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1. WO2017083889 - BETÄTIGUNGSMECHANISMUS FÜR EINEN VERSTELLBAREN LAMELLENVERSCHLUSS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 22 November 2016 (22.1 1.2016)

P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Haltesystem mit parallel verschwenkbaren Halteelementen (3) an denen Verkleidungsplatten (6) befestigt werden können, umfassend

parallel angeordnete Führungsschienen (1) mit endang ihrer Längserstreckung voneinander beabstande- ten Drehpunkten;

Halteelemente (3) zur Befestigung von Elementen wie z.B. Verkleidungsplatten (6), die jeweils über die Drehpunkte schwenkbar mit den Führungsschienen (1) verbunden sind;

mit Hilfe der Führungsschienen (1) geführte längsverschiebbare Schubstreben (2)

Vcrbindungselcmcnlc (4), welche die Halteelemente (3) und die Schubstreben (2) miteinander koppeln dadurch gekennzeichnet, dass von den Führungsschienen (1) vorstehende, gekröpfte I-agerfinger (10) vorgesehen sind, in denen die Drehpunkte für die Halteelemente (3) ausgebildet sind, wobei durch die Kröpfung der Lagerfinger (10) jeweils ein Freiraum zwischen den Führungsschienen (1) und den Drehpunkten ausgebildet ist, und dass die Schubstrebe (2) in der Schiene (1) linear geführt ist.

2. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Halteelemeute (3) parallel zu den gekröpften Lagerfingem (10) erstrecken.

3. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Laschen (11) und der Führungsschiene (1) ein Spalt ausgebildet ist, in dem sich die Verbindungselemente (4) bewegen können.

4. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vcrbin- dungselement (4) elastisch ausgeführt ist.

5. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungslinie der Befestigungspunkte (12) und (15) sich in einem stumpfen Winkel (a) von der Paneelebe- nc (20) wegerstreckt, wobei der stumpfe Winkel (a) größer als 100 Grad ist.

6. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennatcichnet, dass der Abstand

(a) zwischen den Drehpunkten am Ilalteelement (3) im Bereich des 0,6 bis 1,5-faehen des Abstandes

(b) zwischen den Drehpunkten auf den gekröpften I-agerfingcrn (15) und dem Angriffspunkt der Verbindungselemente (4) auf den Schubstreben ist.

7. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstreben (2) eine Profilform aufweisen, welches einen Zwischenraum zur Aufnahme der elastischen Entlastungselemente ausbildet

8. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastischen Element (5) zwischen„Schiene" und„Schubstrebc" ausgeführt ist, welches in der Lage ist, Kräfte des Systems durch eine Gegenkraft zu kompensieren.

9. Haltesystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Servi- ccpositon (13) ausgeprägt ist, derart, dass eine Position angefahren werden kann in der eine Demontage einzelner Komponenten möglich ist, ansonsten die richtige Positionierung durch die Geometrie der Komponenten sichergestellt ist.