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1. WO2017084739 - SCHUB- UND/ODER ZUGVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUGVERDECK UND VERDECK FÜR EIN ÖFFNUNGSFÄHIGES FAHRZEUGDACH


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/001806 P13330WO.0
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
28. Oktober 2016 20. November 2015
Anmelder
AUDI AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft eine Schub- und/oder Zugvorrichtung (30) für ein Fahrzeugverdeck (20), mit zwei Gliederketten (31A, 31B), welche jeweils mehrere Gliederelemente (34) aufweisen und mit einem vorgegebenen Abstand (A) zu einander verlaufen, wobei die Gliederketten (31A, 31B) beim Verlassen der Führung (40) in einer gemeinsamen Ebene (E) verlaufen, wobei zwei benachbarte Gliederelemente (34) der Gliederketten (31A, 31B) jeweils über ein Gelenk (36) beweglich miteinander verbunden sind, wobei die benachbarten Gliederelemente (34) beim Verlassen der jeweiligen Führung (40) an einander anliegen und sich gegen einander abstützen. Die Schwenkachsen zwischen zwei benachbarten Gliederelementen (34) der jeweiligen Gliederkette (31A, 31B) weisen einen vorgegebenen Neigungswinkel zu der gemeinsamen Ebene (E) auf, wobei die Schwenkachsen der beiden Gliederketten (31A, 31B) gegeneinander geneigt sind oder parallel zueinander verlaufen, so dass die Gliederketten (31A, 31B) freitragend in die vorgegebene Bewegungsrichtung (R x1, R X2) verlaufen und sich gegenseitig gegen andere Bewegungsrichtungen (R y1, R y2) blockieren.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B60J 7/12 (2006.01)i; B60J 7/057 (2006.01)i; B60J 7/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B60J; E06B; E04F; F16H; F16G
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 1859977 A2 (AUTOTEK SRL [IT]) 28. November 2007 (2007-11-28)
1-12
A
Absätze [0014], [0027] - [0029]; Abbildungen 2, 10-12
13-17
(2)
A
WO 03071158 A1 (BETSON SIMON [IE]) 28. August 2003 (2003-08-28)
1,13
Abbildung 9
(3)
X,P
EP 2977247 A1 (AUDI AG [DE]) 27. Januar 2016 (2016-01-27)
1,3,6-8,10-17
Abbildungen 2,6
(4)
A
DE 102012002298 A1 (MAGNA CAR SYS GMBH [DE]) 08. August 2013 (2013-08-08)
13-17
Abbildungen 1-6
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 1859977 A2
28. November 2007
KEINE
WO 03071158 A1
28. August 2003
AT 375469 T
AU 2003206100 A1
CN 1639484 A
DE 60316771 T2
EP 1476677 A1
ES 2297126 T3
JP 2005517880 A
KR 20050002830 A
MX PA04008113 A
PT 1476677 E
US 2006169081 A1
WO 03071158 A1
15. Oktober 2007
09. September 2003
13. Juli 2005
17. Juli 2008
17. November 2004
01. Mai 2008
16. Juni 2005
10. Januar 2005
18. Oktober 2005
06. Februar 2008
03. August 2006
28. August 2003
EP 2977247 A1
27. Januar 2016
CN 105313655 A
DE 102014010962 A1
EP 2977247 A1
US 2016023546 A1
10. Februar 2016
28. Januar 2016
27. Januar 2016
28. Januar 2016
DE 102012002298 A1
08. August 2013
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
15. Februar 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
23. Februar 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Verkerk, Ewout
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