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1. WO2017198244 - SYSTEM FÜR DIE EXTRAKORPORALE MEMBRANOXY GENIERUNG MIT EINER BLUTPUMPE UND EINEM OXYGENATOR


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2017/000116 P04331WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. April 2017 18. Mai 2016
Anmelder
XENIOS AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A61M 1/10 (2006.01)i; A61M 1/16 (2006.01)i; A61M 1/36 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A61M
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 202009016917 U1 (LS MEDCAP GMBH [DE]) 21. April 2011 (2011-04-21)
1,19-21
Zusammenfassung; Abbildungen
Absätze [0028] - [0031], [0050], [0057], [0062] - [0065]
(2)
Y
US 2012041256 A1 (LARGE STEPHEN [GB] ET AL) 16. Februar 2012 (2012-02-16)
1-18
Zusammenfassung; Abbildungen
Absätze [0028] - [0030]
(3)
Y
DE 102013012433 A1 (NOVALUNG GMBH [DE]) 29. Januar 2015 (2015-01-29)
1-18
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildung
Absätze [0015], [0026] - [0028], [0033]
(4)
Y
US 2016095969 A1 (MAURER ANDREAS [DE] ET AL) 07. April 2016 (2016-04-07)
1,2,11-14,16-18
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3,7b,12-14
Absätze [0126] - [0131]
(5)
A
US 2015141911 A1 (BULENT ORAN [TR] ET AL) 21. Mai 2015 (2015-05-21)
3-5
das ganze Dokument
(6)
Y
US 6024692 A (DILLING EMERY W [US]) 15. Februar 2000 (2000-02-15)
7,8
Zusammenfassung; Abbildungen 1A-2E
(7)
Y
US 4610656 A (MORTENSEN J D [US]) 09. September 1986 (1986-09-09)
7,9
Zusammenfassung; Abbildungen 3-4
Spalte 4, Zeilen 35-54
(8)
A
US 2004219059 A1 (BARRINGER CARL [US] ET AL) 04. November 2004 (2004-11-04)
10
Zusammenfassung; Abbildung 2; Tabelle 1
(9)
A
DE 20011060 U1 (JOSTRA AG [DE]) 28. September 2000 (2000-09-28)
15
Zusammenfassung; Abbildungen
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 202009016917 U1
21. April 2011
KEINE
US 2012041256 A1
16. Februar 2012
GB 2467133 A
US 2012041256 A1
WO 2010084347 A1
28. Juli 2010
16. Februar 2012
29. Juli 2010
DE 102013012433 A1
29. Januar 2015
DE 102013012433 A1
EP 2832383 A1
JP 2015027458 A
US 2015030502 A1
29. Januar 2015
04. Februar 2015
12. Februar 2015
29. Januar 2015
US 2016095969 A1
07. April 2016
CN 105377404 A
EP 2996796 A1
JP 2016518209 A
US 2016095969 A1
WO 2014183852 A1
02. März 2016
23. März 2016
23. Juni 2016
07. April 2016
20. November 2014
US 2015141911 A1
21. Mai 2015
US 2015141911 A1
WO 2014007785 A1
21. Mai 2015
09. Januar 2014
US 6024692 A
15. Februar 2000
US 6024692 A
US 6241652 B1
15. Februar 2000
05. Juni 2001
US 4610656 A
09. September 1986
DE 3581073 D1
EP 0191073 A1
JP S62500006 A
US 4610656 A
WO 8601416 A1
07. Februar 1991
20. August 1986
08. Januar 1987
09. September 1986
13. März 1986
US 2004219059 A1
04. November 2004
AU 2003295325 A1
EP 1624911 A2
JP 2006513806 A
US 2004219059 A1
WO 2004098672 A2
26. November 2004
15. Februar 2006
27. April 2006
04. November 2004
18. November 2004
DE 20011060 U1
28. September 2000
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
18. August 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
25. August 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kaden, Malte
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