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1. (WO2018141755) VERSCHLUSSANORDNUNG FÜR EINEN GETRÄNKEBEHÄLTER

Pub. No.:    WO/2018/141755    International Application No.:    PCT/EP2018/052311
Publication Date: Fri Aug 10 01:59:59 CEST 2018 International Filing Date: Wed Jan 31 00:59:59 CET 2018
IPC: B65D 17/50
B65D 51/00
Applicants: ARDAGH METAL BEVERAGE EUROPE GMBH
Inventors: KASPER, Wolfgang
JÖBGES, Udo
Title: VERSCHLUSSANORDNUNG FÜR EINEN GETRÄNKEBEHÄLTER
Abstract:
Verschlussanordnung (1) für einen Getränkebehälter (2); zumindest umfassend ein Deckelelement (3) mit einer Öffnung (4) sowie ein an dem Deckelelement (3) lösbar angeordnetes Verschlusselement (5) zum wiederholbaren gasdichten Verschließen der Öffnung (4); wobei das Deckelelement (3) eine Außenseite (6) und eine Innenseite (7) und die Öffnung (4) einen Öffnungsrand (8) und eine durch den Öffnungsrand (8) gebildete Öffnungsebene (21) sowie eine erste Länge (9) und eine quer zur ersten Länge (9) verlaufende erste Breite (10) aufweist; wobei das Verschlusselement (5) einen Schließteil (11) und einen Betätigungsteil (12) aufweist, die zumindest über ein Gelenk 13 miteinander verbunden sind; wobei das Schließteil (11) in der Öffnung (4) anordenbar ist; wobei das Schließteil (11) zumindest zwei Seitenteile (14, 15) aufweist, die miteinander über ein Scharnier (16) verbunden sind; wobei das Scharnier (16) in einem Verriegelungszustand (17) des Schließteils (11) über ein an dem Betätigungsteil (12) angeordnetes Fixierelement (18) fixierbar ist, wobei durch ein Verschwenken des Betätigungsteils (12) und damit des Fixierelements (18) gegenüber dem Schließteil (11) über das Gelenk (13) das Scharnier (16) entriegelbar ist; wobei das Schließteil (11) in dem Verriegelungszustand (17) die Öffnung (4) vollständig ausfüllt und eine gasdichte Dichtung (19) mit dem Öffnungsrand (8) ausbildet; wobei das Schließteil (11) in einem Öffnungszustand (20) durch das zumindest teilweise Verschwenken der Seitenteile (14, 15) über das Scharnier (16) in der Öffnungsebene (21) zumindest eine zweite Breite (22) aufweist, die kleiner als die erste Breite (10) ist.