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1. WO2017009048 - HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN MIT EINER UNWUCHTAUSGLEICHSVORRICHTUNG MIT EINEM ELEKTROMAGNETEN UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES DERARTIGEN HAUSHALTSGERÄTS

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

PATENTANSPRÜCHE

1 . Haushaltsgerät (1 ) zur Pflege von Wäschestücken (31 ), mit zumindest einer Wäschetrommel (3) zur Aufnahme der Wäschestücke (31 ), und mit zumindest einer Unwuchtausgleichsvorrichtung (13, 14), welche an der Wäschetrommel (3) angeordnet ist, und welche ein Gehäuse (18, 21 ) aufweist, in dem mehrere Ausgleichselemente (20, 23, 27, 29, 32, 33) bewegbar enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Ausgleichselemente (20, 23, 27, 29) magnetisch sind, d.h. dass zumindest permanentmagnetische und/oder ferromagnetische Ausgleichelemente umfasst sind, und die Unwuchtausgleichsvorrichtung (13, 14) zumindest eine mit der Wäschetrommel (3) drehgekoppelte, Halteeinrichtung (26, 30) umfasst, wobei die Halteeinrichtung (26, 30) einen Elektromagneten (42) umfasst, der dazu ausgelegt ist, ein magnetisches Feld zu erzeugen, welches eine magnetischen Haltekraft zwischen dem Elektromagneten (42) und den magnetischen Ausgleichselementen (20, 23, 27, 29) bewirkt.

2. Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die magnetischen Ausgleichselemente (20, 23, 27, 29) und der Elektromagnet (42) mit einer derartigen magnetischen Haltekraft zueinander ausgebildet sind, dass ein Lösen der Ausgleichselemente (20, 23, 27, 29) von der Halteeinrichtung (26, 30) erst bei einer vorgegebenen Referenzdrehzahl der Wäschetrommel (3) erfolgt.

3. Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (26, 30) eine Steuereinrichtung (46) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, die Drehzahl der Wäschetrommel (3) zu bestimmen und einen durch den Elektromagneten (42) fließenden elektrischen Strom (lE) in Abhängigkeit von der bestimmten Drehzahl der Wäschetrommel (3) zu steuern.

4. Haushaltsgerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (26, 30) einen elektrischen

Energiespeicher (43) zum Versorgen des Elektromagneten (42) mit elektrischer Energie aufweist.

Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Energiespeicher (43) eine vorbestimmte Entladecharakteristik aufweist, welche die mit dem elektrischen Energiespeicher (43) bereitgestellte elektrische Spannung (Us) in Abhängigkeit von der Zeit (t) beschreibt.

Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Energiespeicher (43) dazu ausgelegt ist, zumindest eine weitere elektrische Komponente des Haushaltsgeräts (1 ), insbesondere eine mit der Wäschetrommel (3) mitrotierende elektrische Komponente, mit elektrischer Energie zu versorgen.

Haushaltsgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (26, 30) eine Empfangsspule (44) umfasst, in welche elektrische Energie einkoppelbar ist und welche mit dem elektrischen Energiespeicher (43) elektrisch verbunden ist.

Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1 ) eine erste Ladeeinrichtung (50) umfasst, wobei die erste Ladeeinrichtung (50) eine Sendespule (51 ) zum induktiven Übertragen der elektrischen Energie an die Empfangsspule (44) der Halteeinrichtung (26, 30) aufweist.

Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendespule (51 ) dazu ausgelegt ist, die elektrische Energie induktiv an die Empfangsspule (44) zu übertragen, falls sich die Wäschetrommel (3) in einem Stillstand befindet und die Sendespule (51 ) in einer vorbestimmten Position bezüglich der Empfangsspule (44) angeordnet ist.

Haushaltsgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1 ) eine zweite Ladeeinrichtung (52) aufweist, wobei zweite Ladeeinrichtung (52) zumindest ein Magnetelement (53) aufweist, zu

welchem die Wäschetrommel (3) relativ drehbar ist und welches dazu ausgelegt ist, ein magnetisches Gleichfeld zu erzeugen.

Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Magnetelement (53) derart ausgebildet ist, dass bei einer Bewegung der Wäschetrommel (3) relativ zu der zweiten Ladeeinrichtung (52) infolge des magnetischen Gleichfelds eine elektrische Spannung (UL) in die Empfangsspule (44) induziert wird.

Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (46) der Halteeinrichtung (26, 30) dazu ausgelegt ist, die in die Empfangsspule (44) induzierte elektrische Spannung (UL) zu erfassen und die Drehzahl anhand der erfassten elektrischen Spannung (UL) zu bestimmen.

Haushaltsgerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (42) eine Luftspule umfasst.

Haushaltsgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromagnet (42) eine Spule und einen zumindest bereichsweise innerhalb der Spule angeordneten Kern umfasst.

Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts (1 ) zur Pflege von Wäschestücken (31 ), mit zumindest einer Wäschetrommel (3) zur Aufnahme der Wäschestücke (31 ), und mit zumindest einer Unwuchtausgleichsvorrichtung (13, 14), welche an der Wäschetrommel (3) angeordnet ist, und welche ein Gehäuse (18, 21 ) aufweist, in dem mehrere Ausgleichselemente (20, 23, 27, 29, 32, 33) bewegbar enthalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Ausgleichselemente (20, 23, 27, 29) magnetisch sind, d.h. dass zumindest permanentmagnetische und/oder ferromagnetische Ausgleichelemente umfasst sind, und die Unwuchtausgleichsvorrichtung (13, 14) zumindest eine mit der Wäschetrommel (3) drehgekoppelte, Halteeinrichtung (26, 30) mit einem Elektromagneten (42) umfasst, wobei mittels des Elektromagneten (42) ein magnetisches Feld erzeugt wird, welches eine magnetischen Haltekraft zwischen dem Elektromagneten (42) und die magnetischen Ausgleichselementen (20, 23, 27, 29) bewirkt.