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1. (WO2018059954) AQUEOUS POLYMER DISPERSION AND USE THEREOF AS INK ANCHORAGE PRIMER
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Veröff.-Nr.: WO/2018/059954 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2017/073139
Veröffentlichungsdatum: 05.04.2018 Internationales Anmeldedatum: 14.09.2017
IPC:
C08F 218/10 (2006.01) ,C08F 220/14 (2006.01) ,C09J 133/02 (2006.01) ,C09J 133/24 (2006.01) ,C09J 131/02 (2006.01) ,C09D 5/00 (2006.01) ,C09D 131/02 (2006.01) ,C09D 133/02 (2006.01) ,C09D 133/24 (2006.01) ,C08K 5/24 (2006.01)
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
F
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
218
Mischpolymerisate von Verbindungen, die einen oder mehrere ungesättigte aliphatische Reste aufweisen, von denen jeder nur eine einzige Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung besitzt und wobei wenigstens einer mit einem endständigen Acyloxyrest einer gesättigten Carbonsäure, der Kohlensäure oder einer Halogenameisensäure versehen ist
02
Ester von Monocarbonsäuren
04
Vinylester
10
von Monocarbonsäuren, die drei oder mehr Kohlenstoffatome enthalten
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
F
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
220
Mischpolymerisate von Verbindungen, die einen oder mehrere ungesättigte aliphatische Reste aufweisen, von denen jeder nur eine einzige Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung besitzt und nur einer als Endgruppe lediglich einen Carboxylrest oder ein Salz, Anhydrid, Ester, Amid, Imid oder Nitril hiervon aufweist
02
Monocarbonsäuren, die weniger als zehn Kohlenstoffatome aufweisen; deren Derivate
10
Ester
12
von einwertigen Alkoholen oder Phenolen
14
Methylester
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
J
Klebstoffe; Nicht-mechanische Aspekte allgemeiner Klebeverfahren ; Anderweitig nicht vorgesehene Klebeverfahren ; Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe
133
Klebstoffe auf der Basis von Homopolymeren oder Copolymeren von Verbindungen mit einem oder mehreren ungesättigten aliphatischen Resten, von denen jeder nur eine Kohlenstoff-Kohlenstoff- Doppelbindung besitzt und wobei wenigstens einer dieser Reste einen einzigen endständigen Carboxylrest enthält oder von Salzen, Anhydriden, Estern, Amiden, Imiden oder Nitrilen dieser Verbindungen; Klebstoffe auf der Basis von Derivaten solcher Polymere
02
Homopolymere oder Copolymere von Säuren; ihre Metall- oder Ammoniumsalze
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
J
Klebstoffe; Nicht-mechanische Aspekte allgemeiner Klebeverfahren ; Anderweitig nicht vorgesehene Klebeverfahren ; Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe
133
Klebstoffe auf der Basis von Homopolymeren oder Copolymeren von Verbindungen mit einem oder mehreren ungesättigten aliphatischen Resten, von denen jeder nur eine Kohlenstoff-Kohlenstoff- Doppelbindung besitzt und wobei wenigstens einer dieser Reste einen einzigen endständigen Carboxylrest enthält oder von Salzen, Anhydriden, Estern, Amiden, Imiden oder Nitrilen dieser Verbindungen; Klebstoffe auf der Basis von Derivaten solcher Polymere
24
Homopolymere oder Copolymere von Amiden oder Imiden
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
J
Klebstoffe; Nicht-mechanische Aspekte allgemeiner Klebeverfahren ; Anderweitig nicht vorgesehene Klebeverfahren ; Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe
131
Klebstoffe auf der Basis von Homopolymeren oder Copolymeren von Verbindungen mit einer oder mehrerer ungesättigter aliphatischer Reste, von denen jeder nur eine Kohlenstoff-Kohlenstoff- Doppelbindung besitzt, und wobei wenigstens einer dieser Reste einen endständigen Acyloxy-Rest einer gesättigten Carbonsäure, der Kohlensäure oder einer Halogenameisensäure enthält; Klebstoffe auf der Basis von Derivaten solcher Polymere
02
Homopolymere oder Copolymere von Monocarbonsäureestern
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
5
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke, gekennzeichnet durch ihre physikalische Beschaffenheit oder die hervorgerufenen Wirkungen; Spachtelmassen
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
131
Überzugsmittel auf der Basis von Homopolymeren oder Copolymeren von Verbindungen mit einem oder mehreren ungesättigten aliphatischen Resten, von denen jeder nur eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung besitzt und wobei wenigstens einer dieser Reste einen endständigen Acyloxy-Rest einer gesättigten Carbonsäure, der Kohlensäure oder einer Halogenameisensäure enthält; Überzugsmittel auf der Basis von Derivaten solcher Polymere
02
Homopolymere oder Copolymere von Monocarbonsäureestern
