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1. (WO2018019654) ORTHOPÄDIETECHNISCHES SYSTEM UND VERFAHREN ZU DESSEN STEUERUNG
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Veröff.-Nr.: WO/2018/019654 Internationale Anmeldenummer PCT/EP2017/068101
Veröffentlichungsdatum: 01.02.2018 Internationales Anmeldedatum: 18.07.2017
IPC:
A61N 1/36 (2006.01) ,A61F 2/72 (2006.01) ,A61F 5/01 (2006.01) ,A61N 1/04 (2006.01) ,A61F 2/68 (2006.01) ,A61B 5/00 (2006.01) ,A61B 5/11 (2006.01) ,A63B 23/04 (2006.01) ,A61F 2/60 (2006.01) ,A61F 2/76 (2006.01) ,A61F 2/50 (2006.01) ,A61F 2/70 (2006.01)
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
N
Elektrotherapie; Magnetotherapie; Strahlentherapie; Ultraschalltherapie
1
Elektrotherapie; Schaltungen hierfür
18
Anwendung elektrischer Ströme mittels Kontaktelektroden
32
von Wechsel- oder intermittierenden Strömen
36
zur Stimulierung, z.B. Herzschrittmacher
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
50
Künstliche Körperteile, die nicht in den Körper implantierbar sind
68
Bedienungs- oder Steuerungsmittel
70
elektrisch betrieben
72
Bioelektrisch, z.B. myoelektrisch betrieben
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
5
Orthopädische Verfahren oder Vorrichtungen für nicht-chirurgische Behandlung von Knochen oder Gelenken; Vorrichtungen für Krankenpflege
01
Orthopädische Vorrichtungen, z.B. Vorrichtungen zur langfristigen Ruhestellung oder Druckanwendung zur Behandlung gebrochener oder missgebildeter Knochen wie Schienen, gegossene Formstützen oder Stützelemente
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
N
Elektrotherapie; Magnetotherapie; Strahlentherapie; Ultraschalltherapie
1
Elektrotherapie; Schaltungen hierfür
02
Einzelheiten
04
Elektroden
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
50
Künstliche Körperteile, die nicht in den Körper implantierbar sind
68
Bedienungs- oder Steuerungsmittel
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
5
Messen zu diagnostischen Zwecken; Identifizieren von Personen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
5
Messen zu diagnostischen Zwecken; Identifizieren von Personen
103
Vorrichtungen zum Messen von Form, Lage, Größe oder Bewegung des Körpers oder von Körperteilen für diagnostische Zwecke
11
Messen von Bewegungen des ganzen Körpers oder von Körperteilen, z.B. Kopfwackeln oder Handzittern oder Beweglichkeit eines Gliedes
A Täglicher Lebensbedarf
63
Sport; Spiele; Volksbelustigungen
B
Geräte für Körperübungen, Turngeräte, Gymnastik, zum Schwimmen, Klettern oder Fechten; Ballspiele; Trainingseinrichtungen
23
Übungsgeräte, besonders ausgebildet für einzelne Körperteile
035
für Gliedmaßen, d.h. obere und untere Gliedmaßen, z.B. gleichzeitig
04
für untere Gliedmaßen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
50
Künstliche Körperteile, die nicht in den Körper implantierbar sind
60
Künstliche Beine oder Füße oder Teile davon
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
50
Künstliche Körperteile, die nicht in den Körper implantierbar sind
76
Mittel zum Zusammensetzen, Anpassen oder Prüfen von künstlichen Körperteilen, z.B. zum Messen oder Ausgleichen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
50
Künstliche Körperteile, die nicht in den Körper implantierbar sind
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
50
Künstliche Körperteile, die nicht in den Körper implantierbar sind
68
Bedienungs- oder Steuerungsmittel
70
elektrisch betrieben
Anmelder:
OTTO BOCK HEALTHCARE PRODUCTS GMBH [AT/AT]; Kaiserstrasse 39 1070 Wien, AT
Erfinder:
DIETL, Hans; AT
AUBERGER, Roland; AT
HOFER, Christian; AT
RUSSOLD, Michael Friedrich; AT
Vertreter:
GRAMM, LINS & PARTNER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTGMBB; Theodor-Heuss-Straße 1 38122 Braunschweig, DE
Prioritätsdaten:
10 2016 114 075.929.07.2016DE
Titel (EN) ORTHOPAEDIC SYSTEM AND METHOD FOR CONTROLLING SAME
(FR) APPAREIL ORTHOPÉDIQUE ET PROCÉDÉ POUR SA COMMANDE
(DE) ORTHOPÄDIETECHNISCHES SYSTEM UND VERFAHREN ZU DESSEN STEUERUNG
Zusammenfassung:
(EN) The invention relates to an orthopaedic system with a. at least one stimulation electrode (10) for activating at least one muscle, b. an orthotic or prosthetic device (20) which can be placed on the body of a patient and can be secured thereon, with at least one joint (41, 42) via which a proximal and a distal component (21, 22; 22, 23) of the orthotic or prosthetic device (20) are connected pivotably to each other, c. at least one adjustable resistance device (30), which is arranged between the distal and the proximal component (21, 22) and via which a movement resistance against a pivoting of the proximal component (21) to the distal component (22) is adjustable, d. sensors (61, 62, 63, 64, 65, 66) for detecting forces, positions, accelerations and/or moments, e. a control device (50) which is coupled to the sensors (61, 62, 63, 64, 65, 66) and to the resistance device (30), processes sensor values from the sensors (61, 62, 63, 64, 65, 66) and adjusts the resistance device (30) according to the sensor values.
