum ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) übergeht, aneinander anliegen und/oder

Abschnitte jeweils benachbarter Federwindungen (6), in denen der Windungsdurchmesser (Da) vom ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zum zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) übergeht, aneinander anliegen.

6. Drehfeder (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei vor dem ersten Federwindungsbereich ein Anfangsabschnitt, in dem der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines Winkelbereichs der zweite, kleinere Windungsdurchmesser (Damin) ist, und ein Übergangsabschnitt vorgesehen sind, in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines Winkelbereichs von dem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) zu dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zunimmt; und wobei der erste Abschnitt (26) des ersten Federwindungsbereichs an den Übergangsabschnitt anschließt.

7. Drehfeder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei vor dem ersten Federwindungsbereich ein Anfangsabschnitt vorgesehen ist, in dem der Windungsdurchmesser entlang eines Winkelbereichs von dem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) zu dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zunimmt; und wobei der erste Abschnitt (26) des ersten Federwindungsbereichs an den Anfangsabschnitt anschließt.

8. Drehfeder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei vor dem ersten Federwindungsbereich ein Anfangsabschnitt (20), in dem der Windungsdurchmesser entlang eines Winkelbereichs von dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zu einem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) abnimmt, ein erster Übergangsabschnitt (22), in dem der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines Winkelbereichs der zweite, kleinere Windungsdurchmesser (Damin) ist, und ein zweiter Übergangsabschnitt (24) vorgesehen sind, in dem danach der Windungsdurchmesser (Da) entlang eines Winkelbereichs von dem zweiten, kleineren Windungsdurchmesser (Damin) zu dem ersten, größeren Windungsdurchmesser (Damax) zunimmt; und wobei der erste Abschnitt (26) des ersten Federwindungsbereichs an den zweiten Übergangsabschnitt (24) anschließt.

9. Drehfeder (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei die Drehfeder (2) für eine schließende Belastung in Wickelrichtung ausgebildet ist; und/oder

wobei das erste Federdrahtende (10) als von der obersten Federwindung (8) weg gebogenes, insbesondere nach außen gebogenes Federdrahtende ausgebildet ist; und/oder

wobei das zweite Federdrahtende (16) als von der untersten Federwindung (14) weg gebogenes, insbesondere nach außen gebogenes Federdrahtende ausgebildet ist.

10. Drehfeder (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

wobei die Drehfeder (2) für eine öffnende Belastung gegen die Wickelrichtung ausgebildet ist; und/oder

wobei das erste Federdrahtende (10) eine erste, sich insbesondere in Wickelrichtung erstreckende Stirnfläche (12) aufweist; und

wobei das zweite Federdrahtende (16) eine zweite, sich insbesondere in Wickelrichtung erstreckende Stirnfläche (18) aufweist;

wobei die erste und die zweite Stirnfläche (12, 18) zur Einleitung der Drehkraft und/oder des Drehmoments bei einer auf die Federdrahtenden (10, 16) einwirkenden Winkel-/Drehbewegung ausgebildet sind.

1 1. Drehfeder (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Federdrahtende (10) und das zweite Federdrahtende (16) im ungespannten Zustand der Drehfeder (2) einen Spannwinkel in Umfangsrichtung der Drehfeder (2) einschließen.

12. Drehfeder (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Federdraht (4) einen runden, einen ovalen, einen rechteckigen, einen elliptischen oder einen Multi-Arc-Querschnitt aufweist.