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1. WO2017084739 - SCHUB- UND/ODER ZUGVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUGVERDECK UND VERDECK FÜR EIN ÖFFNUNGSFÄHIGES FAHRZEUGDACH

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

Schub- und/oder Zugvorrichtung (30) für ein Fahrzeugverdeck (20), mit zwei Gliederketten (31 A, 31 B), welche jeweils mehrere Gliederelemente (34, 34A, 34B) aufweisen und mit einem vorgegebenen Abstand (A) zu einander verlaufen, wobei die Gliederketten (31 A, 31 B) jeweils an einem Ende in einer Führung (40) geführt sind, welche eine Bewegungsrichtung (Rxi, Rx2) und den Abstand (A) der Gliederketten (31 A, 31 B) zueinander vorgeben, und am anderen Ende über eine Querverbindung (32) miteinander verbunden sind, so dass die Gliederketten (31 A, 31 B) beim Verlassen der Führung (40) in einer gemeinsamen Ebene (E) verlaufen, wobei zwei benachbarte Gliederelemente (34, 34A, 34B) der Gliederketten (31 A, 31 B) jeweils über ein Gelenk (36, 36A, 36B) beweglich miteinander verbunden sind, so dass zumindest ein Teil der Gliederelemente (34, 34A, 34B) beim Einfahren der Gliederketten (31 A, 31 B) in die jeweilige Führung (40) in einer korrespondierenden Ablage (46) abgelegt sind, und wobei die benachbarten Gliederelemente (34, 34A, 34B) beim Verlassen der jeweiligen Führung (40) an einander anliegen und sich gegen einander abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass Schwenkachsen (Asa> Ast>) zwischen zwei benachbarten Gliederelementen (34, 34A, 34B) der jeweiligen Gliederkette (31 A, 31 B) einen vorgegebenen Neigungswinkel (aa, ab) zu der gemeinsamen Ebene (E) aufweisen, wobei die

Schwenkachsen (Asa, Asb) der beiden Gliederketten (31 A, 31 B) gegeneinander geneigt sind oder parallel zueinander verlaufen, so dass die Gliederketten (31 A, 31 B) freitragend in die vorgegebene Bewegungsrichtung (Rxi, Rx2) verlaufen und sich gegenseitig gegen andere Bewegungsrichtungen (Ryi, Ry2, Rzi, RZ2) blockieren.

2. Schub- und/oder Zugvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungswinkel (aa, ab) der Schwenkachsen (Asa, Ast>) zur gemeinsamen Ebene (E) jeweils in einem Wertebereich größer als 0° und kleiner als 180° vorgegeben sind.

3. Schub- und/oder Zugvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (36) als Scharnier (36A) mit einer fest vorgegebenen Schwenkachse (Asa, ASb) oder als Kugelgelenk (36B) mit variablen Schwenkachsen ausgeführt ist.

Schub- und/oder Zugvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die über ein Kugelgelenk (36B) verbundenen benachbarten Gliederelemente (34) Führungskonturen (38.1 , 38.2) aufweisen, welche die benachbarten Gliederelemente (34) beim Verlassen der jeweiligen Führung (40) gegeneinander abstützen.

Schub- und/oder Zugvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Führungskontur (38.1 ) als Vertiefung und ei ne zweite Führungskontur (38.2) als Erhöhung ausgeführt ist.

Schub- und/oder Zugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (40) mindestens ein mit einem Antrieb gekoppeltes Antriebselement aufweist, welches die jeweilige Gliederkette (31 A, 31 B) bewegt.

Schub- und/oder Zugvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Antriebselemente als Zugseil (39) oder Zahnrad oder Reibrad oder Schneckenrad oder Gurt ausgeführt ist.

8. Schub- und/oder Zugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (40) einen lasttragenden Endabschnitt (42) und einen Verbindungsabschnitt (44) umfasst, welcher eine Kurvenbahn für die korrespondierende Gliederkette (31 A, 31 B) zwischen dem lasttragenden Endabschnitt (42) und der Ablage

(46) vorgibt.

9. Schub- und/oder Zugvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der lasttragende Endabschnitt (42) und/oder der Verbindungsabschnitt (44) und/oder die Ablage (46) als Führungsschienen ausgeführt sind, welche innerhalb der Gliederelemente (34, 34A, 34B) angeordnet sind.

10. Schub- und/oder Zugvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch ge- kennzeichnet, dass der lasttragende Endabschnitt (42) und/oder der

Verbindungsabschnitt (42) und/oder die Ablage (46) als Führungsschienen ausgeführt sind, welche die Gliederelemente (34, 34A, 34B) aufnehmen.

11. Schub- und/oder Zugvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gliederelemente (34, 34A, 34B) jeweils mindestens ein Führungselement (34.3) aufweisen, welches vor dem Verlassen der Führung (40) im lasttragenden Endabschnitt (42) geführt ist.

12. Schub- und/oder Zugvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Gliederelemente (34, 34A, 34B) der jeweiligen Gliederkette (31 A, 31 B) gleiche oder unterschiedliche Abmessungen und/oder Formen aufweisen.

13. Verdeck (20) für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach, welches mehrere Verdeckabschnitte und eine Schub- und/oder Zugvorrichtung (30) aufweist, welche die Verdeckabschnitte von einer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schub- und/oder Zugvorrichtung (30) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgeführt ist.

14. Verdeck nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorderer Verdeckabschnitt (22) als starre Dachspitze ausgeführt ist, welche über mindestens ein Mittelteil mit einem hinteren starren Verdeckabschnitt (26) verbunden ist, welcher eine Heckscheibe aufweist.

15. Verdeck nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Verdeckabschnitt (22) die Querverbindung (32) zwischen den bei- den Gliederketten (31 A, 31 B) ausbildet.

16. Verdeck nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der vorderer Verdeckabschnitt (22) in der Nichtgebrauchslage oberhalb oder unterhalb des hinteren starren Verdeckabschnitts (26) an- geordnet ist.

17. Verdeck nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass an den Gliederelementen (34A, 34B) jeweils eine Scheibendichtung (34.4) mit einem Aufnahmeschlitz angeordnet ist, in welchen ein freier Rand einer Seitenscheibe einfahrbar ist.