Einige Inhalte dieser Anwendung sind momentan nicht verfügbar.
Wenn diese Situation weiterhin besteht, kontaktieren Sie uns bitte unterFeedback&Kontakt
1. (WO2018083039) BEDIENVORRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUGKOMPONENTE
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische Daten    Einwendung einreichen

Veröff.-Nr.: WO/2018/083039 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2017/077653
Veröffentlichungsdatum: 11.05.2018 Internationales Anmeldedatum: 27.10.2017
Antrag nach Kapitel 2 eingegangen: 03.09.2018
IPC:
G05G 1/00 (2006.01) ,G06F 3/01 (2006.01) ,G06F 3/03 (2006.01) ,G06F 3/039 (2013.01) ,G06F 3/041 (2006.01) ,H03K 17/00 (2006.01) ,G06F 3/0362 (2013.01) ,B60K 35/00 (2006.01) ,B60K 37/06 (2006.01) ,H01F 38/18 (2006.01) ,B60R 16/027 (2006.01) ,G08C 17/00 (2006.01) ,B60R 16/02 (2006.01) ,G06F 3/0488 (2013.01) ,G06F 3/046 (2006.01) ,B60Q 3/64 (2017.01) ,B60Q 3/14 (2017.01)
G Physik
05
Steuern; Regeln
G
Steuer- oder Regelvorrichtungen oder Steuer- oder Regelsysteme gekennzeichnet ausschließlich durch mechanische Einzelheiten
1
Steuer- oder Regelglieder, z.B. Knöpfe oder Griffe; deren Zusammenbau oder Anordnung; Anzeige der Stellung der Steuer- oder Regelglieder
G Physik
06
Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen
F
Elektrische digitale Datenverarbeitung
3
Eingabeeinrichtungen, in denen digitale Daten in eine von dem Digitalrechner verarbeitbare Form gebracht werden; Ausgabeeinrichtungen, in denen digitale Daten so umgeformt werden, dass sie von dem Ausgabegerät aufgenommen werden können, z.B. Schnittstellenanordnungen
01
Eingabeeinrichtungen oder kombinierte Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen für den Dialog zwischen Benutzer und Rechner
G Physik
06
Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen
F
Elektrische digitale Datenverarbeitung
3
Eingabeeinrichtungen, in denen digitale Daten in eine von dem Digitalrechner verarbeitbare Form gebracht werden; Ausgabeeinrichtungen, in denen digitale Daten so umgeformt werden, dass sie von dem Ausgabegerät aufgenommen werden können, z.B. Schnittstellenanordnungen
01
Eingabeeinrichtungen oder kombinierte Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen für den Dialog zwischen Benutzer und Rechner
03
Anordnungen zur Umsetzung der Lage oder Lageveränderung eines Gegenstandes in eine codierte Form
G Physik
06
Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen
F
Elektrische digitale Datenverarbeitung
3
Eingabeeinrichtungen, in denen digitale Daten in eine von dem Digitalrechner verarbeitbare Form gebracht werden; Ausgabeeinrichtungen, in denen digitale Daten so umgeformt werden, dass sie von dem Ausgabegerät aufgenommen werden können, z.B. Schnittstellenanordnungen
01
Eingabeeinrichtungen oder kombinierte Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen für den Dialog zwischen Benutzer und Rechner
03
Anordnungen zur Umsetzung der Lage oder Lageveränderung eines Gegenstandes in eine codierte Form
033
Zeigegeräte, die vom Benutzer bewegt oder positioniert werden; Zubehör dafür
039
Zubehör, z.B. Maus-Unterlagen
G Physik
06
Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen
F
Elektrische digitale Datenverarbeitung
3
Eingabeeinrichtungen, in denen digitale Daten in eine von dem Digitalrechner verarbeitbare Form gebracht werden; Ausgabeeinrichtungen, in denen digitale Daten so umgeformt werden, dass sie von dem Ausgabegerät aufgenommen werden können, z.B. Schnittstellenanordnungen
01
Eingabeeinrichtungen oder kombinierte Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen für den Dialog zwischen Benutzer und Rechner
03
Anordnungen zur Umsetzung der Lage oder Lageveränderung eines Gegenstandes in eine codierte Form
041
Digitalisiergeräte (digitizer), die durch die Umsetzungsmittel gekennzeichnet sind, z.B. für berührungsempfindliche Bildschirme oder Eingabeflächen
H Elektrotechnik
03
Grundlegende elektronische Schaltkreise
K
Impulstechnik
17
Kontaktloses elektronisches Schalten oder Austasten, d.h. nicht durch Öffnen oder Schließen von Kontakten bewirkt
G Physik
06
Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen
F
Elektrische digitale Datenverarbeitung
3
Eingabeeinrichtungen, in denen digitale Daten in eine von dem Digitalrechner verarbeitbare Form gebracht werden; Ausgabeeinrichtungen, in denen digitale Daten so umgeformt werden, dass sie von dem Ausgabegerät aufgenommen werden können, z.B. Schnittstellenanordnungen
