Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen

1. (WO2017219054) STELLANTRIEB FÜR MÖBELTEILE

Pub. No.:    WO/2017/219054    International Application No.:    PCT/AT2017/060094
Publication Date: Fri Dec 29 00:59:59 CET 2017 International Filing Date: Fri Apr 14 01:59:59 CEST 2017
IPC: E05D 3/16
E05D 11/10
E05D 15/40
E05F 1/10
E05F 1/12
Applicants: JULIUS BLUM GMBH
Inventors: SCHMID, Malte
Title: STELLANTRIEB FÜR MÖBELTEILE
Abstract:
Stellantrieb (4) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend: - zumindest einen schwenkbar gelagerten Stellarm (6) zum Bewegen des bewegbaren Möbelteiles (3), - eine Federvorrichtung (7) zur Kraftbeaufschlagung des Stellarmes (6), - eine Verriegelungsvorrichtung (17) zum lösbaren Verriegeln des Stellarmes (6), wobei die Verriegelungsvorrichtung (17) zumindest ein bewegbar gelagertes Verriegelungselement (20) aufweist, welches in einer den Stellarm (6) verriegelnden Stellung mit zumindest einer Rastmulde (28a) zusammenwirkt, wobei das Verriegelungselement (17) sowohl durch ein manuell zu betätigendes Schaltelement (18) als auch durch einen am Stellarm (6) gelagerten Steuerteil (19), welcher durch eine Montage des bewegbaren Möbelteiles (3) am Stellarm (6) beaufschlagbar ist, von der zumindest einen Rastmulde (28a) entriegelbar ist.