Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen

1. (WO2018077930) ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

Pub. No.:    WO/2018/077930    International Application No.:    PCT/EP2017/077274
Publication Date: Fri May 04 01:59:59 CEST 2018 International Filing Date: Thu Oct 26 01:59:59 CEST 2017
IPC: A47B 88/463
E05F 17/00
A47B 88/45
A47B 88/75
Applicants: PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
Inventors: KLAUS, Stefan
Title: ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL
Abstract:
Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3) umfasst eine verrastbare Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen linear verfahrbaren und durch einen Kraftspeicher (22) vorgespannten Mitnehmer (12) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, und eine Verriegelungseinrichtung, mittels der der Mitnehmer (12) bei gespanntem Kraftspeicher (22) verriegelbar ist, wobei für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung ein Stellelement (50) durch den Mitnehmer (12) bewegbar ist, wobei das Stellelement (50) für eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung durch ein an der Ausstoßvorrichtung (6) vorgesehenes Betätigungselement (90) bewegbar ist. Dadurch können abhängig von der Einbausituation unterschiedliche Mechaniken zur Entriegelung der Verrieglungseinrichtung eingesetzt werden.