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1. (WO2017004638) ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

Pub. No.:    WO/2017/004638    International Application No.:    PCT/AT2016/050229
Publication Date: Fri Jan 13 00:59:59 CET 2017 International Filing Date: Sat Jun 25 01:59:59 CEST 2016
IPC: A47B 88/04
Applicants: JULIUS BLUM GMBH
Inventors: WOHLGENANNT, Daniel
Title: ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL
Abstract:
Antriebsvorrichtung (1') für ein bewegbares Möbelteil (2), insbesondere für eine Schublade, mit einer verriegelbaren Ausstoßvorrichtung (3) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (2) aus einer Schließstellung (SS) in eine Offenstellung (OS), wobei die Ausstoßvorrichtung (3) eine Verriegelungsvorrichtung (56) mit einer Verriegelungsstellung (VS), in welcher die Ausstoßvorrichtung (3) verriegelt ist, und einer Entriegelungsstellung (ES), in welcher die Ausstoßvorrichtung (3) entriegelt ist, aufweist, und die Verriegelungsvorrichtung (56) durch zumindest eine Rotationsbewegung einer ersten Komponente (10, 36) der Verriegelungsvorrichtung (56) relativ zu einer zweiten Komponente (11, 12, 41) der Verriegelungsvorrichtung (56) um eine parallel zur Längsachse (L) der Ausstoßvorrichtung (3) ausgerichtete Rotationsachse (X) aus der Verriegelungsstellung (VS) in die Entriegelungsstellung (ES) bewegbar ist und umgekehrt, wobei eine weitere Ausstoßvorrichtung (3'), welche zumindest die Merkmale der Ausstoßvorrichtung (3) im Oberbegriff aufweist, und eine Synchronisierungsvorrichtung (76) zur Synchronisierung der Verriegelungsvorrichtungen (56) der beiden Ausstoßvorrichtungen (3, 3') vorgesehen sind.