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1. (WO2018086914) VERSCHLUSSVORRICHTUNG UND BEHÄLTER MIT EINER SOLCHEN VERSCHLUSSVORRICHTUNG

Pub. No.:    WO/2018/086914    International Application No.:    PCT/EP2017/077581
Publication Date: Fri May 18 01:59:59 CEST 2018 International Filing Date: Sat Oct 28 01:59:59 CEST 2017
IPC: B65D 43/16
B65D 50/04
Applicants: HENKEL AG & CO. KGAA
Inventors: RUIZ HERNANDEZ, Robert
BREISINGER, Julia
STRATHMANN, Stefan
ORTNER, Johann
Title: VERSCHLUSSVORRICHTUNG UND BEHÄLTER MIT EINER SOLCHEN VERSCHLUSSVORRICHTUNG
Abstract:
Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1), die einen eine Öffnung (2) definierenden Rahmen (10), einen Deckel (30), der in einer geschlossenen Position die Öffnung (2) überdeckt, und wenigstens erste Verriegelungsmittel (70) umfasst, die dazu dienen, den Deckel (30) in einer geschlossenen Position zu halten, wobei die ersten Verriegelungsmittel (70) eine Rastlasche (72) und einen Rasthaken (71) aufweisen, der in geschlossener Position des Deckels (30) mit einem Hinterschnitt der Rastlasche (72) zusammenwirkt und wobei durch Bewegen eines Betätigungselements (75) in eine erste Richtung die Verriegelung zwischen Rasthaken (71) und Rastlasche (72) gelöst werden kann. Erfindungsgemäß sind zweite Verriegelungsmittel (90) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Betätigungselement (75) in eine zweite, von der ersten Richtung verschiedene Richtung bewegbar ist, ohne dass dabei Rasthaken (71) oder Rastlasche (72) bewegt werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Behälter mit einer solchen Verschlussvorrichtung.