01
Eingabeeinrichtungen oder kombinierte Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen für den Dialog zwischen Benutzer und Rechner
03
Anordnungen zur Umsetzung der Lage oder Lageveränderung eines Gegenstandes in eine codierte Form
033
Zeigegeräte, die vom Benutzer bewegt oder positioniert werden; Zubehör dafür
0362
mit Erkennung von eindimensionalen Translationsbewegungen oder Rotationen eines Bedienteils des Geräts, z.B. Scroll-Räder, Schieber, Knöpfe, Rollen oder Bänder
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
35
Anordnung oder Ausbildung von Instrumenten
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
37
Armaturenbretter
04
hinsichtlich der Anordnung von Zubehör und Ausstattungsteilen an Armaturenbrettern
06
von Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsteilen, z B. Kontrollknöpfen
H Elektrotechnik
01
Grundlegende elektrische Bauteile
F
Magnete; Induktivitäten; Transformatoren; Auswahl der Werkstoffe hinsichtlich ihrer magnetischen Eigenschaften
38
Anpassung von Transformatoren oder Induktivitäten an bestimmte Anwendungen oder Wirkungsweisen
18
Drehübertrager
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
R
Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
16
Elektrische oder Fluid-Schaltkreise, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen; Anordnung von elektrischen oder Fluid-Schaltkreiselementen, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen
02
elektrisch
023
zur Signalübermittlung zwischen Fahrzeugteilen oder Fahrzeugteilsystemen
027
zwischen relativ zueinander beweglichen Fahrzeugteilen, z.B. zwischen Lenkrad und Lenksäule
G Physik
08
Signalwesen
C
Übertragungssysteme für Messwerte, Regel-, Steuer- oder ähnliche Signale
17
Anordnungen, gekennzeichnet durch Anwendung einer drahtlosen Verbindung
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
R
Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
16
Elektrische oder Fluid-Schaltkreise, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen; Anordnung von elektrischen oder Fluid-Schaltkreiselementen, besonders für Fahrzeuge ausgebildet und nicht anderweitig vorgesehen
02
elektrisch
G Physik
06
Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen
F
Elektrische digitale Datenverarbeitung
3
Eingabeeinrichtungen, in denen digitale Daten in eine von dem Digitalrechner verarbeitbare Form gebracht werden; Ausgabeeinrichtungen, in denen digitale Daten so umgeformt werden, dass sie von dem Ausgabegerät aufgenommen werden können, z.B. Schnittstellenanordnungen
01
Eingabeeinrichtungen oder kombinierte Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen für den Dialog zwischen Benutzer und Rechner
048
Dialogtechniken basierend auf grafischen Benutzerschnittstellen [GUI]
0487
unter Verwendung bestimmter Besonderheiten geliefert durch das Eingabegerät, z.B. Funktionen welche von der Rotation einer Zweifachsensor-Maus gesteuert werden, oder durch die Art des Eingabegerätes, z.B. Tipp- oder leichte Klopf-Bewegungen, welche auf dem von einem Digitalisiergerät erfassten Druck basieren
0488
unter Verwendung eines berührungsempfindlichen Bildschirms [Touch-screens] oder eines Digitalisiergerätes [digitizers], z.B. Befehlseingabe durch nachgezeichnete Gesten
G Physik
06
Datenverarbeitung; Rechnen; Zählen
F
Elektrische digitale Datenverarbeitung
3
Eingabeeinrichtungen, in denen digitale Daten in eine von dem Digitalrechner verarbeitbare Form gebracht werden; Ausgabeeinrichtungen, in denen digitale Daten so umgeformt werden, dass sie von dem Ausgabegerät aufgenommen werden können, z.B. Schnittstellenanordnungen
01
Eingabeeinrichtungen oder kombinierte Eingabe- und Ausgabeeinrichtungen für den Dialog zwischen Benutzer und Rechner
03
Anordnungen zur Umsetzung der Lage oder Lageveränderung eines Gegenstandes in eine codierte Form
041
Digitalisiergeräte (digitizer), die durch die Umsetzungsmittel gekennzeichnet sind, z.B. für berührungsempfindliche Bildschirme oder Eingabeflächen
046
durch elektromagnetische Mittel
[IPC code unknown for B60Q 3/64][IPC code unknown for B60Q 3/14]
Anmelder:
BEHR-HELLA THERMOCONTROL GMBH [DE/DE]; Mauserstr. 3 70469 Stuttgart, DE
Erfinder:
MASTHOFF, Klaus-Martin; DE
SCHWAB, Tobias; DE
STALLEIN, Matthias; DE
Vertreter:
DOMPATENT VON KREISLER SELTING WERNER - PARTNERSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN UND RECHTSANWÄLTEN MBB; Deichmannhaus am Dom, Bahnhofsvorplatz 1 50667 Köln, DE
