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1. WO2017072135 - KRAFTSTOFFBEHÄLTER MIT EINLASSRÜCKSCHLAGVENTIL

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1 . Kraftstoffbehälter (10) mit einem über ein Einlassrückschlagventil (34) in den Kraftstoffbehälter (10) mündenden Einfüllrohr (22) und mit einer Entlüftungseinrichtung zum Ableiten von Kraftstoffdämpfen aus dem Kraftstoffbehälter (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung mindestens eine im Inneren des Kraftstoffbehälters (10) verlaufende und mit einem offenen Ende in ein Gasvolumen im Bereich einer oberen Wandpartie des Kraftstoffbehälters (10) mündende Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) aufweist, wobei die mindestens eine Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) derart geführt ist, dass sie einen Siphon im Bereich einer unteren Wandpartie bildet, und dass das Einlassrückschlagventil (34) einen Bypassanschluss (68) aufweist, an den die mindestens eine Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) angeschlossen ist.

2. Kraftstoffbehälter (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Entlüftungsleitungen (32; 38, 40; 50, 52) vorgesehen sind, deren offene Enden derart im Bereich der oberen Wandpartie angeordnet sind, dass bei jeder Schräglage und jedem Füllstand des Kraftstoffbehälters (10) mindestens eine der Entlüftungsleitungen (32; 38, 40; 50, 52) in ein Gasvolumen mündet.

3. Kraftstoffbehälter (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem offenen Ende der mindestens einen Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) ein Ventil, insbesondere ein Kugelventil (46, 48), angeordnet ist, das in einer Normallage des Kraftstoffbehälters (10) geöffnet und in einer Kopfüberlage geschlossen ist.

4. Einlassrückschlagventil (34) für einen Kraftstoffbehälter (10), wobei das Einlassrückschlagventil (34) an einem in den Kraftstoffbehälter (10) mündenden Ende eines Einfüllrohrs (22) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine einen Rückschlagkörper (66) des Einlassrückschlagven- tils (34) überbrückende Bypassleitung (68), an die mindestens eine in dem Kraftstoffbehälter (10) angeordnete Entlüftungsleitung (32; 38, 40; 50, 52) anschließbar ist, so dass diese mit dem Einfüllrohr (22) in Flu-idkommunikation steht.