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1. (WO2018019784) ANTRIEB ZUM VERSTELLEN VON TEILEN VON SITZ- UND LIEGEMÖBELN

Pub. No.:    WO/2018/019784    International Application No.:    PCT/EP2017/068672
Publication Date: Fri Feb 02 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Tue Jul 25 01:59:59 CEST 2017
IPC: A47C 20/04
Applicants: DEWERTOKIN GMBH
Inventors: KOLTZENBURG, Sascha
Title: ANTRIEB ZUM VERSTELLEN VON TEILEN VON SITZ- UND LIEGEMÖBELN
Abstract:
Die Erfindung betrifft einen Antrieb zum Verstellen von Teilen von Sitz- und Liegemöbeln, wobei ein erstes Möbelbauteil relativ zu einem zweiten Möbelbauteil beweglich gelagert ist, mit mindestens einer über einen elektrischen Antriebsmotor (1) drehbaren Spindel (2), einer auf der Spindel (2) sitzenden Verstellmutter (3), die drehfest in einem Führungsrohr (4) geführt und durch Drehung der Spindel (2) in Axialrichtung des Führungsrohrs (4) antreibbar ist, einem mit der Verstellmutter (3) in Wirkverbindung stehenden Hubrohr (5), einer an dem freien Ende des Hubrohrs (5) angeordneten ersten Anlenkeinrichtung (6), die über eine erste Gelenkverbindung (7) an dem ersten Möbelbauteil anlenkbar ist, sowie einer an dem gegenüberliegenden Ende des Versteilantriebs vorgesehenen zweiten Anlenkeinrichtung (10), die über eine zweite Gelenkverbindung (11) an einem feststehenden Rahmenteil (12) oder an einem zweiten Möbelbauteil befestigbar ist. Ein solcher Antrieb soll auch verwendet werden können, wenn nur ein begrenzter Raum zur Verfügung steht. Dies wird dadurch erreicht, dass an mindestens einer der beiden Anlenkeinrichtungen (6; 10) ein fest mit diesen verbundenes Verlängerungselement (13; 14) vorgesehen ist, dass an dem Verlängerungselement (13; 14) jeweils eine Gelenkhälfte (15; 16) der Gelenkverbindung (7; 11) angeordnet ist und dass die an dem jeweiligen Verlängerungselement (13; 14) sitzende Gelenkhälfte (15; 16) in Richtung zum mittleren Abschnitt (17) des Führungsrohrs (4) versetzt ist.