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1. (WO2018087136) DRUCKENTLASTUNGSDECKEL ZUM ABBAU VON IN EINEM ZELLENARTIGEN HOHLRAUM, WIE EINER BATTERIEZELLE, ENTSTEHENDEM DRUCK

Pub. No.:    WO/2018/087136    International Application No.:    PCT/EP2017/078583
Publication Date: Fri May 18 01:59:59 CEST 2018 International Filing Date: Thu Nov 09 00:59:59 CET 2017
IPC: H01M 2/12
F16K 17/00
Applicants: HUGO BENZING GMBH & CO. KG
Inventors: WEIDMANN, Stephan
Title: DRUCKENTLASTUNGSDECKEL ZUM ABBAU VON IN EINEM ZELLENARTIGEN HOHLRAUM, WIE EINER BATTERIEZELLE, ENTSTEHENDEM DRUCK
Abstract:
Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckentlastungsdeckel zum Abbau von in einem zellenartigen Hohlraum, wie einer Batteriezelle, entstehendem Druck mit einem Deckelteil (2), welcher eine Dichtung (21) trägt zum Abdichten einer Gehäuseöffnung (11) bis zu einem vorgegebenen Zellendruck und mit einer Haltevorrichtung versehen ist, um ihn an der Gehäuseöffnung (11) festzuhalten. Eine vorteilhafte Montageweise bei sicherer Funktion wird dadurch erreicht, dass die Haltevorrichtung eine an der der Gehäuseöffnung (11) zuzukehrenden Unterseite des Deckelteils (20) angebrachte Federklammer (22) mit mehreren radial nach außen gerichteten Federzungen (220) aufweist, die endseitig mit Federabschnitten (221,222) versehen sind, welche beim Aufdrücken des Deckelteils (20) auf die Gehäuseöffnung (11) durch den Öffnungsrand in radialer Richtung federnd zurückbewegbar sind und nach Durchdringen der Gehäuseöffnung unter einen Wandbereich um den Öffnungsrand zurückschnappen.