Prioritätsdaten:
10 2016 121 076.504.11.2016DE
Titel (EN) OPERATING DEVICE FOR A VEHICLE COMPONENT
(FR) DISPOSITIF DE COMMANDE POUR UN COMPOSANT DE VÉHICULE
(DE) BEDIENVORRICHTUNG FÜR EINE FAHRZEUGKOMPONENTE
Zusammenfassung:
(EN) An operating device for a vehicle component, in particular a human-machine interface (HMI) for vehicles is provided with a housing (10), which has a front wall that has a front face in particular with a display surface and a rear face facing away from the front face, and an operating element unit (19, 19') which is positioned and/or can be positioned on and/or in front of the front wall of the housing (10) for manually triggering operating functions and/or for manually adjusting parameters of operating functions for a vehicle component. The operating element unit (19, 19') has at least one operating element (18, 60), a display element and/or a display device (40), an analysis and actuation unit (48) which is assigned to the at least one operating element (18, 60) and to the display element or the display device (40), and an energy supply unit (50). In order to supply electric energy to the operating element unit (19, 19') by means of the energy supply unit (50), at least one first coil (54) is arranged so as to face the rear face of the front wall, wherein at least one second coil (56) which is inductively coupled to the at least one first coil (54) and is connected to the energy supply unit (50) is arranged in and/or on the operating element unit (19, 19').
(FR) L'invention concerne un dispositif de commande pour un composant de véhicule, en particulier une interface homme-machine (IHM) pour véhicules, lequel dispositif de commande est doté d'un boîtier (10) qui comprend une paroi avant qui comporte un côté avant, en particulier doté d'une surface d'affichage, et un côté arrière opposé au côté avant, et une unité d'élément de commande (19, 19') positionnée et/ou pouvant être positionnée sur et/ou devant la paroi avant du boîtier (10) et servant au déclenchement manuel de fonctions de commande et/ou au réglage manuel de paramètres de fonctions de commande pour un composant de véhicule. L'unité d'élément de commande (19, 19') comprend au moins un élément de commande (18, 60), un élément d'affichage et/ou un dispositif d'affichage (40), une unité d'évaluation et de commande (48) associée audit au moins un élément de commande (18, 60) ainsi qu'à l'élément d'affichage ou au dispositif d'affichage (40) et une unité d'alimentation en énergie (50). Afin d'alimenter en énergie électrique l'unité d'alimentation en énergie (50) de l'unité d'élément de commande (19, 19'), au moins une première bobine (54) est disposée de manière tournée vers le côté arrière de la paroi avant, au moins une deuxième bobine (56) couplée par induction à ladite au moins une première bobine (54) et connectée à l'unité d'alimentation en énergie (50) est disposée dans et/ou sur l'unité d'élément de commande (19, 19').
(DE) Die Bedienvorrichtung für eine Fahrzeugkomponente, insbesondere Mensch-Maschine-Interface (MMI - oder Human-Machine-Interface HMI) für Fahrzeuge, ist versehen mit einem Gehäuse (10), das eine Vorderwand aufweist, die eine Vorderseite insbesondere mit einer Anzeigefläche und eine der Vorderseite abgewandte Rückseite aufweist, und einer auf und/oder vor der Vorderwand des Gehäuses (10) positionierten und/oder positionierbaren Bedienelementeinheit (19,19') zum manuellen Auslösen von Bedienfunktionen und/oder zur manuellen Einstellung von Parametern von Bedienfunktionen für eine Fahrzeugkomponente. Die Bedienelementeinheit (19,19') weist mindestens ein Bedienelement (18,60), ein Anzeigeelement und/oder eine Anzeigevorrichtung (40), eine dem mindestens einen Bedienelement (18,60) sowie dem Anzeigeelement bzw. die Anzeigevorrichtung (40) zugeordnete Auswerte- und Ansteuereinheit (48) und eine Energieversorgungseinheit (50) auf. Zur Speisung der Energieversorgungseinheit (50) der Bedienelementeinheit (19,19') mit elektrischer Energie ist der Rückseite der Vorderwand zugewandt mindestens eine erste Spule (54) angeordnet, wobei in und/oder an der Bedienelementeinheit (19,19') mindestens eine mit der mindestens einen ersten Spule (54) induktiv gekoppelte und mit der Energieversorgungseinheit (50) verbundene zweite Spule (56) angeordnet ist.
front page image
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)