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1. WO2017194680 - VORRICHTUNG ZUM ANTREIBEN EINER KLAPPE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1 . Vorrichtung (14) zum selektiven Antreiben einer Klappe (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (10), mit einer Steuereinrichtung (16) zur Ansteuerung einer Antriebseinheit (18), durch welche die Klappe (12) antreibbar, abbremsbar oder feststellbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Vorrichtung (14) eine Sensorik zur Überwachung wenigstens eines De- tektionsbereichs (24, 28) aufweist und die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, den Abstand eines in dem Detektionsbereich (24, 28) detektier- ten Objekts relativ zu der Sensorik oder zu der Klappe (12) zu bestimmen und die Antriebseinheit (18) in Abhängigkeit von dem bestimmten Abstand zum Nachführen der Klappe (12) anzusteuern.

2. Vorrichtung (14) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sensorik wenigstens einen Sensor (22, 26) umfasst, insbesondere wobei die Sensorik wenigstens einen kapazitiven Sensor und/oder Ultraschallsensor und/oder optischen Sensor, insbesondere eine Kamera, aufweist.

3. Vorrichtung (14) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sensorik wenigstens einen Berührungssensor, insbesondere Kraftsensor, umfasst.

Vorrichtung (14) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, das Eindringen des Objekts, insbesondere einer Hand eines Benutzers der Vorrichtung (14), in den Detektionsbereich (24, 28) und/oder das Entfernen des Objekts aus dem Detektionsbereich (24, 28) zu detektieren und davon abhängig die Antriebseinheit (18) anzusteuern.

Vorrichtung (14) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, eine Position des Objekts relativ zur Sensorik zu bestimmen und die Antriebseinheit (18) in Abhängigkeit von der bestimmten Position anzusteuern.

Vorrichtung (14) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, das Objekt als eine Hand eines Benutzers der Vorrichtung (14) zu identifizieren und/oder eine Hand eines Benutzers von Hindernissen in dem Detektionsbereich (24, 28) zu unterscheiden.

Vorrichtung (14) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, den Detektionsbereich (24, 28) in zeitlich vorbestimmten Abständen zu überwachen.

Vorrichtung (14) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die zeitlich vorbestimmten Abstände in Abhängigkeit von einer Öffnungsstellung und/oder einer Antriebsgeschwindigkeit der Klappe (12) und/oder in Abhängigkeit von einem Überwachungsergebnis variabel sind.

Vorrichtung (14) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die elektrische Antriebseinheit (18) einen elektrischen Antrieb, insbesondere einen elektrischen Motor, und/oder eine elektrische Bremseinrichtung und/oder eine elektrische Feststelleinrichtung umfasst.

10. Vorrichtung (14) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sensorik einen den Schwenkwinkel der Klappe (12) gegenüber der Karosserie ermittelnden Sensor und/oder einen die aktuelle Antriebsgeschwindigkeit der Klappe (12) ermittelnden Sensor aufweist,

insbesondere wobei der den Schwenkwinkel und/oder die Antriebsgeschwindigkeit ermittelnde Sensor von der elektrischen Antriebseinheit (18) umfasst ist.

1 1 . Vorrichtung (14) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Detektionsbereich (24, 28) zumindest abschnittsweise

als Detektionsfläche an der Oberfläche der Klappe (12) und/oder als Detektionsraum (24) in einer Umgebung der Klappe (12) und/oder als Detektionsfläche an der Oberfläche einer an die Klappe (12) angrenzenden Karosseriekomponente und/oder

als Detektionsraum (28) in einer Umgebung der Karosseriekomponente ausgebildet ist.