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1. (WO2017032596) VERSTELLEINRICHTUNG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Ansprüche

1. Versteileinrichtung zur Verstellung eines ersten Sitzteils (R, S, U, K) eines Fahrzeugsitzes (F) relativ zu einem zweiten Sitzteil (S, R) des Fahrzeugsitzes (F) entlang eines Verstellwegs, wobei einem der Sitzteile (R, S, U, K) ein erstes, um eine erste Drehachse (B) drehbares, verzahntes Element (2) der Versteileinrichtung (V) zugeordnet ist, und dem anderen Sitzteil (R, S, U, K) ein zweites verzahntes Element

(1 ) der Versteileinrichtung (V) zugeordnet ist, das mit dem ersten verzahnten Element

(2) kämmt, um bei einer Drehung des ersten verzahnten Elements (2) das erste Sitzteil (R, S, U, K) relativ zu dem zweiten Sitzteil (S, R) zu verstellen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die ersten und zweiten verzahnten Elemente (2, 1 ) jeweils Verzahnungen (20, 10) mit einem sich entlang der jeweiligen Verzahnung (20, 10) ändernden, nicht-konstantem

Teilkreis- und/oder Wälzkreisdurchmesser aufweisen, sodass über den Verstellweg (s) des ersten Sitzteils (R, S, U, K) ein Übersetzungsverhältnis der miteinander kämmenden ersten und zweiten verzahnten Elemente (2, 1 ) variiert.

2. Versteileinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Verzahnungen (20, 10) der ersten und zweiten verzahnten Elemente (2, 1 ), über die die verzahnten Elemente (2, 1 ) miteinander kämmen, derart ausgebildet sind, dass sich das Übersetzungsverhältnis mehrfach entlang des Verstellwegs (s) ändert.

3. Versteileinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnungen (20, 10) der ersten und zweiten verzahnten Elemente (2, 1 ), über die die verzahnten Elemente (2, 1 ) miteinander kämmen, derart ausgebildet sind, dass das Übersetzungsverhältnis über den Verstellweg (s) des ersten Sitzteils (R, S, U, K) zwischen zwei möglichen Endpositionen des ersten Sitzteils (R, S, U, K) durchweg ansteigt, durchweg fällt oder in wenigstens einem Abschnitt des Verstellwegs (s) fällt, während es in einem anderen Abschnitt des Verstellwegs (s) ansteigt.

4. Versteileinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite verzahnte Element (1 ) um eine zweite Drehachse (A) drehbar gelagert ist und ein Abstand zwischen der ersten Drehachse (B) des ersten verzahnten Elements (2) und der zweiten Drehachse (A) unveränderlich ist.

5. Versteileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche (200, 100; 201 , 101 ) der Verzahnungen (20, 10) der ersten und zweiten verzahnten Elemente (2, 1 ), die unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen zugeordnet sind, in verschiedenen Ebenen verlaufen, die zueinander axial versetzt sind.

6. Versteileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste verzahnte Element durch ein Antriebsritzel (2) gebildet ist und/oder das zweite verzahnte Element durch ein Zahnradsegment (1 ) gebildet ist.

7. Versteileinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnradsegment (1 ) exzentrisch gelagert ist.

8. Versteileinrichtung nach den Ansprüchen 5 und einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsritzel (2) eine spiralförmig um die erste Drehachse (B) verlaufende Verzahnung (20) aufweist.

9. Versteileinrichtung nach den Ansprüchen 5 und einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsritzel (2) eine Schrägverzahnung, eine

Evolventen- und/oder eine Zykloidenverzahnung aufweist und/oder konusförmig ausgebildet ist.

10. Versteileinrichtung nach den Ansprüchen 5 und 6 oder dem Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Zahnradsegment (1 ) unter einem nicht rechten Winkel (a) geneigt zur ersten Drehachse (B) erstreckt.

11. Versteileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der verzahnten Elemente (2, 1 ) um mehr als 180°, insbesondere um mehr als 270° drehbar ist, um das erste Sitzteil (R, S, U, K) zwischen zwei möglichen Endpositionen zu verstellen.

12. Versteileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlag vorgesehen ist, über den ein Drehweg eines verzahnten Elementes (2, 1 ) um seine Drehachse (B, A) begrenzt ist.

13. Versteileinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteileinrichtung (V) für eine Sitzhöhenverstellung, für eine Neigungseinstellung einer Sitzwanne (S), für eine Neigungseinstellung einer Rückenlehne (R), für eine Verstellung einer Unterschenkelauflage (U) oder für eine Verstellung eines Lehnenkopfs (K) einer Rückenlehne (R) eingerichtet und vorgesehen ist.

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