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1. WO2017085027 - TRAGBARE SPORTBEKLEIDUNG FÜR EIN SPIEL AUF EINEM SPIELFELD


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/077613 FHG15002PWO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
14. November 2016 19. November 2015
Anmelder
FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER...
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H05B 33/08 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H05B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
US 2014098206 A1 (ROSELLA FRANCESCA [US] ET AL) 10. April 2014 (2014-04-10)
1,3,4,7,10,14,15
Y
Absätze [0004], [0005], [0017]; Ansprüche 1-12; Abbildungen 1-6
2,5,6,8,9,11-13
(2)
Y
WO 2013041124 A1 (FRAUNHOFER GES FOERDERUNG ANGEWANDTEN EV) 28. März 2013 (2013-03-28)
8,9,11
Seite 11, Zeile 25 - Seite 12, Zeile 16; Abbildung 3
(3)
Y
US 5295490 A (DODAKIAN WAYNE S [US]) 22. März 1994 (1994-03-22)
2,12
Anspruch 1; Abbildung 2A
(4)
Y
CN 104138086 A (JIANGYIN HONGWEI QINGSHAN SPINNING CO LTD) 12. November 2014 (2014-11-12)
5,6
Zusammenfassung; Abbildung 1
(5)
Y
CN 202068975 U (SUNBIRD CAMPUS UNIFORM JIANGSU CO LTD) 14. Dezember 2011 (2011-12-14)
2,5,6
Zusammenfassung; Abbildungen 1,2
(6)
Y
CN 101474004 A (UNIV SHANGHAI ENG SCIENCE [CN]) 08. Juli 2009 (2009-07-08)
2
Abbildung 1
(7)
Y
US 5018057 A (BIGGS JOHN D [US] ET AL) 21. Mai 1991 (1991-05-21)
5,13
Abbildungen 6,5
(8)
A
US 2011277206 A1 (SOKOLOWSKI SUSAN L [US]) 17. November 2011 (2011-11-17)
1-14
Absatz [0004]; Abbildungen 1,2
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 2014098206 A1
10. April 2014
EP 2925169 A2
KR 20150107709 A
US 2014098206 A1
WO 2014055819 A2
07. Oktober 2015
23. September 2015
10. April 2014
10. April 2014
WO 2013041124 A1
28. März 2013
AU 2011377414 A1
CN 103959093 A
EP 2758804 A1
JP 2014531588 A
US 2014330411 A1
WO 2013041124 A1
17. April 2014
30. Juli 2014
30. Juli 2014
27. November 2014
06. November 2014
28. März 2013
US 5295490 A
22. März 1994
KEINE
CN 104138086 A
12. November 2014
KEINE
CN 202068975 U
14. Dezember 2011
KEINE
CN 101474004 A
08. Juli 2009
KEINE
US 5018057 A
21. Mai 1991
CA 2034284 A1
EP 0438100 A1
JP H04212288 A
US 5018057 A
18. Juli 1991
24. Juli 1991
03. August 1992
21. Mai 1991
US 2011277206 A1
17. November 2011
CN 102946748 A
EP 2568834 A1
JP 5964817 B2
JP 2013531141 A
US 2011277206 A1
WO 2011143334 A1
27. Februar 2013
20. März 2013
03. August 2016
01. August 2013
17. November 2011
17. November 2011
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
12. Januar 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. Januar 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Müller, Uta
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