(FR) L'invention concerne un système orthopédique présentant a. au moins une électrode de stimulation (10) pour activer au moins un muscle, b. un dispositif (20) orthétique ou prothétique, qui peut être placé contre le corps d'un patient et y être fixé, présentant au moins une articulation (41, 42), via laquelle un élément proximal et un élément distal (21, 22; 22, 23) du dispositif (20) orthétique ou prothétique sont reliés l'un à l'autre de manière à pouvoir pivoter, c. au moins un dispositif de résistance (30) réglable, qui est disposé entre l'élément distal et l'élément proximal (21, 22) et qui permet de régler une résistance de mouvement contre un pivotement de l'élément (21) proximal par rapport à l'élément (22) distal, d. des capteurs (61, 62, 63, 64, 65, 66) pour détecter des forces, des positions, des accélérations et/ou des couples, et e. un dispositif de commande (50) qui est couplé aux capteurs (61, 62, 63, 64, 65, 66) et au dispositif de résistance (30), qui traite les valeurs provenant des capteurs (61, 62, 63, 64, 65, 66) et qui règle le dispositif de résistance (30) en fonction des valeurs des capteurs.
(DE) Die Erfindung betrifft ein orthopädietechnisches System mit a. zumindest einer Stimulationselektrode (10) zur Aktivierung zumindest eines Muskels, b.einer orthetischen oder prothetischen Einrichtung (20), die an einem Körper eines Patienten anlegbar und daran festlegbar ist, mit zumindest einem Gelenk (41, 42), über das eine proximale und eine distale Komponente (21, 22; 22, 23) der orthetischen oder prothetischen Einrichtung (20) schwenkbar miteinander verbunden sind, c. zumindest einer verstellbaren Widerstandseinrichtung (30), die zwischen der distalen und der proximalen Komponente (21,22) angeordnet ist und über die ein Bewegungswiderstand gegen eine Verschwenkung der proximalen Komponente (21) zu der distalen Komponenten (22) einstellbar ist, d. Sensoren (61, 62, 63, 64, 65, 66) zur Erfassung von Kräften, Positionen, Beschleunigungen und/oder Momenten, e. einer Steuerungseinrichtung (50), die mit den Sensoren (61, 62, 63, 64, 65, 66) und der Widerstandseinrichtung (30) gekoppelt ist, Sensorwerte von den Sensoren (61, 62, 63, 64, 65, 66) verarbeitet und in Abhängigkeit von den Sensorwerten die Widerstandseinrichtung (30) verstellt.
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Designierte Staaten: AE, AG, AL, AM, AO, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BH, BN, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CL, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DJ, DK, DM, DO, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, GT, HN, HR, HU, ID, IL, IN, IR, IS, JO, JP, KE, KG, KH, KN, KP, KR, KW, KZ, LA, LC, LK, LR, LS, LU, LY, MA, MD, ME, MG, MK, MN, MW, MX, MY, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PA, PE, PG, PH, PL, PT, QA, RO, RS, RU, RW, SA, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, ST, SV, SY, TH, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, ZA, ZM, ZW
African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO) (BW, GH, GM, KE, LR, LS, MW, MZ, NA, RW, SD, SL, ST, SZ, TZ, UG, ZM, ZW)
Eurasische Patentorganisation (AM, AZ, BY, KG, KZ, RU, TJ, TM)
Europäisches Patentamt (EPO) (AL, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, MK, MT, NL, NO, PL, PT, RO, RS, SE, SI, SK, SM, TR)
African Intellectual Property Organization (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, KM, ML, MR, NE, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Deutsch (DE)
Anmeldesprache: Deutsch (DE)