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1. (WO2018095556) ORIGINALITÄTSTEIL AUFWEISENDER VERSCHLUSS
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Ansprüche

1. Verschluss für den Ausgießer eines Behälters mit einer auf den

Ausgießstutzen (2) aufgeschraubten Verschlusskappe (1) und mit einem Originalitätsteil (7), das beim Aufdrehen der Verschlusskappe wegknickt oder auf- oder abbricht und hierbei seine relative Lage gegenüber der

Verschlusskappe verändert, dadurch gekennzeichnet, dass auf der

Außenfläche des Originalitätsteils (7) eine Information angeordnet ist, die bei ungeöffnetem unversehrtem Verschluss sichtbar ist und bei geöffnetem Verschluss und Lageveränderung des Originalitätsteils (7) nicht mehr sichtbar ist.

2. Verschluss für den Ausgießer eines Behälters mit einer auf den

Ausgießstutzen (2) aufgeschraubten Verschlusskappe (1 ) und mit einem Originalitätsteil (7), das beim Aufdrehen der Verschlusskappe wegknickt oder auf- oder abbricht und hierbei seine relative Lage gegenüber der

Verschlusskappe verändert, dadurch gekennzeichnet, dass auf der

Außenfläche des Originalitätsteils (7) eine Information angeordnet ist, die sich bei ungeöffnetem unversehrtem Verschluss auf der Außenfläche der

Verschlusskappe (1 ) fortsetzt und dass bei geöffnetem Verschluss und

Lageveränderung des Originalitätsteils (7) die auf der Außenfläche des Originalitätsteils befindliche Information (8) sich in einem Abstand zur

Information (9) auf der Außenfläche der Verschlusskappe befindet und/oder nicht mehr lesbar ist.

3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Originalitätsteil (7) die Form eines Bandes aufweist, dessen eines Ende an der Verschlusskappe (1 ) unlösbar insbesondere über ein Schamiergelenk befestigt ist und dessen anderes Ende durch das Aufdrehen der

Verschlusskappe (1 ) lösbar ist und sich hierbei mit seiner Information von dem Bereich der Außenfläche des Verschlusskappenrandes (5) entfernt, die einen Teil der Information (9) trägt.

4. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Information (8, 9) auf dem Originalitätsteil (7) und der Verschlusskappe (1 ) zusammen eine Bedeutung bilden, die nach dem Entfernen oder Wegknicken des beweglichen Bereichs des Originalitätsteils (7) ihre Bedeutung ändert.

5. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass auf dem beweglichen Bereich des Originalitätsteils (7) das Wort„not" oder„nicht" und auf der Verschlusskappe (1 ) das Wort„open", „opened",„offen" oder„geöffnet" steht.

6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Verschlusskappe (1 ) das Wort„not" oder„nicht" und auf dem beweglichen Bereich des Originalitätsteils (7) das Wort„open",„opened", „offen" oder„geöffnet" steht.

7. Verschluss nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Information von einem Piktogramm gebildet ist, von dem ein Teil auf dem Originalitätsteil und ein Teil auf der

Verschlusskappe sich befindet.