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1. (WO2018046342) GURTSCHLOSS MIT BELEUCHTUNG

Pub. No.:    WO/2018/046342    International Application No.:    PCT/EP2017/071597
Publication Date: Fri Mar 16 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Wed Aug 30 01:59:59 CEST 2017
IPC: A44B 11/25
Applicants: AUTOLIV DEVELOPMENT AB
Inventors: SÖHNCHEN, Arndt
Title: GURTSCHLOSS MIT BELEUCHTUNG
Abstract:
Die Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für ein Sicherheitsgurtsystem in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Verriegelungsmechanik (3) für eine in das Gurtschloss (1) einsteckbare Schlosszunge (12) und mit einer Taste (4) zum Betätigen der Verriegelungsmechanik (3), sowie mit einer Beleuchtung (5) für das Gurtschloss (1), wobei die Beleuchtung (5) mindestens eine Lichtquelle (6) umfasst, die zur Emission von Licht eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (2) des Gurtschlosses (1) ein Sensor (8) zur Detektion der in das Gurtschloss (1) eingesteckten Schlosszunge (12) sowie eine Schaltung (9) zum direkten Ansteuern der mindestens einen Lichtquelle (6, 7) angeordnet sind, die so eingerichtet sind, dass durch einen Leuchtzustand der Beleuchtung angezeigt wird, ob die von dem Sensor detektierbare Schlosszunge (12) in das Gurtschloss eingesteckt ist oder nicht.