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
133
Überzugsmittel auf der Basis von Homopolymeren oder Copolymeren von Verbindungen mit einem oder mehreren ungesättigten aliphatischen Resten, von denen jeder nur eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung besitzt, und wobei wenigstens einer dieser Reste einen einzigen endständigen Carboxylrest enthält, oder von Salzen, Anhydriden, Estern, Amiden, Imiden oder Nitrilen dieser Verbindungen; Überzugsmittel auf der Basis von Derivaten solcher Polymere
02
Homopolymere oder Copolymere von Säuren; ihre Metall- oder Ammoniumsalze
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
D
Überzugsmittel, z.B. Anstrichstoffe, Firnisse oder Lacke; Spachtelmassen; Chemische Anstrich- oder Tinten-Entferner; Tinten; Korrekturflüssigkeiten; Holzbeizen; Pasten oder Feststoffe zum Färben oder Drucken; Verwendung von Materialien zu diesem Zweck
133
Überzugsmittel auf der Basis von Homopolymeren oder Copolymeren von Verbindungen mit einem oder mehreren ungesättigten aliphatischen Resten, von denen jeder nur eine Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung besitzt, und wobei wenigstens einer dieser Reste einen einzigen endständigen Carboxylrest enthält, oder von Salzen, Anhydriden, Estern, Amiden, Imiden oder Nitrilen dieser Verbindungen; Überzugsmittel auf der Basis von Derivaten solcher Polymere
24
Homopolymere oder Copolymere von Amiden oder Imiden
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
K
Verwendung von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Stoffen als Zusatzstoffe
5
Verwendung von organischen Zusatzstoffen
16
Stickstoff enthaltende Verbindungen
22
Verbindungen, die Stickstoff gebunden an ein anderes Stickstoffatom enthalten
24
Derivate des Hydrazins
Anmelder:
BASF SE [DE/DE]; Carl-Bosch-Strasse 38 67056 Ludwigshafen am Rhein, DE
Erfinder:
LI, Li; CN
XIA, Jian Feng; CN
Vertreter:
BASF IP ASSOCIATION; BASF SE G-FLP-C006 67056 Ludwigshafen, DE
Prioritätsdaten:
PCT/CN2016/10083129.09.2016CN
Titel (EN) AQUEOUS POLYMER DISPERSION AND USE THEREOF AS INK ANCHORAGE PRIMER
(FR) DISPERSION POLYMÈRE AQUEUSE ET SON UTILISATION COMME APPRÊT DE FIXATION D'ENCRE
Zusammenfassung:
(EN) The present invention is directed to an aqueous polymer dispersion comprising A) a polymer synthesized from monomers comprising, a) 1.0 to 90% by weight of at least one alkyl (meth)acrylate; b) 0.1 to 10% by weight of at least one ethylenically unsaturated acid or vinyl monomer with latent ionic groups; c) 0 to 5.0% by weight of at least one monoethylenically unsaturated monomer having at least one keto or aldehyde group; d) 1.0 to 90% by weight of at least one vinyl ester of saturated aliphatic monocarboxylic acid in which the carboxyl groups are attached to tertiary and/or quaternary carbon atoms; e) 0 to 20% by weight of at least one vinyl aromatics; f) 0 to 20% by weight, based on the total amount of monomers for the synthesis of polymer A), of at least one hydroxyalkyl (meth)acrylate, and B) option at least one compound which comprises at least two functional groups reactive to the keto or aldehyde group. The present invention also provides an ink anchorage primer comprising said aqueous polymer dispersion which enhance ink bonding to the substrate like polyethylene, polyethylene terephthalate, etc., especially the biaxially oriented polypropylene.
(FR) La présente invention concerne une dispersion polymère aqueuse comprenant a) un polymère synthétisé à partir de monomères comprenant, a) de 1,0 à 90 % en poids d'au moins un (méth) acrylate d'alkyle ; b) 0,1 à 10 % en poids d'au moins un acide éthyléniquement insaturé ou d'un monomère vinylique ayant des groupes ioniques latents ; c) 0 à 5,0 % en poids d'au moins un monomère monoéthyléniquement insaturé ayant au moins un groupe céto ou aldéhyde ; d) 1,0 à 90 % en poids d'au moins un ester vinylique d'acide monocarboxylique aliphatique saturé dans lequel les groupes carboxyle sont attachés à des atomes de carbone tertiaires et/ou quaternaires ; e) 0 à 20 % en poids d'au moins un composé aromatique vinylique ; f) 0 à 20 % en poids, sur la base de la quantité totale de monomères pour la synthèse du polymère A), d'au moins un (méth)acrylate d'hydroxyalkyle , et b) éventuellement au moins un composé qui comprend au moins deux groupes fonctionnels réactifs au groupe céto ou aldéhyde. La présente invention concerne également un apprêt de fixation d'encre comprenant ladite dispersion aqueuse de polymère qui améliore la liaison d'encre au substrat comme le polyéthylène, le polyéthylène téréphtalate, etc., en particulier le polypropylène à orientation biaxiale.
Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Englisch (EN)
Anmeldesprache: Englisch (EN)