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1. (WO2018138124) WASCH- ODER REINIGUNGSMITTELPORTION UMFASSEND WENIGSTENS ZWEI PHASEN
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Patentansprüche

1. Wasch- oder Reinigungsmittelportion, umfassend eine wasserlösliche Umhüllung, welche mindestens eine kontinuierlich umlaufende Siegelnaht aufweist, die im Wesentlichen in einer Ebene liegt, und wenigstens eine erste Phase und wenigstens eine hiervon verschiedene zweite Phase, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste Phase ein körniges Gemenge einer festförmigen Zusammensetzung umfasst, insbesondere die wenigstens eine erste Phase pulverförmig, insbesondere pulverförmig und rieselfähig ist, und die wenigstens eine zweite Phase Polyvinylalkohol und/oder dessen Derivate, Polyethylenglykol(e) mit einer mittleren Molmasse von 200 bis 600 g/mol sowie wenigstens einen mehrwertigen Alkohol umfasst.

2. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zweite Phase wenigstens zwei mehrwertige Alkohole umfasst, wobei ein erster mehrwertiger Alkohol ein Alkantriol, insbesondere ein C3- bis Cio-Alkantriol, und ein zweiter mehrwertiger Alkohol ein Alkandiol, insbesondere ein C3- bis Cio-Alkandiol ist.

3. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste mehrwertige Alkohol ein C3- bis Cs-Alkantriol, insbesondere ein C3- bis C6-Alkantriol, bevorzugt Glyzerin und/oder 1 ,1 ,1-Trimethylolpropan und/oder 2-Amino-2-(Hydroxymethyl)-1 , 3-propandiol, besonders Glyzerin und/oder 1 , 1 ,1 -Trimethylolpropan, ganz besonders Glyzerin, ist.

4. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite mehrwertige Alkohol ein C3- bis Cs-Alkandiol, insbesondere ein C3- bis C5-Alkandiol ist.

5. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden OH-Gruppen des Alkandiols nicht an unmittelbar benachbarten C-Atomen der Alkylkette angeordnet sind und sich insbesondere drei oder vier Kohlenstoffatome zwischen den beiden OH-Gruppen befinden.

6. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zweite Phase wasserarm oder im Wesentlichen wasserfrei ist.

7. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zweite Phase Polyethylenglykol(e) mit einer mittleren Molmasse von 200 bis 600 g/mol aufweist.

8. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zweite Phase Polyethylenglykol(e) mit einer mittleren Molmasse von 300 bis 500 g/mol, insbesondere von 350 bis 450 g/mol, bevorzugt in Mengen von 5 bis 30 Gew.-%, insbesondere von 8 bis 26 Gew.-%, insbesondere bevorzugt von 10 bis 22 Gew.-% enthält.

9. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste Phase und/oder die wenigstens eine zweite Phase wenigstens ein Tensid, insbesondere wenigstens ein Niotensid, umfasst.

10. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass die wenigstens eine zweite Phase PVOH und/oder dessen Derivate, insbesondere Polyvinylalkohol, in einem Anteil von etwa 5 Gew.-% bis 40 Gew.-%, insbesondere von 7 Gew.-% bis 35 Gew.-%, bevorzugt von 8 bis 22 Gew.-%, insbesondere bevorzugt von 10 Gew.-% bis 20 Gew.-% enthalten ist.

1 1. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewichtsverhältnis der Gesamtheit der wenigstens einen ersten Phase zur Gesamtheit der wenigstens einen zweiten Phase 40: 1 bis 2: 1 , insbesondere 20: 1 bis 4:1 , bevorzugt 12:1 bis 6:1 beispielsweise 10:1 bis 8: 1 beträgt.

12. Wasch- oder Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es ein Geschirrspülmittel, insbesondere ein Geschirrspülmittel zur maschinellen Reinigung von Geschirr ist.

13. Verwendung einer Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 12 zur maschinellen Reinigung von Geschirr.

14. Verfahren zur maschinellen Reinigung von Geschirr, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungsmittelportion nach einem der Ansprüche 1 bis 12 in einer Geschirrspülmaschine zum Einsatz kommt.

15. Verfahren zur Herstellung von Wasch- und/oder Reinigungsmittelportionspackungen, die ein Produkt mit wenigstens einer ersten und wenigstens einer, davon verschiedenen, zweiten Phase enthält, umfassend:

a) Bereitstellen einer Form mit mindestens einer Formmulde; optional enthaltend einen Steg zur Unterteilung des Bodens der Formmulde;

b) Zuführen einer wasserlöslichen Folie auf die Formmulde;

c) Ausbilden einer offenen Kammer in der Formmulde, durch Verformung der

wasserlöslichen Folie;

d) Befüllen der offenen Kammer mit wenigstens einer zweiten Phase gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10;

e) optional Befüllen der offenen Kammer oder Teilen davon mit wenigstens einer weiteren zweiten Phase, wie sie vorstehend beschrieben sind, wobei diese zweite Phase optional von der zweiten Phase gemäß d) verschieden sein kann;

f) Optional Erstarren Lassen der wenigstens einen zweiten Phase;

g) anschließend Befüllung der offenen Kammer mit wenigstens einer ersten Phase, die ein körniges Gemenge einer festförmigen Zusammensetzung umfasst, insbesondere wenigstens einer pulverförmigen Phase, die von der wenigstens einen zweiten Phase verschieden ist;

h) Bereitstellung eines zweiten wasserlöslichen Films als Deckel;

i) Übereinander Bringen der offenen Kammer und des Deckels, zur Versiegelung der Portionspackung an einem Versiegelungsbereich;

i) Versiegeln des Deckels mit der offenen Kammer.

16. Verfahren zur Herstellung von Wasch- und/oder Reinigungsmittelportionspackungen, die ein Produkt mit wenigstens einer ersten und wenigstens einer, davon verschiedenen, zweiten Phase enthält, umfassend:

a) Bereitstellen einer Form mit mindestens einer Formmulde; optional enthaltend einen Steg zur Unterteilung des Bodens der Formmulde;

b) Zuführen einer wasserlöslichen Folie auf die Formmulde;

c) Ausbilden einer offenen Kammer in der Formmulde, durch Verformung der

wasserlöslichen Folie;

d) Befüllen der offenen Kammer mit wenigstens einer ersten Phase, welche ein körniges Gemenge einer festförmigen Zusammensetzung umfasst, insbesondere einer ersten pulverförmigen Phase;

e) Bereitstellen einer zweiten Form mit mindestens einer zweiten Formmulde; optional enthaltend einen Steg zur Unterteilung des Bodens der Formmulde

f) Zuführen einer zweiten wasserlöslichen Folie auf die zweiten Formmulde;

g) Ausbilden einer zweiten offenen Kammer in der zweiten Formmulde, durch Verformung der wasserlöslichen Folie;

h) Befüllen der zweiten offenen Kammer oder Teilen davon mit wenigstens einer zweiten Phase, gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10;

i) Optional Befüllen der zweiten offenen Kammer oder Teilen davon aus Schritt h) mit wenigstens einer weiteren zweiten Phase gemäß einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , wobei diese wenigstens eine weitere zweite Phase optional von der zweiten Phase gemäß h) verschieden ist;

j) Optional Erstarren Lassen der zweiten Phase(n);

k) Übereinander Bringen der zwei offenen Kammer, zur Versiegelung der Portionspackung an einem Versiegelungsbereich, wobei die befüllten Bereiche zueinander weisen;

I) Versiegeln der offenen Kammern miteinander.