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1. WO2017076390 - BAUGERÄTSTANDSICHERUNGSVERFAHREN UND -SYSTEM


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/DE2016/100515 2417 13
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
02. November 2016 02. November 2015
Anmelder
TECHNISCHE UNIVERSITÄT HAMBURG-HARBURG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     E02F 9/26 (2006.01)i; B66C 23/90 (2006.01)i; B66F 17/00 (2006.01)i; E02F 3/26 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     E02F; B66C; B66F
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
A
DE 2343941 A1 (RHEINSTAHL AG HANOMAG BAUMASCH) 13. März 1975 (1975-03-13)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
das ganze Dokument
(2)
A
DE 10320382 A1 (UNIV STUTTGART VERTRETEN DURCH [DE]) 23. Dezember 2004 (2004-12-23)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3
(3)
A
DE 102010012888 A1 (LIEBHERR WERK EHINGEN [DE]) 29. September 2011 (2011-09-29)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildungen 1-4
(4)
A
DE 102008009002 B4 (GRAEF STEFAN [DE]) 04. März 2010 (2010-03-04)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildung 1
(5)
A
EP 2060530 A1 (HONEYWELL INT INC [US]) 20. Mai 2009 (2009-05-20)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildung 6
(6)
A
US 8548689 B2 (BANERJEE PAROMA [US] ET AL) 01. Oktober 2013 (2013-10-01)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildungen 1-3
(7)
A
DE 20206677 U1 (WIESIAN WILLI [DE]) 25. Juli 2002 (2002-07-25)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Zusammenfassung; Abbildung 1
(8)
A
US 2002059320 A1 (TAMARU MASATAKE [JP]) 16. Mai 2002 (2002-05-16)
1-15
Absatz [0283]
Absatz [0302]; Abbildung 2
Absatz [0329]
Absatz [0435] - Absatz [0437]; Abbildungen 16, 17a
Absatz [0627]
(9)
A
DE 102007008881 A1 (PUTZMEISTER CONCRETE PUMPS [DE]) 28. August 2008 (2008-08-28)
1-15
Zusammenfassung; Abbildungen 1,3,4
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 2343941 A1
13. März 1975
KEINE
DE 10320382 A1
23. Dezember 2004
KEINE
DE 102010012888 A1
29. September 2011
DE 102010012888 A1
US 2011232375 A1
29. September 2011
29. September 2011
DE 102008009002 B4
04. März 2010
KEINE
EP 2060530 A1
20. Mai 2009
EP 2060530 A1
JP 2009137763 A
KR 20090050019 A
US 2009125196 A1
20. Mai 2009
25. Juni 2009
19. Mai 2009
14. Mai 2009
US 8548689 B2
01. Oktober 2013
AU 2011332298 A1
CN 103228846 A
EP 2643529 A1
US 2012130601 A1
WO 2012071114 A1
30. Mai 2013
31. Juli 2013
02. Oktober 2013
24. Mai 2012
31. Mai 2012
DE 20206677 U1
25. Juli 2002
AU 2003245811 A1
DE 10391970 D2
DE 20206677 U1
WO 03091148 A1
10. November 2003
10. März 2005
25. Juli 2002
06. November 2003
US 2002059320 A1
16. Mai 2002
DE 10151942 A1
JP 2002188183 A
US 2002059320 A1
05. Dezember 2002
05. Juli 2002
16. Mai 2002
DE 102007008881 A1
28. August 2008
AT 504537 T
DE 102007008881 A1
EP 2125597 A1
ES 2361221 T3
US 2010324824 A1
WO 2008101944 A1
15. April 2011
28. August 2008
02. Dezember 2009
15. Juni 2011
23. Dezember 2010
28. August 2008
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
30. Januar 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
08. Februar 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Ferrien, Yann
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