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1. (WO2018091445) FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ

Pub. No.:    WO/2018/091445    International Application No.:    PCT/EP2017/079154
Publication Date: Fri May 25 01:59:59 CEST 2018 International Filing Date: Wed Nov 15 00:59:59 CET 2017
IPC: B60N 2/12
Applicants: ADIENT ENGINEERING AND IP GMBH
Inventors: DILL, Thomas
HAMANN, Heinrich
KREUELS, Olaf
WOLF, Christian
Title: FAHRZEUGSITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ
Abstract:
Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (3) und einer um eine Schwenkachse (S) schwenkbaren Rückenlehne (5), einem verriegelbaren Beschlag (7) zur schwenkbaren Anbindung der Rückenlehne (5) an das Sitzteil (3), einem Schienenpaar (11, 13) zur Längsverstellung des Fahrzeugsitzes (1) und einer Sitzschienen-Verriegelungsvorrichtung (17) zur Verriegelung des Schienenpaars (11, 13) in einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes. Der Fahrzeugsitz (1) ist in eine Einstiegsstellung überführbar, in welcher der Fahrzeugsitz (1) gegenüber der Gebrauchsstellung mittels des Schienenpaars (11, 13) in einen Easy-Entry-Bereich verschoben ist, die Rückenlehne (5) um die Schwenkachse (S) nach vorne geschwenkt ist und die Rückenlehne (5) mittels einer separat von dem Beschlag (7) ausgebildeten Zusatz-Lehnenverriegelung (100) in der nach vorne geschwenkten Lage verriegelbar ist, wobei die Zusatz-Lehnenverriegelung (100) ein mit der Rückenlehne (5) drehfest verbundenes Anschlagteil (110), eine Sperrklinke (120), einen Steuerhebel (150) und eine mit einer fahrzeugfesten Schiene (13) fest verbundene Steuerkontur (160) aufweist. Die Steuerkontur (160) wirkt derart auf den Steuerhebel (150), dass der Steuerhebel (150) in der Einstiegsstellung eine andere Winkellage als in der Gebrauchsstellung einnimmt. Der Steuerhebel (150) ist derart mit der Sperrklinke (120) wirkverbunden, dass die Sperrklinke (120) in der Einstiegsstellung eine andere Winkellage als in der Gebrauchsstellung einnimmt, so dass in der Gebrauchsstellung das Anschlagteil (110) an der Sperrklinke (120) vorbeischwenkbar ist, und in der Einstiegsstellung die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert. Die Sperrklinke (120) ist in der Einstiegsstellung unmittelbar von einer Steuerklinke (130) derart geschwenkt, dass die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert, wobei die Sperrklinke (120) in der Einstiegsstellung unmittelbar von einer Steuerklinke (130) derart geschwenkt ist, dass die Sperrklinke (120) ein Vorbeischwenken des Anschlagteils (110) verhindert.