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1. WO2017198368 - BREMSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES BREMSSYSTEMS EINES FAHRZEUGS


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2017/056799 364053
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
22. März 2017 18. Mai 2016
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60T 8/48 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60T
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
WO 2013017314 A2 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]; STRENGERT STEFAN [DE]; KUNZ MICHAEL [DE]; MAUC) 07. Februar 2013 (2013-02-07)
1-4,9
A
Seite 18, Zeile 2 - Zeile 8; Abbildung 3
6,8,11,12,15
Seite 21, Zeile 7 - Zeile 35; Abbildung 4
(2)
Y
DE 102012222978 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 12. Juni 2014 (2014-06-12)
1-3
in der Anmeldung erwähnt
das ganze Dokument
(3)
X
US 2015232076 A1 (OOSAWA TOSHIYA [JP]) 20. August 2015 (2015-08-20)
1,2
Y
Absatz [0027]; Abbildung 1
1-3
Absatz [0042]
(4)
X
DE 102012209663 A1 (HITACHI AUTOMOTIVE SYSTEMS LTD [JP]) 03. Januar 2013 (2013-01-03)
1-4,9
A
Absatz [0052] - Absatz [0056]; Abbildungen 2,4,5,8
5,6,8,10-12,15
Absatz [0059] - Absatz [0060]; Abbildung 10
(5)
X
DE 102008001504 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 05. November 2009 (2009-11-05)
1
das ganze Dokument
(6)
A
WO 2004101308 A1 (CONTINENTAL TEVES AG & CO OHG [DE]; HAUPT KARLHEINZ [DE]; ECKERT ALFRE) 25. November 2004 (2004-11-25)
1-15
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 2013017314 A2
07. Februar 2013
CN 103702874 A
DE 102011080431 A1
EP 2739512 A2
JP 5961261 B2
JP 2014527492 A
KR 20140054008 A
US 2014244127 A1
WO 2013017314 A2
02. April 2014
07. Februar 2013
11. Juni 2014
02. August 2016
16. Oktober 2014
08. Mai 2014
28. August 2014
07. Februar 2013
DE 102012222978 A1
12. Juni 2014
CN 104837697 A
DE 102012222978 A1
EP 2931576 A1
JP 2015536279 A
KR 20150095836 A
US 2015307072 A1
WO 2014090472 A1
12. August 2015
12. Juni 2014
21. Oktober 2015
21. Dezember 2015
21. August 2015
29. Oktober 2015
19. Juni 2014
US 2015232076 A1
20. August 2015
CN 104395159 A
JP 5849030 B2
JP 2014040187 A
US 2015232076 A1
WO 2014030420 A1
04. März 2015
27. Januar 2016
06. März 2014
20. August 2015
27. Februar 2014
DE 102012209663 A1
03. Januar 2013
CN 102849056 A
DE 102012209663 A1
JP 5699044 B2
JP 2013010407 A
US 2013002008 A1
02. Januar 2013
03. Januar 2013
08. April 2015
17. Januar 2013
03. Januar 2013
DE 102008001504 A1
05. November 2009
CN 101570179 A
DE 102008001504 A1
FR 2930747 A1
US 2009273229 A1
04. November 2009
05. November 2009
06. November 2009
05. November 2009
WO 2004101308 A1
25. November 2004
DE 112004000771 A5
EP 1625044 A1
JP 2007500104 A
US 2007296264 A1
WO 2004101308 A1
28. Februar 2008
15. Februar 2006
11. Januar 2007
27. Dezember 2007
25. November 2004
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
26. Juni 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
05. Juli 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Meijs, Paul
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