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1. (WO2018019556) FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT EINEM AUSTRAGKOPF

Pub. No.:    WO/2018/019556    International Application No.:    PCT/EP2017/067299
Publication Date: Fri Feb 02 00:59:59 CET 2018 International Filing Date: Tue Jul 11 01:59:59 CEST 2017
IPC: B05B 11/00
B05B 1/30
B05B 1/34
Applicants: APTAR RADOLFZELL GMBH
Inventors: BAUMANN, Tobias
Title: FLÜSSIGKEITSSPENDER MIT EINEM AUSTRAGKOPF
Abstract:
Bekannt ist Flüssigkeitsspender (10) mit einen Pumpspeicher oder einem Druckspeicher sowie einem ein Austragkopf (50) mit den folgenden Merkmalen: Der Austragkopf (50) ist zur Befestigung auf einer Basiseinheit (40) des Flüssigkeitsspenders (10) vorgesehen,welche einen Flüssigkeitsspeicher (20) umfasst. Der Austragkopf (50) weist ein Gehäuse (52) auf,welches vorzugsweise zum Zwecke der Betätigung des Flüssigkeitsspenders (10) gegenüber der Basiseinheit(40) verlagerbar ist. Der Austragkopf (50) weist einen Flüssigkeitseinlass (62) auf, durch denhindurch auszutragende Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (20) in den Austragkopf (50) gelangenkann, und eine Austragöffnung (56) auf, durch die die Flüssigkeit in eine umgebende Atmosphäreabgegeben werden kann. Zwischen dem Flüssigkeitseinlass (62) und der Austragöffnung (56) ist eine Wirbelkammer (58) mit mindestens einem exzentrisch mündenden Einlasskanal (60) vorgesehen, sodass einströmende Flüssigkeit mit einem Drall versehen wird, der beim Austritt aus der Austragöffnung (56) die Ausbildung eines Sprühstrahls bewirkt. Es wird vorgeschlagen, dass die Wirbelkammer (58) durch Änderung der Geometrie von Wandungen der Wirbelkammer (58) und/oder des mindestens einen Einlasskanals (60) zwischen mindestens einer ersten und einer zweiten Konfiguration umschaltbar ist. Der Austragkopf weist eine Handhabe (52, 84, 86) zum manuellen Umschalten zwischen den Konfigurationen auf.