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1. WO2017077000 - HUBSYSTEM UND VERFAHREN ZUM ANHEBEN UND/ODER ABSENKEN VON LASTEN


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/076605 17823.4
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
03. November 2016 06. November 2015
Anmelder
EISENMANN SE
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
HUBSYSTEM UND VERFAHREN ZUM ANHEBEN UND/ODER ABSENKEN VON LASTEN

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Die Erfindung betrifft ein Hubsystem (100, 200) zum Anheben und/oder Absenken von Lasten (102, 202), mit: a) einer Hubvorrichtung (104, 204) die zur Förderung von Lasten (102, 202) entlang einer Hubrichtung (106, 206) von einer ersten Übergabeposition (108) in eine zweite Übergabeposition (110) und entlang einer Absenkrichtung (112, 212) von der zweiten Übergabeposition (110) zu der ersten Übergabeposition (108) geeignet ist, sowie b) einer Fördervorrichtung (120, 220), die zur Übernahme der mit der Hubvorrichtung (104, 204) geförderten Lasten (102, 202) an der ersten und/oder der zweiten Übergabeposition (108, 110) geeignet ist, c) wobei die Fördervorrichtung (120, 220) zumindest ein Haltependel (300) aufweist, das in eine Haltestellung verschwenkbar ist, d) wobei die Hubvorrichtung (104, 204) zumindest eine Halteaufnahme (400, 500, 600) für das Haltependel (300) aufweist, e) wobei das Haltependel (300) in der Haltestellung mit der Halteaufnahme (400, 500, 600) durch eine Bewegung der Halteaufnahme (400, 500, 600) in Absenkrichtung (112, 212) so in Eingriff bringbar ist, dass eine Bewegung der Hubvorrichtung (104, 204) in Absenkrichtung (112, 212) blockiert ist oder/und das Haltependel (300) in der Haltestellung mit der Halteaufnahme (400, 500, 600) durch eine Bewegung der Halteaufnahme (400, 500, 600) in Hubrichtung (106, 206) so in Eingriff bringbar ist, dass eine Bewegung der Hubvorrichtung (104, 204) in Hubrichtung (106, 206) blockiert ist, f) wobei die Halteaufnahme (400, 500, 600) eine erste Führungsbahn (404, 502, 610) aufweist, g) wobei die erste Führungsbahn (404, 502, 610) dazu ausgelegt ist, bei einer Bewegung der Halteaufnahme (400, 500, 600) entlang der Hubrichtung (106, 206) oder der Absenkrichtung (112, 212) das Haltependel (300) in eine erste Stellung zu bewegen, in der das Haltependel (300) mit der Halteaufnahme (400, 500, 600) nicht in Eingriff bringbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Blockierung und Freigabe einer Hubvorrichtung eines Hubsystems.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     3A    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     B66F 7/00 (2006.01)i; B66F 9/00 (2006.01)i; B66F 17/00 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     B66F; B65G; B66B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
US 5803206 A (HALSTEAD JON S [US] ET AL) 08. September 1998 (1998-09-08)
1,9
Zusammenfassung
Spalte 3, Zeile 1 - Spalte 4, Zeile 36
Abbildungen 2, 4-9
(2)
A
JP 2005298155 A (NISSAN MOTOR) 27. Oktober 2005 (2005-10-27)
1,9
Zusammenfassung
Abbildungen
(3)
A
US 4987992 A (PFLEGER ROBERT H [US]) 29. Januar 1991 (1991-01-29)
1,9
Abbildungen 1, 2
(4)
A
US 2266915 A (STEEDMAN EDWIN H) 23. Dezember 1941 (1941-12-23)
1,9
Abbildungen 1-3, 8, 14, 15
(5)
A
EP 2314536 A1 (ADAMS WILLIAM MARK [GB]) 27. April 2011 (2011-04-27)
1
Abbildungen 1, 2c, 3-5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
US 5803206 A
08. September 1998
KEINE
JP 2005298155 A
27. Oktober 2005
KEINE
US 4987992 A
29. Januar 1991
KEINE
US 2266915 A
23. Dezember 1941
KEINE
EP 2314536 A1
27. April 2011
EP 2314536 A1
US 2011095247 A1
27. April 2011
28. April 2011
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
26. Januar 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
03. Februar 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Guthmuller, Jacques
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