In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2017194671 - DRUCKLUFTAUFBEREITUNGSSYSTEM, INSBESONDERE FÜR EINE DRUCKLUFTAUFBEREITUNGSANLAGE EINES NUTZFAHRZEUGS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

1 . Lufttrocknerpatrone (10), insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsanlage eines Nutzfahrzeugs, aufweisend:

ein Patronengehäuse (14) mit einem geschlossenen Gehäusedeckel (1 6);

ein in dem Patronengehäuse (14) aufgenommenes Trockenmittel (60);

einen Befestigungsflansch (18) zum Verschließen einer dem Gehäusedeckel (1 6) abgewandten offenen Stirnseite des Patronengehäuses (14) und Befestigen der Lufttrocknerpatrone (10) an einer Duckluftaufbereitungsvorrichtung (30); und ein Bodenblech (26), das an der dem Gehäusedeckel (1 6) des Patronengehäuses (14) abgewandten Stirnseite der Lufttrocknerpatrone (10) vorgesehen und an der dem Gehäusedeckel (1 6) des Patronengehäuses (14) abgewandten Seite des Befestigungsflansches (18) angeordnet ist, wobei

das Bodenblech (26) einen sich von dem Befestigungsflansch (18) weg

erstreckenden Aufnahmeabschnitt (72) zum Ausbilden einer Dichtringaufnahme (70) zum Aufnehmen eines Dichtrings (68) auf der einer Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone zugewandten Seite des Aufnahmeabschnitts (72) aufweist, der Aufnahmeabschnitt (72) für einen in der Dichtringaufnahme (70) aufzunehmen- den Dichtring (68) in einer radialen Richtung (13r) senkrecht zur Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone (10) eine äußere Anlage bereitstellt, und

sich der Aufnahmeabschnitt (72) auf einer dem Patronengehäuse (14) abgewandten Seite zumindest teilweise unterhalb eines in der Dichtringaufnahme (70) aufzunehmenden Dichtrings (68) erstreckt.

2. Lufttrocknerpatrone nach Anspruch 1 , bei welcher

sich der Aufnahmeabschnitt (72) des Bodenblechs (26) mit einem freien Ende (74) des Bodenblechs (26) bis unter einen in der Dichtringaufnahme (70) aufzunehmenden Dichtring (68) erstreckt.

3. Lufttrocknerpatrone nach Anspruch 2, bei welcher

die Dichtringaufnahme (70) zum Aufnehmen eines Dichtrings (68) zwischen dem Bodenblech (26) und dem Befestigungsflansch (18) ausgestaltet ist.

4. Lufttrocknerpatrone nach Anspruch 1 , bei welcher

der Aufnahmeabschnitt (72) des Bodenblechs (26) durch einen auf sich selbst zurückgebogenen Abschnitt des Bodenblechs gebildet ist.

5. Lufttrocknerpatrone nach Anspruch 4, bei welcher

die Dichtringaufnahme (70) zum Aufnehmen eines Dichtrings (68) zwischen dem Bodenblech (26) und einer Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30) ausgestaltet ist.

6. Lufttrocknerpatrone nach Anspruch 4 oder 5, bei welcher

ein freies Ende (74) des Bodenblechs (26) einen Abschnitt des Befestigungsflansches (18) zumindest teilweise umgreift.

7. Lufttrocknerpatrone nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher

das Bodenblech (26) zumindest ein Verzahnungselement (29) aufweist, das mit der dem Gehäusedeckel (1 6) des Patronengehäuses (14) abgewandten Seite des Befestigungsflansches (18) in Eingriff bringbar ist.

8. Lufttrocknerpatrone nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher

der Aufnahmeabschnitt (72) des Bodenblechs (26) zumindest teilweise gekrümmt ausgebildet ist.

9. Lufttrocknerpatrone nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher

der Befestigungsflansch (18) an seiner dem Gehäusedeckel (1 6) des Patronen- gehäuses (14) abgewandten Außenseite zumindest im Bereich der Dichtringaufnahme (70) plan ausgestaltet ist.

10. Lufttrocknerpatrone nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher

das Bodenblech (26) einen Verbindungsabschnitt (27) zur Verbindung mit dem Patronengehäuse (14) aufweist, wobei sich der Verbindungsabschnitt (27) vorzugsweise in einer Längsrichtung (131) parallel zur Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone (10) von dem Befestigungsflansch (18) weg erstreckt.

1 1 . Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30), insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsanlage eines Nutzfahrzeugs, aufweisend:

einen Anschlussstutzen (32) zum Befestigen einer Lufttrocknerpatrone (10) an der Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30), wobei eine Längsachse des Anschluss- Stutzens (32) im Wesentlichen koaxial zu einer Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone (10) verläuft, wenn die Lufttrocknerpatrone an der Druckluftaufbereitungsvorrichtung befestigt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30) ferner einen Druckabschnitt (75) auf- weist, der in radialer Richtung senkrecht zur Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone (10) außerhalb des Anschlussstutzens (32) vorgesehen ist,

wobei dieser Druckabschnitt (75) einen sich in Richtung zur Lufttrocknerpatrone erstreckenden Stützvorsprung (76) aufweist, der in radialer Richtung (13r) senkrecht zur Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone (10) innerhalb eines zwischen der Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30) und der Lufttrocknerpatrone

(10) aufzunehmenden Dichtrings (68) positioniert ist und für einen aufzunehmenden Dichtring (68) in der radialen Richtung (13r) eine innere Anlage bereitstellt.

12. Druckluftaufbereitungsvorrichtung nach Anspruch 1 1 , bei welcher

der Stützvorsprung (76) des Druckabschnitts (75) derart dimensioniert ist, dass er im montierten Zustand der Lufttrocknerpatrone in einer Längsrichtung (131) parallel zur Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone von der Lufttrocknerpatrone (10) beabstandet ist.

13. Druckluftaufbereitungsvorrichtung nach Anspruch 1 1 oder 12, bei welcher

der Druckabschnitt (75) eine Stützkante (82) aufweist, die sich ausgehend von dem Stützvorsprung (76) in radialer Richtung (13r) nach außen erstreckt, sodass sich diese Stützkante (82) im montierten Zustand der Lufttrocknerpatrone auf einer der Lufttrocknerpatrone (10) abgewandten Seite zumindest teilweise unterhalb eines aufzunehmenden Dichtrings (68) erstreckt.

14. Druckluftaufbereitungsvorrichtung nach Anspruch 13, bei welcher

der Druckabschnitt (75) in radialer Richtung (13r) außerhalb des Stützvorsprungs (76) eine Vertiefung (84) aufweist, die gegenüber der Stützkante (82) zurückgesetzt ist.

15. Druckluftaufbereitungsvorrichtung nach Anspruch 14, bei welcher

die Vertiefung (84) des Druckabschnitts (75) trapezförmig oder keilförmig ausgestaltet ist.

16. Druckluftaufbereitungssystem, insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsanlage eines Nutzfahrzeugs, aufweisend:

eine Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30) nach einem der Ansprüche 1 1 bis 15; eine Lufttrocknerpatrone (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10; und

einen Dichtring (68) zum Abdichten zwischen der Lufttrocknerpatrone (10) und der Druckluftaufbereitungsvorrichtung (30).

17. Druckluftaufbereitungssystem nach Anspruch 1 6, bei welchem

der Dichtring (68) als ein O-Dichtring mit kreisförmigem Querschnitt ausgestaltet ist.